Bekanntmachung der Beschlüssedes Gemeinderatesvom 12.09.2023
Öffentliche Sitzung
| TOP 1 | Bestätigung der Tagesordnung vom 28.09.2023 | 2023/39/GR |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Tagesordnung.
Einstimmig beschlossen
| Ja 12 | Nein 0 | Enthaltungen 0 | Persönlich beteiligt 0 |
| TOP 2 | Bestätigung Protokoll, öffentlicher Teil vom 06.07.2023 | 2023/40/GR |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt das Protokoll vom 06.07.2023 - öffentlicher Teil.
Mehrheitlich beschlossen
| Ja 10 | Nein 0 | Enthaltungen 2 | Persönlich beteiligt 0 |
| TOP 4 | Beteiligungsbericht 2023 gemäß § 75 a ThürKO |
Zur Kenntnis genommen
| TOP 5 | Beschlussfassung der 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Remptendorf vom 07. Juni 2010 | 2023/41/GR |
Beschluss:
Der Gemeinderat Remptendorf beschließt
die 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Remptendorf vom 07. Juni 2010 in der Fassung des vorliegenden Entwurfs.
Mehrheitlich beschlossen
| Ja 12 | Nein 0 | Enthaltungen 0 | Persönlich beteiligt 2 |
| TOP 6 | Beschlussfassung zum Verkauf eines Dienst-Pkw | 2023/42/GR |
Beschluss:
Der Gemeinderat Remptendorf beschließt den Verkauf des Dienst-Pkws
| Hersteller/ Typ: | Mitsubishi ASX 1,6 Edition100+ |
| Erstzulassung: | 26.03.2018 |
| Kraftstoff: | Benzin |
| kW/ PS: | 86 kW/ 117PS |
| Fahrleistung: | 85.200 km |
zum Mindestgebot i.H.v. 9.500,00 €.
Das Angebot erfolgt im Internet über die Verkaufsportale www.mobile.de und www.autoscout24.de
Mehrheitlich beschlossen
| Ja 12 | Nein 1 | Enthaltungen 0 | Persönlich beteiligt 0 |
| TOP 7 | Beschlussfassung zu Bauvorhaben |
|
| TOP 7.1 | Bauantrag: Anbau eines Balkons | 2023/43/GR |
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Remptendorf erteilt dem Antrag auf Anbau eines Balkons das gemeindliche Einvernehmen.
Einstimmig beschlossen
| Ja 13 | Nein 0 | Enthaltungen 0 | Persönlich beteiligt 0 |
| TOP 7.2 | Bauantrag: Dacherneuerung Umbau Flachdach zu Spitzdach für Wohnhausabschnitt | 2023/44/GR |
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Remptendorf erteilt dem Antrag zur Dacherneuerung mit Umbau von Flachdach zu Spitzdach für einen Wohnhausabschnitt das gemeindliche Einvernehmen.
Einstimmig beschlossen
| Ja 13 | Nein 0 | Enthaltungen 0 | Persönlich beteiligt 0 |
| TOP 7.3 | Bauantrag: Errichtung eines Farblagers sowie Sozialcontainer incl. Vordach und einer Terrassenüberdachung auf dem Werksgelände | 2023/45/GR |
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Remptendorf erteilt dem vorliegenden Antrag auf Errichtung eines Farblagers sowie Sozialcontainer incl. Vordach und einer Terrassenüberdachung auf dem Werksgelände das gemeindliche Einvernehmen.
Einstimmig beschlossen
| Ja 13 | Nein 0 | Enthaltungen 0 | Persönlich beteiligt 0 |
| TOP 7.4 | Antrag auf Vorbescheid: Errichtung eines Kleinkraftwindrades | 2023/46/GR |
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Remptendorf erteilt dem vorliegenden Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Kleinkraftwindrades das gemeindliche Einvernehmen unter der Bedingung der:
| 1. | Ausführung in flächensparender, die Bodenversiegelung auf das notwendige Maß begrenzenden und den Außenbereich schonenden Weise sowie |
| 2. | Abgabe einer Verpflichtungserklärung, das Vorhaben nach dauerhafter Aufgabe der zulässigen Nutzung zurückzubauen und Bodenversiegelungen zu beseitigen |
Mehrheitlich beschlossen
| Ja 12 | Nein 1 | Enthaltungen 0 | Persönlich beteiligt 0 |
| TOP 8 | Beschlussfassung zu Auftragsvergaben | |
| TOP 8.1 | Vergabe Planungsleistung: Planung Neubau Gehweg im Zuge der L 1099 im OT Gahma | 2023/47/GR |
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Remptendorf beschließt die Vergabe der Planungsleistungen der LPh 1 - LPh 4 nach HOAI (2021) incl. Vermessungs- und Nebenkosten zum Neubau des Gehweges im Zuge der L1099 im OT Gahma an die wbu Ingenieurgesellschaft für Wasserwirtschaft, Bauwesen und Umwelttechnik mbH, Hannostraße 5, 07318 Saalfeld in Höhe von 9.078,20 € incl. MwSt.
Mehrheitlich beschlossen
| Ja 11 | Nein 0 | Enthaltungen 2 | Persönlich beteiligt 0 |
| TOP 8.2 | Vergabe Planungsleistung: Baugrunduntersuchung Neubau Gehweg im Zuge der L 1099 im OT Gahma | 2023/48/GR |
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Remptendorf beschließt die Vergabe zur Durchführung der Baugrunduntersuchung für den Neubau des Gehweges im Zuge der L1099 im OT Gahma an das Ingenieurbüro Dr. Fischer Baugrund - Umwelt - Geologie, Uhlandweg 18, 07381 Pößneck in Höhe von 3.188,72 € incl. MwSt.
Mehrheitlich beschlossen
| Ja 11 | Nein 0 | Enthaltungen 2 | Persönlich beteiligt 0 |
Nichtöffentliche Sitzung
| TOP 10 | Bestätigung Protokoll, nichtöffentlicher Teil vom 06.07.2023 | 2023/49/GR |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt das Protokoll vom 06.07.2023 - nichtöffentlicher Teil.
Mehrheitlich beschlossen
| Ja 11 | Nein 0 | Enthaltungen 2 | Persönlich beteiligt 0 |
| TOP 11 | Beschlussfassungen zu Grundstücksangelegenheiten | |
| TOP 11.1 | Grundstücksverkauf Ruppersdorf/Remptendorf | 2023/50/GR |
Mehrheitlich beschlossen
| Ja 11 | Nein 0 | Enthaltungen 2 | Persönlich beteiligt 0 |
| TOP 11.2 | Grundstücksverkauf OT Gleima |
Zurückgestellt
| TOP 11.3 | Grundstückstausch OT Remptendorf |
Zurückgestellt
| TOP 11.4 | Grundstücksverkauf OT Remptendorf | 2023/51/GR |
Mehrheitlich beschlossen
| Ja 10 | Nein 1 | Enthaltungen 2 | Persönlich beteiligt 0 |
| TOP 11.5 | Grundstücksverkauf OT Remptendorf | 2023/52/GR |
Einstimmig beschlossen
| Ja 13 | Nein 0 | Enthaltungen 0 | Persönlich beteiligt 0 |
Tino König
Bürgermeister