Der Bürgermeister informiert ...

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

„Die Zeit rennt“ - so das Gedicht von Brigitte Richter aus Thierbach. Im ersten Amts- und Mitteilungsblatt eines Jahres passt es. Die Zeit rennt … und nun schreiben wir bereits 2023. Manch guter Vorsatz ist von der Silvesternacht mit ins neue Jahr gewandert. Haben wir auch Ballast ablegen können, um Platz für die Umsetzung der guten (manchmal immerwährenden) Vorsätze zu haben? Oft wird über Dritte suggeriert, dass mit Beginn eines neuen Kalenderjahres sich vieles ändert und möglicherweise alte Sorgen wie abgelaufen im alten Jahr zurückbleiben. Schön wär´s! Nein wird nehmen ungelöste Aufgaben mit, doch die Hoffnung und die guten Vorsätze auf Besserung, auf eine zufriedengebende Lösung aller Probleme, auf eines unbeschwertes Jahr sollen auch 2023 unsere Gedanken bestimmen. Ganz sicher fällt das nicht in den Schoß. Da muss jeder selbst etwas dazu tun. Da muss auch Respekt dem Nächsten gegenüber vorhanden sein, ebenso wie die Akzeptanz der anderen Meinung. Ich habe da jedoch meine Zweifel, dass das in unserer Zeit, auch in diesem Jahr 2023, von einem Teil unserer Mitmenschen verstanden wird. Die Generation „Z“ ist respektlos ihren Eltern und Großeltern gegenüber, die dafür verantwortlich sind, das die „Kleber“ den Lebensstandard überhaupt genießen dürfen. Da sind Terroristen, auch zur Silvesternacht unterwegs und bedrohen Polizei, Sanitäter, Feuerwehrkameraden und weitere Helfer. Für mich sind das Mitmenschen, die weder Disziplin und Anstand haben, das sind Kriminelle, die für ihre Taten geradestehen sollten. Das sind Schmarotzer, die beispielsweise unser Gesundheitssystem, das in gewisser Weise solidarisch durch die Kassenbeiträge finanziert ist, skrupellos belasten. Die sollen gefälligst die Kosten, die sie verursachen selbst tragen! Die Frage bleibt, wann ein tatsächlicher Gesetzesverstoß vorliegt. Dies zu beurteilen, steht mir allerdings nicht zu.

Zum Glück sind diese skrupellosen Mitmenschen bei uns nicht unterwegs. Mich freut, dass in unserer Gemeinde und der Region das Ehrenamt wirklich hilfreich anerkannt wird. So haben die Altengeseeser zum zweiten Mal ihren „Lichterumzug“ durch die Orte organisiert und durchgeführt. Über 70 beleuchtete Fahrzeuge waren unterwegs und haben viele Menschen erfreut. Ich denke, falls die beiden Hauptorganisatoren am Ball bleiben, wird es ein Selbstläufer, der dann regelmäßig zum Jahreswechsel im „Thüringenjournal“ Erwähnung findet.

Zu Jahresbeginn hat sich üblicherweise manches geändert. Beispielsweise mehr Kindergeld, weg von Hartz IV hin zum höheren Bürgergeld, aber auch die elektronischen Verarbeitung ist weiter in der Umsetzung. Der Papierkrankenschein ist wohl abgeschafft und unsere Hausmülltonne wird nun auch ganz ohne Banderole geleert, falls der Chip eingebaut ist. (Übrigens ist unser Zweckverband ZASO, der letzte ZV, der dieses System in Thüringen, wenn nicht gar in Deutschland eingeführt hat.) Die Gemeindeverwaltung verkauft nun keine Müllmarken mehr. Aufregung gab es bei einigen Mitbürgern wegen der Veröffentlichung des ZASO im Amtsblatt. Hier steht geschrieben, dass eine Mülltonne im Quartal berechnet wird. Es war aber nicht explizit zu lesen, dass am Jahresende die tatsächliche Menge abgerechnet wird. Das heißt, sollte ein Haushalt nur 2 Mülltonnen zur Entleerung bereitgestellt haben, gibt es für 2 Mülltonnen Geld zurück, umgekehrt wird nachberechnet. Das ist ein ähnliches System wie bei der Stromabrechnung, oder der Trinkwasserrechnung.

Bis zum 31. Januar sollten auch alle Grundstücksbesitzer ihre Grundsteuerunterlagen beim Finanzamt eingereicht haben. Die neue Grundsteuerbescheide werden dann erst 2025 wirksam. Selbstverständlich kann ich keine Aussage darüber treffen, wie hoch für das einzelne Grundstück die Steuer ausfällt. Das ist u.a. vom Hebesatz der Gemeinde für den Haushalt 2025 abhängig. Für dieses Jahr haben wir im Gemeindehaushalt, wie schon geschrieben, mächtige Sorgen. Auf Grund von Steuerausfällen, haben wir für 2022 keinen positiven Jahresabschluss, das heißt es fehlt Geld! Für 2023 sieht das nicht besser aus! Wir rechnen nicht mit Mehreinnahmen, eher mit weniger Einnahmen aus verschiedenen Steuern heraus und mit zu geringer Schlüsselzuweisung, dafür werden wir aber Mehrausgaben haben, begründet u.a. durch Tarifsteigerungen, Mehrbelastung wegen steigender Inflation bei Strom und Öl. Unsere Rücklagen sind aufgebraucht! Wir müssen noch daran arbeiten, wie wir einen ausgeglichenen Haushalt für 2023 hinbekommen, um nicht das gefürchtete Haushaltssicherungskonzeptes erstellen zu müssen. Dann sind wirklich viele freiwillige Ausgaben tabu! In der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung am 02. März 2023 soll der Haushaltsplan der Gemeinde für dieses Jahr dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Bis dahin herrscht in gewisser Weise Haushaltssperre. Es dürfen nur notwendige Ausgaben getätigt werden. Ein Situation, die wir seit fast 20 Jahren nicht kennen. Ich hätte mir in meinen letzten Monaten im Amt auch einen besseren Abgang gewünscht, doch ich habe das leider nicht in der Hand. Ich will hoffen, dass sich die dunklen Wolken bis zur Kandidatenaufstellung für die Bürgermeisterwahl im April/Mai verzogen haben, damit zumindest keiner von den potentiellen Kandidaten für das Bürgermeisteramt jetzt schon verschreckt ist. Die Wahlen finden dann am 11. Juni statt.

Trotz der eingeschränkten Finanzmittel sind die Arbeitsaufgaben keinesfalls eingeschränkt! In der Verwaltung sowieso, in den Kindergärten und ebenfalls im Bauhof. Falls wir nochmals winterliche Wetterverhältnisse bekommen, ist der Winterdienst gesichert. Bei diesem milden Wetter werden unsere Mitarbeiter(innen) des Bauhofes mit dem Pflegen und Beschneiden der Bäume und Hecken beginnen. In den Kindergärten haben wir unser Personal verstärken können. Die besten Voraussetzungen, dass wir in unseren Kindergärten stabiler, als in den letzten 2 Corona-Jahren den Betreuungsauftrag wahrnehmen können. Nachdem das Land (und der Bund) Lockdowns in diesem Jahr ausgeschlossen hat, werden wir hoffentlich über die volle Zeit die Kindergärten offenhalten können.

… die Zeit rennt … Die ersten Faschingsveranstaltungen sind schon sind angekündigt. Das gesellschaftliche Leben wird trotz dieser unruhigen Zeiten seine Fahrt aufnehmen. Das Jahr 2023 hat sicherlich keine guten Voraussetzungen für unser Gemeinwohl gelegt, doch wenn wir zusammenhalten und wir „das Glas als halbvoll“ ansehen, gehen wir erhobenen Hauptes in eine bessere Zukunft als mancher Pessimist denkt.

Bleiben Sie guten Mutes und gesund!

Ihr

Thomas Franke, Bürgermeister