Beschlüsse der Stadtratssitzung der Ranis vom 07.02.2024
Öffentlicher Teil
Beschluss 1/2024
Der Stadtrat der Stadt Ranis genehmigt die Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil der Stadtratssitzung am 14.12.2023.
Beschluss 2/2024
Der Stadtrat der Stadt Ranis nimmt den als Drucksache 6.2/01/24 vorliegenden Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2023 im Sinne der §§ 77 ff. Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) zustimmend zur Kenntnis.
Beschluss 3/2024
Der Stadtrat der Stadt Ranis beschließt den als Drucksache 7.2/01/24 vorliegenden Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2024.
Beschluss 4/2024
Der Stadtrat der Stadt Ranis beschließt auf der Grundlage der Festsetzungen des Haushaltsplanes mit Anlagen die als Drucksache 9.2/01/24 vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024. Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen ist Bestandteil dieses Beschlusses und durch den Bürgermeister der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. Danach ist sie mit dem Hinweis, dass der Haushaltsplan mindestens zwei Wochen lang öffentlich ausgelegt wird, ortsüblich bekannt zu machen.
Beschluss 5/2024
Der Stadtrat der Stadt Ranis beschließt den als Drucksache 10.2/01/24 vorliegenden Finanz- und Investitionsplan als Grundlage für den mittelfristigen Planungszeitraum des Haushaltes 2024.
Beschluss 6/2024
Der Stadtrat der Stadt Ranis beschließt:
| 1. | Auf der Grundlage des § 4 Abs. 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz v. 16. August 1993, zuletzt geändert am 24.05.2022, beruft der Stadtrat der Stadt Ranis für die Kommunalwahl 2024 zum Wahlleiter der Stadt Ranis Frau Katrin Pfeuffer. |
| 2. | Auf der Grundlage des § 4 Abs. 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz v. 16. August 1993, zuletzt geändert am 24.05.2022, beruft der Stadtrat der Stadt Ranis für die Kommunalwahl 2024 zur Stellvertretung des Wahlleiters der Stadt Ranis Frau Josephine Schubert. |
Beschluss 7/2024
Der Stadtrat der Stadt Ranis beschließt auf der Grundlage einer Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb gemäß § 12 UVgO für das Vorhaben „Beschaffung von Dienstbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr“, gefördert durch das Land Thüringen, nach sorgfältiger Prüfung der eingegangenen Angebote den Zuschlag gemäß § 43 UVgO an die Firma: Brandschutztechnik Müller GmbH, An der Bahn 2, 34289 Zierenberg in Höhe der geprüften Angebotssumme von 5.346,61 Euro brutto.
Nichtöffentlicher Teil
Beschluss 8/2024
Der Stadtrat der Stadt Ranis genehmigt die Niederschrift über den nichtöffentlichen Sitzungsteil der Stadtratssitzung am 14.12.2023.
Beschlüsse der Stadtratssitzung der Ranis vom 19.02.2024
Öffentlicher Teil
Beschluss 9/2024
Der Stadtrat der Stadt Ranis beschließt die Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme „Erneuerung Regenwasserkanal / grundhafter Ausbau Ortsstraße im Ortsteil Ludwigshof“ an die Firma STRABAG AG, Nassäckerstraße 19, 07381 Pößneck zu einer geprüften Angebotssumme in Höhe von 154.700,00 € brutto. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel sind in der Haushaltstelle 6300.9403 im Haushaltsplan 2024 eingestellt.