Bekanntmachung der Beschlüsse
aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Stadt Ziegenrück vom 11.9.2023
Beschluss 33/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück genehmigt die Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil der Stadtratssitzung am 26.6.2023.
Beschluss 34/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beauftragt den Bürgermeister die in der Anlage als Drucksache 6.2/09/23 vorliegende Sondervereinbarung über die Höhe des Kurbeitrages mit der Gesellschaft zur Förderung der Gesundheit von Müttern/Vätern und Kindern „Regenbogenland“ gGmbH, Lückenmühle 13, 07368 Remptendorf zu unterzeichnen.
Beschluss 35/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück nimmt den als Drucksache 7.2/09/23 vorliegenden Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Ziegenrück durch den Fachdienst Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis zur Kenntnis und stellt die Jahresrechnung 2018 fest.
Beschluss 36/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018.
Beschluss 37/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück nimmt den als Drucksache 7.5/09/23 vorliegenden Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Ziegenrück durch den Fachdienst Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis zur Kenntnis und stellt die Jahresrechnung 2019 fest.
Beschluss 38/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019.
Beschluss 39/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück nimmt den als Drucksache 7.8/09/23 vorliegenden Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Ziegenrück durch den Fachdienst Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis zur Kenntnis und stellt die Jahresrechnung 2020 fest.
Beschluss 40/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020.
Beschluss 41/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück nimmt den als Drucksache 7.11/09/23 vorliegenden Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Ziegenrück durch den Fachdienst Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis zur Kenntnis und stellt die Jahresrechnung 2021 fest.
Beschluss 42/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021.
Feststellung der Jahresrechnungen 2018 bis 2021 und Entlastungen
Der Gemeinderat der Stadt Ziegenrück hat in seiner Sitzung am 11.9.2023 die Jahresrechnungen 2018 bis 2021 festgestellt sowie die Entlastungen für diese Haushaltsjahre beschlossen. Die Unterlagen liegen gemäß § 80 Abs. 4 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.10.2023 bis 13.11.2023 in der Finanzverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Ranis-Ziegenrück, Pößnecker Straße 2, 2. Obergeschoss, in 07389 Ranis zu den üblichen Dienststunden öffentlich aus und können dort eingesehen werden. Darüber hinaus wird der Bericht über die Jahresrechnung 2018 bis 2021 bis zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten.
Beschluss 43/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 9000.8321 Kreisumlage in Höhe 524,89 Euro für das Haushaltsjahr 2023. Im Rahmen der Haushaltswirtschaft 2023 liegt der Kreisumlagebescheid 2023 des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis vom 15.06.2023 in Höhe von 271.524,89 € vor. In Haushaltsstelle 9000.8321 wurden im Haushaltsplan 2023 insgesamt 271.000,00 € eingeplant. Somit wird der geplante Haushaltsansatz um 524,89 € überschritten. Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt durch die Mehreinnahme in Haushaltsstelle 8100.2200 Konzessionsabgabe. Eingeplanter Ansatz mit 16.300,00 €, AO Soll mit 19.270,04 € (Mehreinnahme mit 2.970,04 €). Die überplanmäßige Ausgabe in HHST 9000.8321 Kreisumlage ist unabweisbar und die Deckung ist gewährleistet.
Beschluss 44/2023
Der Stadtrat der Stadt Ranis beschließt dem Antrag von Herrn Wilfried Kratzius, Schleizer Straße 2 in 07924 Ziegenrück für die Errichtung eines Holzlagers in der Größe von 9,00 m Länge und 6,50 m Breite an der westlichen Seite des Wohngebäudes Schleizer Straße 2 (Gemarkung Ziegenrück, Flur 5, Flurstück 1) das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Das Einvernehmen erfolgt auf der Grundlage von § 34 BauGB - Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles -.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Stellungnahme mit dem gemeindlichen Einvernehmen an das Landratsamt Saale-Orla-Kreis, Fachdienst Bauordnung, zu geben.
Beschluss 45/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt den Direktauftrag in Höhe von 1.094,24 € für Asphaltarbeiten in der Schulstraße an den Zweckverband Wasser/ Abwasser Obere Saale, An der Sommerbank 6, 07907 Schleiz, zu erteilen.
Die Kosten entsprechen dem beim Zweckverband vorliegenden Jahresvertrag für „Tiefbauleistungen Kanalnetz“.
Die Kosten des Vorhabens sind im Haushalt 2023 in der Haushaltstelle 6300.5100 eingeplant.
Beschluss 46/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt die Planungsleistungen für das Vorhaben „Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen in der Schleizer Straße und Saalestraße“ mit dem Ingenieurbüro IBB - Prof. Dr. Heinrich Bechert, Stauseestraße 35, 07907 Schleiz-Gräfenwarth fortzuführen.
Die Beauftragung bezieht sich auf die Leistungsphasen 4-9 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) 2019.
Auf der Grundlage des vorliegenden Bewilligungsbescheides werden die Planungsleistungen der Leistungsphasen 4 bis 9 HOAI (Ausführungsplanung, Vergabe, Bauausführung) weitergeführt.
Die erforderlichen Finanzmittel sind im Haushalt 2023 unter der HHst. 6310.9400 eingestellt mit 106.300 Euro (derzeitiges Anordnungssoll 5.214,26 Euro, noch verfügbare Mittel 101.085,74 Euro)
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag zur Weiterführung der Leistungen an das Planungsbüro zu erteilen.
Beschluss 47/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt auf der Grundlage der beschränkten Ausschreibung für das Vorhaben " Errichtung einer barrierefreien Haltestelle in der Schleizer Straße, beidseits“, der Eröffnung der eingegangenen Angebote am 25.08.2023 sowie der Prüfung dieser Angebote durch das beauftragte Ingenieurbüro Prof. Dr. Heinrich Bechert, Stauseestraße 35, 07907 Schleiz-Gräfenwarth, der Firma
Strabag AG, Direktion Sachsen/ Thüringen, Bereich Mitte/ Gruppe Pößneck, Naßäckerstraße 19, 07381 Pößneck den Auftrag hierfür in Höhe der geprüften Bruttoangebotssumme von 87.551,95 € brutto zu erteilen.
Die Kosten des Vorhabens sind im Haushalt 2023 in der Haushaltstelle 6310.9400 mit 106.300 Euro im Ansatz eingestellt.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag an die Firma zu erteilen und für die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeiten zu sorgen.
Beschluss 48/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt die Vergabe des Prüfauftrages als Direktauftrag gem. § 14 UVgO für das Vorhaben "Wiederkehrende Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel im Vereinshaus Plothental 1" an die Firma AAB Service GmbH, Raniser Straße 26, 07381 Pößneck, in Höhe der geprüften Brutto-Angebotssumme von 645,58 €.
Die Kosten des Vorhabens sind im Haushalt 2023 in der Haushaltstelle 7640.5400 eingestellt. Die Kosten werden Karnevalsverein zur Erstattung in Rechnung gestellt.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Fa. AAB Service GmbH mit der Durchführung der Prüfungen zu beauftragen.
Beschluss 49/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt auf der Grundlage einer freihändigen Vergabe für das Vorhaben "Wiederkehrende Prüfung der ortsfesten elektrischen Anlage im Vereinshaus Plothental 1" die Vergabe des Prüfauftrages an die Firma AAB Service GmbH, Raniser Straße 26, 07381 Pößneck in Höhe der geprüften Brutto-Angebotssumme von 1.585,68 €. Die Kosten des Vorhabens sind im Haushalt 2023 in der Haushaltstelle 7640.5000 eingestellt. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Fa. AAB Service GmbH mit der Durchführung der Prüfungen zu beauftragen.
Beschluss 50/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt auf der Grundlage der Freihändigen Vergabe für das Vorhaben "Umstellung der Heizungsanlage im Vereinshaus Plothental“, des eingegangenen Angebotes und dessen Prüfung der Firma Renato Koch, Heizung-Sanitär-Elektro-Spanndecken-Kundendienst Bucha 24a, 07806 Neustadt/ Orla den Auftrag in Höhe der geprüften Bruttoangebotssumme von 17.001,25 € brutto zu erteilen.
Die Kosten des Vorhabens sind im Haushalt 2023 in der Haushaltstelle 8800.5001 (außerplanmäßige Werterhaltung) eingestellt.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag an die Firma zu erteilen und für die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeiten zu sorgen.
Beschluss 51/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt, auf der Grundlage der Freihändigen Vergabe für das Vorhaben "Umstellung der Heizungsanlage im Objekt Obere Straße 9“, des eingegangenen Angebotes und dessen Prüfung der Firma Renato Koch, Heizung-Sanitär-Elektro-Spanndecken-Kundendienst Bucha 24a, 07806 Neustadt/ Orla den Auftrag in Höhe der geprüften Bruttoangebotssumme von 19.165,25 € brutto zu erteilen.
Die Kosten des Vorhabens sind im Haushalt 2023 in der Haushaltstelle 8800.5001 (außerplanmäßige Werterhaltung) eingestellt. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag an die Firma zu erteilen und für die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeiten zu sorgen.
Beschluss 52/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt, auf der Grundlage der Freihändigen Vergabe für das Vorhaben "Umstellung der Heizungsanlage im Wohnhaus Bahnhofstraße 2 auf Öl-Brennwert-Heizung“, des eingegangenen Angebotes und dessen Prüfung der Firma Renato Koch, Heizung-Sanitär-Elektro-Spanndecken-Kundendienst, Bucha 24a, 07806 Neustadt/ Orla den Auftrag in Höhe der geprüften Bruttoangebotssumme von 14.158,51 € brutto zu erteilen.
Die Kosten des Vorhabens sind im Haushalt 2023 in der Haushaltstelle 8800.5001 (außerplanmäßige Werterhaltung) eingestellt.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag an die Firma zu erteilen und für die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeiten zu sorgen.
Beschluss 53/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt auf der Grundlage der Freihändigen Vergabe für das Vorhaben "Estricharbeiten am Springbrunnen Platz der Jugend“, des eingegangenen Angebotes und dessen Prüfung der Firma Orla-Bau GmbH, Am Lederwerk 8, 07806 Neustadt/ Orla den Auftrag in Höhe der geprüften Bruttoangebotssumme von 1.130,50 € brutto zu erteilen.
Die Kosten des Vorhabens sind im Haushalt 2023 in der Haushaltstelle 5800.5100 eingestellt.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag an die Firma zu erteilen und für die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeiten zu sorgen.
Beschluss 54 a/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt auf der Grundlage einer freihändigen Vergabe für das Vorhaben „Einkauf von Geschirr für das Vereinshaus“ die Beauftragung an die Firma Volkssolidarität Pößneck e.V., Dr.-Wilhelms-Külz-Straße 5, 07381 Pößneck in Höhe der geprüften Brutto - Angebotssumme von 1.080,14 €.
Die Kosten des Vorhabens sind im Haushalt 2023 in der Haushaltstelle7640.6580 eingestellt.
Beschluss 54 b/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt auf der Grundlage einer freihändigen Vergabe für das Vorhaben „Einkauf von Stühlen für das Vereinshaus“ die Beauftragung an die Firma DiTo Shopping GmbH, Alsenstraße 12, 33603 Bielefeld in Höhe der geprüften Brutto - Angebotssumme von 2.141,94 €.
Die Kosten des Vorhabens sind im Haushalt 2023 in der Haushaltstelle 7640.6580 eingestellt.
Beschluss 54 c/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt, auf der Grundlage der Freihändigen Vergabe für das Vorhaben "Malerarbeiten im Vereinshaus“ der Firma Ralf Würzberger, Jenaer Straße 12, 07381 Langenorla den Auftrag in Höhe der geprüften Bruttoangebotssumme von 2.055,50 € brutto zu erteilen.
Die Kosten des Vorhabens sind im Haushalt 2023 in der Haushaltstelle 7640/6580 eingestellt.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag an die Firma zu erteilen und für die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeiten zu sorgen.
Beschluss 55/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt die außerplanplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5.277,58 € = 5.300,00 € in Haushaltsstelle 7640-6580 Geschäftsausgaben Ausstattung Vereinshaus über Lottomittel.
Die Stadt Ziegenrück beantragte einer Zuwendung aus Überschüssen der Staatslotterie des Freistaates Thüringen im Haushaltsjahr 2023 am 04.07.2023. Für das Projekt Ausstattung Vereinsräume für 50 Personen wurden für Bestuhlung, Malerarbeiten und Geschirr Kosten von insgesamt 5.277,58 € zur Bezuschussung beantragt.
Der Freistaat Thüringen beteiligt sich mit 50 % an den Gesamtkosten.
Somit fällt ein Eigenanteil der Gemeinde in Höhe von 2.650,00 an.
Die Fördermittel werden als Außerplanmäßige Einnahme in Haushaltsstelle 7640-1710 Zuschuss Land aus Lottomitteln vereinnahmt mit 2.650,00 €.
Die Deckung der Mehrausgabe in Haushaltsstelle 7640-6580 erfolgt durch die Minderausgabe in Haushaltsstelle 1300-5000 in Höhe von 2.650,00 (AO Soll 40,75 €, HHA mit 15.000,00).
Beschluss 58/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt die außerplanplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.776,20 € in Haushaltsstelle 3300-9880 Zuschuss Leader Sanierung Waldbühne.
Im Rahmen der Fördermittelbeantragung wurde das Projekt Waldbühne mit Gesamtkosten in Höhe von 47.104,85 € mit der aktuellen Ausschreibung als Grundhafte Sanierung möglich.
In Haushaltsstelle 3300.7180 wurden im Haushaltsplan 2023 insgesamt für eine Teilsanierung ein Eigenanteil Leader mit 7.250,00 € eingeplant.
Die Deckung der Mehrausgabe in Haushaltsstelle 3300-9880 erfolgt durch die Minderausgabe in Haushaltsstelle 3300-7180 in Höhe von 7.250,00 (AO Soll Null) sowie mit 4.526,20 € Entnahme Rücklage 9100-3100 bzw. höhere Zuführung des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt HHST 9100. 3000 im Rahmen des Jahresabschlusses 2023.
Beschluss 59/2023
Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück beschließt, auf der Grundlage der Freihändigen Vergabe für das Vorhaben " Ertüchtigung und Sanierung der Waldbühne Ziegenrück“ mit den Losen
Los 1: Maurerarbeiten; Los 2: Zimmerer- und Dachdeckungsarbeiten; Los 3: Klempnerarbeiten Los 4: Malerarbeiten; Los 5: Beschriftung; Los 6: Elektriker; Los 7: Asphaltbau und aufgrund der eingegangenen Angebote die Aufträge für die einzelnen Lose an die nachfolgend genannten Firmen zu vergeben:
für Los 1 - Maurerarbeiten:
Orla-Bau GmbH, Am Lederwerk 8, 07806 Neustadt
in Höhe des geprüften Brutto-Angebotspreises von 17.708,10 €;
für Los 2 - Zimmererarbeiten und Dachdeckung:
Zimmerei Silvio Kullak, Ortsstraße 75, 07389 Gössitz
in Höhe des geprüften Brutto-Angebotspreises von 12.203,37 €;
für Los 3 - Klempnerarbeiten:
Rohr- und Blechdesign Ralf Kaiser, Wernburger Weg 51 07381 Pößneck
in Höhe des geprüften Brutto-Angebotspreises von 2.499,00 €;
für Los 4 - Malerarbeiten:
Es liegt kein Angebot vor. Die Malerarbeiten werden durch die Vereine der Stadt ausgeführt. Die Bereitstellung des Materiales erfolgt durch die Stadt.
für Los 5 - Beschriftung:
Raumausstatter Meißner, Greizer Straße 7-9,07907 Schleiz
in Höhe des geprüften Brutto-Angebotspreises von 1.197,65 €;
für Los 6 - Elektriker:
Firma Renato Koch; Bucha 24a; 07806 Neustadt/ Orla
in Höhe des geprüften Brutto-Angebotspreises von 7.630,74 € und
für Los 7 - Asphaltbau:
Asphaltbau Schleiz GmbH; Industriestraße 16; 07907 Schleiz
in Höhe des geprüften Brutto-Angebotspreises von 5.865,99 €. Die Kosten des Vorhabens sind im Haushalt 2023 in der Haushaltstelle 3300.9880 eingestellt.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag an die Firma zu erteilen und für die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeiten zu sorgen.
Chris Lange
Bürgermeister