Der Bürgermeister informiert...

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die winterlichen Temperaturen haben uns in diesem Jahr fester im Griff als in den Vorjahren und uns stellenweise - im wahrsten Sinne des Wortes - aufs Glatteis geführt. Während der Schnee sich auf wenige, intensive Tage beschränkte, forderten die ständigen Wechsel um den Gefrierpunkt nicht nur Sie privat, sondern auch unseren Winterdienst extrem heraus. Die Gemeinde ist, wie jeder Anwohner, verpflichtet, der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen. Doch hier stoßen wir aktuell an Grenzen. Seit Mitte Januar hat sich unsere technische Situation massiv verschlechtert. Beide kleineren Kommunalfahrzeuge sind ausgefallen. Was früher eine schnelle Reparatur war, bedeutet heute aufgrund von Lieferkettenproblemen, tage-, bis wochenlangen Stillstand.

Wir stehen vor einem Dilemma: Die Salzversorgung ist teuer, aber gesichert - doch an Ersatzteilen mangelt es massiv, welche im Übrigen auch sehr teuer sind. Das wirft die grundsätzliche Frage auf, ob wir künftig bei Beschaffungen nicht wieder stärker auf einheimische Hersteller setzen sollten. Diese sind in der Anschaffung oft teurer, könnten aber im Ernstfall flexibler reagieren und sind qualitativ unter Umständen besser. Auch wenn dieses Thema mit dem nahenden Frühling für viele wieder unsichtbar wird, werden wir dem Gemeinderat Vorschläge unterbreiten müssen, um diese Anfälligkeit zu reduzieren.

Ein Dank mal wieder an das Ehrenamt. In dieser schwierigen Situation zeigt sich aber auch der Zusammenhalt, der unsere Region ausmacht. Wo wir zum Beispiel gern Hilfe der Landwirtschaftsbetriebe mit ihrer Technik erhalten haben, gab es diesmal auch bemerkenswerte private Unterstützungsangebote. Einen Dank möchte ich ganz besonders herausstellen, dieser gilt hier dem Ortssprecher von Ruppersdorf. Er hat sich unermüdlich eingesetzt und sowohl Parkplätze als auch die Verkehrsflächen am Schulkomplex in Ruppersdorf beräumt. Oft dann, wenn andere ihren verdienten Feierabend hatten, um Kollisionen und Unfälle zu vermeiden. Lieber Marcel, Vielen Dank für diesen Einsatz!

Dieser Engpass beim Winterdienst ist jedoch nur ein Symptom eines größeren Problems. Viele Kommunen können ihren Versorgungsauftrag kaum noch erfüllen. Das deutsche System verteilt Gelder oft nach einer „Pro-Kopf-Pauschale“. Für eine Gemeinde wie Remptendorf, die eine riesige Fläche mit Infrastruktur (Straßen, Kindergärten, Feuerwehren, Freizeitflächen) für vergleichsweise wenige Einwohner vorhalten muss und möchte, geht diese Rechnung nicht mehr auf.

Ich sehe das im Kleinen wie im Großen. Die vielen Paketdienste in unseren Straßen zeigen sichtlich, dass wir Kaufkraft in die Ballungszentren der Welt exportieren. Zurück bleiben Verpackungsmüll, dessen Entsorgungskosten auf immer weniger Schultern verteilt werden müssen und weniger Geld, dass in der Region zirkuliert. So ist es bei Energie und Lebensmitteln aber auch. Um unsere Infrastruktursubstanz nicht nur zu flicken, sondern wirklich zu erhalten, bräuchten wir enorme Summen.

Ich empfehle jedem Interessierten einen Blick in den aktuellen Thüringer Kommunalmonitor (zu finden über das Portal der Thüringer Aufbaubank unter www.aufbaubank.de). Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Um den Investitionsstau in Thüringen aufzulösen, bräuchte es landesweit ca. 1,1 Milliarden Euro jährlich. Heruntergebrochen auf unsere Situation in Remptendorf bedeutet das, um dies nachhaltig zu bewirtschaften, fehlen uns rechnerisch jedes Jahr ca. 1,7 Millionen Euro (berechnet nach Einwohnerzahlen, oder noch erschreckender 6,6 Millionen Euro, berechnet auf die Gesamtfläche der Gemeinde - Diskrepanz Einwohner-Flächen-Verhältnis). Wir erhalten also nicht den Stillstand, sondern verwalten einen fortschreitenden Mangel.

Wie also soll eine Gemeinde mit zukünftig nur noch knapp über 3.000 Einwohnern verantwortungsvoll investieren, ohne sich maßlos zu verschulden? Viele von Ihnen haben als Eigenheimbesitzer vorgemacht, wie es geht. Sie haben in Dächer, Fenster, Fassaden und Heizungen investiert, um langfristig Kosten zu sparen. Ich lade Sie ein, diesen Gedanken auf die Gemeinde zu übertragen. Meine Überlegungen gehen hier ganz offen und ehrlich in Richtung der erneuerbaren Energien - nicht aus Ideologie, sondern aus finanzieller Notwendigkeit und Verantwortung für unsere Heimat. Denn staatliche Zuweisungen sind unsicher, eigene Einnahmen aus Energieerzeugung wären dagegen planbarer.

Lassen Sie uns eine überschlägige Rechnung aufmachen, die auf aktuellen Konzepten basiert:

Dies könnte für die Gemeindekasse Einnahmen von mindestens 1,5 Millionen Euro jährlich bedeuten. Würden wir diese Einnahmen nutzen, um Investitionskredite zu bedienen (z.B. allein über die Hälfte der Laufzeit), könnten wir ca. 15 Millionen Euro in unsere Straßen, Schulen und das Zusammenleben investieren. Das ist Geld, das nicht von Ihren Steuern oder Gebühren kommen müsste. Ich weiß, dass diese Rechnung die Veränderung unseres Landschaftsbildes ausblendet. Das ist mir bewusst, aber haben Sie Alternativvorschläge, um handlungsfähig zu bleiben und die Zukunft mit zu gestalten? Veränderungen kommen so oder so auf uns zu und begleiten uns ehrlicherweise schon ein Leben lang. Es liegt also an uns, ob wir sie nur geschehen lassen oder ob wir sie gestalten und davon profitieren wollen. Im Gemeindegebiet sehe ich viele Banner, die sagen wogegen „Wir“ sind. Weder weiß ich wer „Wir“ sind, noch vermisse ich oft die Aussage, wofür wir sind und wie wir unsere Ziele erreichen wollen.

Ich möchte dieses Thema nicht zur Spaltung, sondern als Einladung nutzen. Lassen Sie uns nicht durch Gerüchte oder Polemik aufs Glatteis führen. Lassen Sie uns - wie beim Winterdienst in Ruppersdorf - gemeinsam anpacken und lösungsorientiert diskutieren. Ich stehe für diesen Austausch bereit.

Ihr Bürgermeister,

Tino König