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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Ranis-Ziegenrück
Ausgabe 12/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Gemeinde Schmorda

Beschluss 32/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt den öffentlichen Teil der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10.09.2024.

Beschluss 34/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt in Umsetzung des Klimapaktes für Kommunen nach § 8 Abs. 2 Thüringer Klimagesetz (ThürKlimaG), sowie auf der Grundlage einer Direktvergabe nach § 1 Abs. 1 ThürVgG für das vom Freistaat Thüringen geförderte Vorhaben „Lieferung eines wärmeisolierten Sektionaltores für das Feuerwehrgerätehaus“ nach sorgfältiger Prüfung der eingegangenen Angebote gem. § 43 UVgO an die Firma fensterversand.com, Neuffer Fenster + Türen GmbH, Kronprinzstraße 8, 70173 Stuttgart zu der geprüften Bruttoangebotssumme von 2.410,24 Euro zu vergeben. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Auftrag zu erteilen.

Beschluss 35/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt den nicht öffentlichen Teil der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10.09.2024.

Beschlüsse der öffentliche Gemeinderatssitzung Gemeinde Schmorda vom 19.11.2024

Beschluss 36/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt den öffentlichen Teil der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.10.2024.

Beschluss 37/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt die als Drucksache 6.2./11/24 vorliegende Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Gemeinde Schmorda.

Beschluss 38/2024

1.

Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt auf der Grundlage einer Direktvergabe nach § 1 Abs. 1 ThürVgG für das vom Freistaat Thüringen geförderte Vorhaben „Lieferung eines Stromerzeugers für die Freiwillige Feuerwehr “ nach sorgfältiger Prüfung der eingegangenen Angebote gem. § 43 UVgO an die Firma Albert Ziegler GmbH, Albert-Ziegler-Str. 1, 89537 Giengen / Brenz in Höhe der geprüften Angebotssumme von 4.310,36 € brutto zu erteilen.

2.

Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt die Überplanplanmäßige Ausgabe in HHSt. 1300-9350 Anschaffungen in Höhe von 3.810,36 € (geplanter Ansatz 500,00 €). Die Mehrausgabe ist gedeckt durch den Zuwendungsbescheid des Thüringer Landesverwaltungsamts vom 03.04.2024 in Höhe von 3.300,00€, Eingang 05.04.2024. Die nicht eingeplante Einnahme wurde in Haushaltsstelle 1300.1710 angeordnet, Umbuchung erfolgt in den Vermögenshaushalt 1300.3612 Zuweisung Land. Der Ausgabennachweis hat bis zum 15.05.2025 zu erfolgen. Die Ausgabenmittel dürfen nicht im Haushaltsplan eingeplant sein.

Der Restbetrag der Überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 510,36 € wird durch eine um diesen Betrag geringere Zuführung (Plan 61.000,00 €, HHST 9100.9100) an die Rücklage gedeckt.

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, den Auftrag an die Firma zu erteilen.

Nicht öffentlicher Beschluss der öffentlichen Gemeinderatssitzung Gemeinde Schmorda vom 19.11.2024

Beschluss 39/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt den nicht öffentlichen Teil der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.10.2024.