Beschlüsse Krölpa

Das kulturelle Zentrum "KULTURORT Schloss KROELPA" ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Krölpa. Es umfasst

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die Räumlichkeiten der Grundschule "Adolph Diesterweg",

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den Barocksaal mit dazugehörigem Foyer,

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die Pinsenberghalle mit Bistro und Glasgang,

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die Vereinsräume und

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die Sanitäranlagen.

Diese Räumlichkeiten dienen der Durchführung von Schulunterricht der Klassen eins bis vier, kulturellen Veranstaltungen, Ausstellungen, Tagungen, Seminaren, privaten Feierlichkeiten sowie gewerblichen und sonstigen Veranstaltungen.

Sämtliche Gebäude des "KULTURORT Schloss KROELPA" betreibt und verwaltet der gemeindliche Eigenbetrieb „Gemeindewerke Krölpa.

Sämtliche Gebäudeteile/Räumlichkeiten vermietet die Gemeinde Krölpa nach pflichtgemäßem Ermessen.

Das Benutzungsverhältnis ist privatrechtlich.

Vertragsgegenstand ist die Überlassung von Räumlichkeiten und Einrichtungen des "KULTURORT Schloss KROELPA". Der Abschluss des Mietvertrages, ergänzende Nebenabreden und die Überlassung selbst bedürfen der Schriftform. Ein Rechtsanspruch auf Überlassung der angemieteten Räumlichkeiten besteht erst, wenn der Mietvertrag von beiden Seiten, auf Seiten der Gemeinde durch den Bürgermeister, unterzeichnet wurde und sofern eine Kaution vereinbart wurde, die Kaution des Mieters auf dem Konto der Gemeinde eingegangen ist. Bestandteil des Mietvertrages ist die Miet- und Benutzerordnung für den "KULTURORT Schloss KROELPA" und die jeweils gültige Entgeltordnung sowie die Datenschutzerklärung der Gemeinde Krölpa.

Das Mietobjekt wird lediglich für die im Mietvertrag vereinbarte Zeit vermietet.

Änderungen der Mietzeit haben Nachforderungen der Gemeinde Krölpa zur Folge.

Das Benutzungsentgelt richtet sich nach der zum Zeitpunkt der Veranstaltung für den "KULTURORT Schloss KROELPA" gültigen Entgeltordnung.

Die Berechnung erfolgt nach angemeldeter Inanspruchnahme der vermieteten Räumlichkeiten, Einrichtungen und Leistungen. Der Bedarf an Räumlichkeiten und Ausstattungsgegenständen ist vor Vertragsabschluss anzumelden. Sollten vor dem oder am Veranstaltungstag weitere Räume, Einrichtungen und Leistungen benötigt werden, werden diese, soweit verfügbar, zur Verfügung und nachträglich in Rechnung gestellt.

Die Kosten für Strom, Wasser, Heizung und Endreinigung sind mit dem Entgelt abgegolten.

Sofern eine Bestuhlung gewünscht wird, ist diese Bestandteil des Mietvertrages. Die Versammlungsstättenverordnung in der jeweils gültigen Fassung ist bei der Veranstaltung zu beachten.

Im Interesse einer ordnungsgemäßen Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung hat der Mieter bei Abschluss des Mietvertrages, spätestens jedoch eine Woche vor der Veranstaltung der Gemeinde Krölpa den gesamten Ablauf und das Programm der Veranstaltung bekannt zu geben. Verbindliche Auskünfte sind über Aufbauzeiten, Aufbaupläne, Proben, Saal- und Betreuungsdienst, Einlass, Kasse, Garderobe, Bestuhlung, technische Anforderungen und Bewirtung zu erteilen.

Die technischen Einrichtungen dürfen nur vom Hausmeister bzw. durch eine von ihm beauftragte Person nach vorheriger Einweisung bedient werden. Wird dem Nutzer die Bedienung der Technik nach vorheriger Einweisung durch den Hausmeister gestattet, haftet er für alle Beschädigungen an den technischen Einrichtungen, soweit kein normaler Verschleiß vorliegt.

Die gemieteten Räumlichkeiten und Einrichtungen so zu hinterlassen, wie sie übergeben wurden. Eventuelle Reparaturkosten für entstandene Schäden werden dem Mieter in Rechnung gestellt. Stellwände, Kulissen und andere Dekorationsmaterialien dürfen nur ohne Beschädigung der Räumlichkeiten und Einrichtungen befestigt werden. Beschädigungen sind dem Hausmeister unverzüglich zu melden. Daraus entstehende Reparaturkosten sind vom Mieter zu tragen. Nach Ende der Veranstaltung ist die Abnahme der gemieteten Räumlichkeiten zwischen Hausmeister und Mieter herbeizuführen und zu protokollieren. Gleiches gilt für die Ausstattungsgegenstände.

Die gemieteten Räumlichkeiten und Einrichtungen sind so zu hinterlassen, wie sie übergeben wurden, vor der Übergabe der Räumlichkeiten an den Mieter, wird ein Protokoll gefertigt, das von beiden Parteien unterzeichnet wird.

Kündigung durch den Mieter haben schriftlich zu erfolgen und werden von der Gemeinde bestätigt. Ohne Wahrung der Schriftform gilt die Kündigung als nicht ausgesprochen wird nicht anerkannt.

Kündigt der Mieter den Vertrag, so stehen der Gemeinde folgende Nutzungsentgeltansprüche zu:

Kündigung 30 Tage vor dem Nutzungsbeginn:...... 30 % des vereinbarten Entgelts

Kündigung 14 Tage vor dem Nutzungsbeginn:......50 % des vereinbarten Entgelts

Kündigung 7 Tage vor dem Nutzungsbeginn:........80 % des vereinbarten Entgelts

Kündigung bis 6 Tage vor dem Nutzungsbeginn: 100 % des vereinbarten Entgelts

Nachweisbar werden die tatsächlich entstandenen Kosten zusätzlich in Rechnung gestellt. Dem Mieter bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der Gemeinde ein Schaden nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden ist.

Über die Geltendmachung der Nutzungsentgeltansprüche aus der Kündigung kann in begründenden Ausnahmefällen verzichtet werden.

Der Mieter sorgt für einen ordnungsgemäßen Betriebsablauf.

Der Mieter benennt für diesen Zweck einen dauerhaft anwesenden Beauftragten.

Darüber hinaus sind die speziellen Anordnungen des Hausmeisters zu befolgen.

Der Mieter stellt die Gemeinde Krölpa von etwaigen Haftungsansprüchen seiner Bediensteten, Mitglieder oder Beauftragten, der Besucher seiner Veranstaltungen und sonstiger Dritter für Schäden frei, die im Zusammenhang mit der Benutzung überlassener Räumlichkeiten und Einrichtungen einschließlich der Zugänge, stehen.

Der Mieter verzichtet seinerseits auf eigene Haftungsansprüche gegen die Gemeinde Krölpa und für den Fall der eigenen Inanspruchnahme auf die Geltendmachung von Rückgriffsansprüchen gegen die Gemeinde Krölpa und deren Bedienstete und Beauftragte.

Der Mieter hat bei Vertragsabschluss nachzuweisen, dass eine ausreichende Haftpflichtversicherung besteht, durch welche auch die Freistellungsansprüche gedeckt werden.

Von dieser Vereinbarung bleibt die Haftung der Gemeinde Krölpa als Grundstückseigentümerin für den sicheren Bauzustand von Gebäuden gemäß § 836 BGB unberührt.

Der Mieter haftet für alle Schäden, die der Gemeinde Krölpa an den überlassenen Räumlichkeiten, Einrichtungen, Ausstattungsgegenständen, Geräten und Zugangswegen durch die Nutzung im Rahmen dieses Vertrages entstehen.

Bei Ausstellungen jeglicher Art übernimmt die Gemeinde Krölpa keine Haftung für die ausgestellten Gegenstände.

Sollten betriebsbedingte oder sonstige Ereignisse den Betrieb beeinträchtigen oder unmöglich machen, so können deswegen keinerlei Ansprüche vom Mieter gegenüber der Gemeinde Krölpa geltend gemacht werden. Parallele Veranstaltungen im "KULTURORT Schloss KROELPA" sind dem Mieter von der Gemeinde Krölpa vor Abschluss des Vertrages mitzuteilen.

Für das erforderliche Aufsichts- und Betreuungspersonal hat der Mieter zu sorgen.

Entsprechendes gilt hinsichtlich der Einholung der für den Betrieb notwendigen ordnungs- und sicherheitsrechtlichen Genehmigungen und Erlaubnisse. Die insoweit erforderlichen Maßnahmen hat der Mieter durchzuführen. Werden die Rechte der Gemeinde Krölpa berührt, so können die Maßnahmen nur einvernehmlich getroffen werden.

Alle Kosten, unter anderem für

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Werbung (Anzeigen, Plakate, Handzettel, etc.),

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Eintrittskarten, Vorverkauf und Abendkasse,

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GEMA-Gebühren,

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Bewirtung,

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Versicherung

sind vom Mieter zu tragen.

Der Mieter bewirtschaftet bei Bedarf die Garderoben. Die Einnahmen stehen dem Mieter zu.

Für Geld, Wertsachen, Garderobe sowie für alle mitgebrachten oder aufbewahrten Gegenstände des Mieters, seiner Mitglieder, Teilnehmer, Gäste und Zuschauer wird keine Haftung übernommen.

Sämtliche Räumlichkeiten, Einrichtungen und Ausstattungsgegenstände sind von dem Mieter im bestimmungsgemäßen Umfang pfleglich zu behandeln. In den Gebäuden besteht Rauchverbot und Tiere sind nicht erlaubt.

Es ist darauf zu achten, dass nach Beendigung der jeweiligen Veranstaltung Getränke und Essensreste umgehend entsorgt werden. Der Mieter ist verpflichtet die gemieteten Räumlichkeiten ordnungsgemäß von insbesondere Getränken, Essensresten und Müll zu entsorgen. Die Entsorgung übernimmt der Mieter auf eigene Kosten. Wenn bis zum Zeitpunkt der Rückgabe der während der Nutzungszeit angefallene Müll nicht entfernt ist, wird der Müll auf Kosten des Mieters entsorgt.

Die gemieteten Räumlichkeiten sind der Gemeinde Krölpa in besenreinem Zustand durch den Mieter zurückzugeben. Beanspruchte Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände sind zu reinigen und zur Rücknahme bereitzustellen.

In Anspruch genommene Tischwäsche reinigt die Gemeinde Krölpa. Es gilt die jeweils gültige Entgeltordnung.

Es ist nicht gestattet, Fahrräder o.ä. in den Räumlichkeiten abzustellen.

Das Befahren des Innenhofes ist nur zum Be- und Entladen gestattet.

Zum Parken der Kraftfahrzeuge sind die im unmittelbaren Außenbereich vorhandenen öffentlichen Stellplätze (z.B. Bahnerweg-Zufahrt über B 281/Pößnecker Straße oder Bahnhofstraße) zu benutzen. Als Behindertenparkplätze stehen die ausgeschilderten Parkflächen an der Ostseite des Schlosses zur Verfügung.

Das Befahren des und Parken im Gelände der Raniser Str. 17 ist nur für den Lieferverkehr, Hausmeister, Inhabern eines Parkberechtigungsscheines sowie den Inhabern einer Ausnahmegenehmigung nach § 45 Abs. 1 StVO auf den gekennzeichneten Flächen gestattet.

Der Mieter erklärt sich bereit, dafür Sorge zu tragen, das das Parken während des angegebenen Belegungszeitraumes nicht auf dem Gelände „KULTURORT Schloss KROELPA“, sondern nur auf den dafür vorgesehenen Parkflächen außerhalb erfolgt. Bei Zuwiderhandlungen des Mieters oder Dritter erklärt sich der Mieter bereit, eine Vertragsstrafe in Höhe von jeweils 50 € für jeden Verstoß zu zahlen.

Die Verwendung von offenem Feuer, brennbaren Flüssigkeiten und Gasen, pyrotechnischen Gegenständen und anderen explosionsgefährlichen Stoffen bedarf einer ausdrücklichen Genehmigung der Gemeinde Krölpa. Dies gilt nicht für die Verwendung von Kerzen in Gläsern.

Im Notfall sind die gekennzeichneten Flucht- und Rettungswege zu benutzen. Die gekennzeichnete Sammelstelle ist unverzüglich aufzusuchen. Der Aufzug ist im Brandfall nicht zu benutzen.

Aufnahmen, die ausschließlich die Räumlichkeiten des Schlosses enthalten, dürfen nicht für kommerzielle Zwecke verwendet werden. In jedem Fall ist eine schriftliche Erlaubnis der Gemeinde Krölpa erforderlich. Freizügige und pornographische Aufnahmen sind in allen Räumen und auf dem Freigelände untersagt.

Im Zusammenhang mit der Nutzung der Flächen im Schloss ist das Zeigen, Vorstellen oder Erzeugen von folgenden Inhalten verboten:

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urheberrechtlich geschützte Inhalte, wenn keine Berechtigung zur Nutzung vorliegt (z. B. Fotos, zu deren Veröffentlichung im Internet der Fotograf und/oder eine abgebildete Person nicht eingewilligt hat);

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falsche Tatsachenbehauptungen;

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pornografische oder nicht jugendfreie Inhalte;

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gewaltdarstellende Inhalte, Verherrlichung krimineller Handlungen; Verherrlichung von Drogen oder anderen illegalen Suchtmitteln.

Jegliche Zuwiderhandlung führt zum sofortigen Ende des Mietvertrags. Dadurch entstehende Kosten und Schadenersatzansprüche trägt der Mieter.

Alle baulichen Veränderungen sind untersagt. Vorübergehende Umgestaltungen für bestimmte Zwecke sind nur mit Zustimmung der Gemeinde Krölpa möglich.

Dem Mieter ist in Eigenregie der Verkauf von Speisen und Getränken gestattet.

Das Anbringen von Transparenten, Bannern, Flaggen, Fahnen u. dgl. ist der Gemeinde vorher schriftlich anzuzeigen und bedarf vor Anbringung der schriftlichen Zustimmung der Gemeinde. Das Anbringen selbst -nach erteilter schriftlicher Zustimmung- darf nur in Absprache mit dem Hausmeister der Gemeinde erfolgen.

Der Mieter führt die Veranstaltung als Eigenveranstaltung durch. Er ist verpflichtet, auf Verlangen der Gemeinde Krölpa bei sämtlichen Marketingmaßnahmen (Anzeigen, Plakate, Eintrittskarten, Radio- und Fernsehwerbung usw.) alle Marketinginstrumente zur überregionalen Vermarktung und Imagepflege der Gemeinde Krölpa und dem "KULTURORT Schloss KROELPA" zu verwenden. Dies betrifft insbesondere Hinweise auf das Veranstaltungsangebot der Gemeinde Krölpa und das Logo/Signet "KULTURORT Schloss KROELPA".

Die Überlassung der Räume und Einrichtungen durch den Mieter an einen Dritten ist ohne Genehmigung der Gemeinde Krölpa verboten. Alle Handlungen und Unterlassungen, die insbesondere nach dem Umweltschutz- oder Nachbarrecht gegenüber Nachbargrundstücken nicht gestattet sind, sind auch dem Benutzer untersagt und gelten als vertragswidrig.

Der Mieter ist verpflichtet für die Anmeldung der Veranstaltung bei der GEMA zu sorgen, er ist zudem verpflichtet, etwaige Beiträge zur Künstlersozialkasse zu leisten.

Alle anfallenden Kosten unter anderem für

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Mietzins,

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Einrichtungsgegenstände,

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Tischwäsche,

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etwaige Schadensregulierungen

werden nach Beendigung der Nutzung abgerechnet. Anfallende Reparaturkosten werden separat berechnet.

Der Ausfall der Veranstaltung entbindet nicht von der Verpflichtung zur Zahlung des Mietzinses.

Die Miet- und Benutzungsordnung für den "KULTURORT Schloss KROELPA" tritt zum 01.01.2024 in Kraft.

Gleichzeitig tritt die Miet- und Benutzerordnung für den „KULTURORT SCHLOSS KROELPA“ vom 25.09.2017 außer Kraft.

Der Mieter übernimmt die Gewähr für eine ordnungsgemäße, gesetzeskonforme Durchführung der Veranstaltung.

Insbesondere garantiert der Mieter, welcher eine öffentliche Veranstaltung durchführt:

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Die Bestimmungen des Gesetzes zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit (Jugendschutzgesetz) werden beachtet. Die Anwesenheit von Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren ist ohne Erziehungsberechtigten nicht gestattet. Die Anwesenheit von Jugendlichen ab 16 Jahren ist längstens bis 24 Uhr gestattet. Bezüglich der Altersgrenze wird der Mieter bei jedem Besucher den Ausweis überprüfen. Der Einlass zur Veranstaltung ist nur durch Vorlage eines gültigen Ausweises möglich.