Bekanntmachung
Beschlüsse der öffenlichen Gemeinderatssitzung vom 29.03.2023
Beschluss Nr. 1/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.10.2022.
Beschluss Nr. 2/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda
| 1. | nimmt den als Drucksache 5.2/03/23 vorliegenden Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 im Sinne der §§ 77 ff. Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) zustimmend zur Kenntnis, |
| 2. | genehmigt, sofern noch keine entsprechenden Genehmigungen vorliegen, die über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben und erklärt sich mit der Deckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben einverstanden. |
Beschluss Nr. 3/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt auf der Grundlage der Festsetzungen des Haushaltsplanes mit Anlagen die als Drucksache 6.2/03/23 vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023.
Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen ist Bestandteil dieses Beschlusses und durch die Bürgermeisterin der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. Danach ist sie mit dem Hinweis, dass der Haushaltsplan mindestens zwei Wochen lang öffentlich ausgelegt wird, ortsüblich bekannt zu machen.
Beschluss Nr. 4/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt den als Drucksache 7.2/03/23 vorliegenden Finanz- und Investitionsplan als Grundlage für den mittelfristigen Planungszeitraum des Haushaltes 2023.
Beschluss Nr. 5/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt die als Drucksache vorliegende Satzung für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Sondernutzungssatzung der Rechtsaufsichtsbehörde zur Anzeige vorzulegen und bekanntzumachen.
Beschluss Nr. 6/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda beschließt die als Drucksache vorliegende Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde (Sondernutzungsgebührensatzung mit Anlage zur Satzung).
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Sondernutzungsgebührensatzung mit Anlage (Verzeichnis Sondernutzungsgebühren) der Rechtsaufsichtsbehörde zur Anzeige vorzulegen und bekanntzumachen.
Beschluss Nr. 7/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmorda erlässt die als Drucksache 10.2/03/23 vorliegende Satzung als Hauptsatzung der Gemeinde Schmorda.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Hauptsatzung der Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen.
Beschluss Nr. 8/2023
Auf der Grundlage der freihändigen Vergabe nach § 3 Nr. 3 VOB/A für das Vorhaben "Malerarbeiten an den Sprossenfenstern in der Kirche Schmorda“ erfolgt nach Prüfung der eingegangenen Angebote die Vergabe an die Firma Malerfachbetrieb Bert Hollmann, Ortsstraße 64A, 07381 Langenorla in Höhe der geprüften Brutto - Angebotssumme von 2.817,60 €. Die Ausgaben sind im HH 2023 in der Haushaltstelle 7500.5100 eingeplant.