Beschlüsse der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Schmorda vom 20.02.2024
Öffentlicher Teil
Beschluss 1/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung am 5.12.2023.
Beschluss 2/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt den als Drucksache 9.2/02/24 vorliegenden Forstwirtschafsplan für das Jahr 2023.
Beschluss 3/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt den als Drucksache 10.2/02/24 vorliegenden Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2024. Der Forstwirtschaftsplan ist in den Haushalt 2024 entsprechend aufzunehmen.
Beschluss 4/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt die Ausschreibung zur Vergabe der maschinellen Aufarbeitung von Kalamitätsholz (Käfer). Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Vergabe entsprechend zu beauftragen.
Beschluss 5/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt die Ausschreibung zur Vergabe von Forstarbeiten „Instandhaltung Maschinenwege“. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Vergabe entsprechend zu beauftragen.
Beschluss 6/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt:
| 1. | Auf der Grundlage des § 4 Abs. 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz v. 16. August 1993, zuletzt geändert am 24.05.2022, beruft der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda für die Kommunalwahl 2024 zum Wahlleiter der Gemeinde Schmorda Frau Isabel Putensen. |
| 2. | Auf der Grundlage des § 4 Abs. 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz v. 16. August 1993, zuletzt geändert am 24.05.2022, beruft der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda für die Kommunalwahl 2024 zur Stellvertretung des Wahlleiters der Gemeinde Schmorda Herrn Jens Wesotowski. |
Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsichtsbehörde unverzüglich anzuzeigen.
Beschluss 7/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt auf der Grundlage § 12 UVgO, Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb, für das Vorhaben „Beschaffung von Dienstkleidung „Polo-Shirts und Sweat-Shirts“ für die Feuerwehr Schmorda nach sorgfältiger Prüfung der eingegangenen Angebote den Zuschlag gemäß § 43 UVgO an die Firma Engelbert Strauss GmbH & Co. KG Frankfurter Straße 98-108, 63599 Biebergemünd in Höhe der geprüften Brutto – Angebotssumme 1.393,97 Euro zu erteilen.
Beschluss 8/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt auf der Grundlage § 12 UVgO, Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb, für das Vorhaben „Lieferung von Ausrüstungsgegenständen für die Freiwillige Feuerwehr“, nach sorgfältiger Prüfung der eingegangenen Angebote den Zuschlag gemäß § 43 UVgO an die Firma Brandschutztechnik Müller GmbH, An der Bahn 2, 34289 Zierenberg in Höhe der geprüften Angebotssumme von 576,44 € brutto zu erteilen.
Beschluss 9/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt auf der Grundlage § 12 UVgO, Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb, für das Vorhaben „Lieferung einer Motorkettensäge mit Zubehör für die Freiwillige Feuerwehr“, nach sorgfältiger Prüfung der eingegangenen Angebote den Zuschlag gemäß § 43 UVgO an die Firma Brandschutztechnik Müller GmbH, An der Bahn 2, 34289 Zierenberg in Höhe der geprüften Angebotssumme von 1.157,33 € brutto zu erteilen.
Beschlüsse der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Schmorda vom 5.12.2023
Öffentlicher Teil
Beschluss 17/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt den öffentlichen Teil der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.10.2023.
Beschluss 18/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda nimmt den als Drucksache 7.2/12/23 vorliegenden Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Schmorda durch den Fachdienst Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis zur Kenntnis und stellt die Jahresrechnung 2018 fest.
Beschluss 19/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und des Stellvertreters für das Haushaltsjahr 2018.
Beschluss 20/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda nimmt den als Drucksache 9.2/12/23 vorliegenden Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Schmorda durch den Fachdienst Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis zur Kenntnis und stellt die Jahresrechnung 2019 fest.
Beschluss 21/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und des Stellvertreters für das Haushaltsjahr 2019.
Beschluss 22/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda nimmt den als Drucksache 11.2/12/23 vorliegenden Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Schmorda durch den Fachdienst Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis zur Kenntnis und stellt die Jahresrechnung 2020 fest.
Beschluss 23/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und des Stellvertreters für das Haushaltsjahr 2020.
Beschluss 24/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda nimmt den als Drucksache 13.2/12/23 vorliegenden Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Gemeinde Schmorda durch den Fachdienst Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis zur Kenntnis und stellt die Jahresrechnung 2021 fest.
Beschluss 25/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und des Stellvertreters für das Haushaltsjahr 2021.
Beschluss 26/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 0200.6550 Rechnungsprüfungskosten in Höhe von 594,00 € für das Haushaltsjahr 2023.
Im Rahmen der Prüfung der Jahresrechnungen von 2018 bis 2021 durch die örtliche Rechnungsprüfung des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis, liegt der Gebührenbescheid für die Gemeinde Schmorda vom 28.07.2023 in Höhe von 2.394,00 € vor (siehe Anlage).
In Haushaltsstelle 0200.6550 Rechnungsprüfungskosten wurden im Haushaltsplan 2023 insgesamt 1.800,00 € Kosten eingeplant. Mit Bezahlung des o.g. Gebührenbescheides wird der geplante Haushaltsansatz für 2023 somit um 594,00 € überschritten.
Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt durch die Mehreinnahme in Haushaltsstelle 9000.0030 Gewerbesteuer. Im Haushaltsplan wurden für die Gewerbesteuer ein Ansatz mit 4.400,00 € eingeplant.
Die aktuelle Sollstellung der Bescheide weißt 7.208,76 € für 2023 aus (Mehreinnahme mit 2.808,76 €).
Beschluss 27/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 9000.8320 Kreisumlage in Höhe von 1.018,68 € für das Haushaltsjahr 2023.
Der endgültige Kreisumlagebescheid 2023 vom 15.06.2023 mit einem Kreisumlagesatz von 47,2 Prozent weist somit eine zu zahlende Kreisumlage das Landratsamt Saale-Orla-Kreis in Höhe von 34.018,68 € aus.
Im Haushaltsplan 2023 wurde in Haushaltsstelle 9000.8320 die Kreisumlage mit 33.000,00 € eingeplant. Somit fallen 1.018,68 € Mehrausgaben an, welche nicht im Haushaltsplan eingeplant sind.
Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt durch die Mehreinnahme in Haushaltsstelle 9000.0030 Gewerbesteuer. Der Haushaltsansatz der Gewerbesteuer wurde mit 4.000,00 € eingeplant, das OA Soll wird mit 7.208,76 € ausgewiesen und somit eine Mehreinnahme in Höhe von mit
Beschluss 28/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda stimmt der als Drucksache 17.2/12/23 vorliegenden Allgemeinverfügung zur teilweisen Einziehung der Straße von Hausnummer 31 bis zur Hausnummer 23 A zu.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt die beabsichtigte Einziehung gemäß § 8 Absatz 3 Satz 1 Thüringer Straßengesetz im Amtsblatt bekanntzumachen und die Allgemeinverfügung drei Monate nach Bekanntmachung der beabsichtigten Teileinziehung zu erlassen und öffentlich auszulegen.
Beschluss 29/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda hebt den Beschluss 7/2023 zur Hauptsatzung der Gemeinde Schmorda auf.
Beschluss der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Schmorda vom 24.10.2023
Beschluss 16/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt den –nicht öffentlichen Teil- der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.06.2023.