Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 16.02.2023
Beschluss 1/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung am 20.10.2022.
Beschluss 2/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach
| 1. | nimmt den als Drucksache 6.2/02/23 vorliegenden Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 im Sinne der §§ 77 ff. Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) zustimmend zur Kenntnis, |
| 2. | genehmigt, sofern noch keine entsprechenden Genehmigungen vorliegen, die über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben und erklärt sich mit der Deckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben einverstanden. |
Beschluss 3/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach beschließt auf der Grundlage der Festsetzungen des Haushaltsplanes mit Anlagen die als Drucksache 7.2/02/23 vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023.
Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen ist Bestandteil dieses Beschlusses und durch den Bürgermeister der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. Danach ist sie mit dem Hinweis, dass der Haushaltsplan mindestens zwei Wochen lang öffentlich ausgelegt wird, ortsüblich bekannt zu machen.
Beschluss 4/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach beschließt den als Drucksache 8.2/02/23 vorliegenden Finanz- und Investitionsplan als Grundlage für den mittelfristigen Planungszeitraum des Haushaltes 2023.
Beschluss 5/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach stimmt dem als Drucksache 9.2/02/23 vorliegenden Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2023 zu.
Beschluss 6/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach beschließt die Leistungen für die Fertigung und Montage eines Pultdaches am Gemeindehaus Ortsstraße 70 an die Firma VS - Treppen- und Metallbau, Geländer-Edelstahl-Gestaltung, Volkhard Steinhäuser, Ortsstraße 20,07907 Görkwitz aufgrund des Angebotes vom 11.12.2022 in Höhe des Bruttoangebotspreises von 2.034,90 € zu beauftragen.
Die erforderlichen Finanzmittel sind im Haushalt 2023 unter der HHst. 8800.9400 eingeplant.
Die erforderlichen Finanzmittel sind im Haushalt 2023 unter der HHst. 8800.9400 eingeplant.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag an die Firma zu erteilen und für die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeiten zu sorgen.
Beschluss 8/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach genehmigt die Niederschrift über die nicht öffentliche Gemeinderatssitzung am 20.10.2022.