Bekanntmachung
Beschlüsse Gemeinde Moxa vom 22.03.2023
Beschluss 1/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa genehmigt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 02.11.2022.
Beschluss 2/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa
| 1. | nimmt den als Drucksache 9.2/03/23 vorliegenden Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 im Sinne der §§ 77 ff. Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) zustimmend zur Kenntnis, |
| 2. | genehmigt, sofern noch keine entsprechenden Genehmigungen vorliegen, die über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben und erklärt sich mit der Deckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben einverstanden. |
Beschluss 3/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa beschließt auf der Grundlage der Festsetzungen des Haushaltsplanes mit Anlagen die als Drucksache 10.2/03/23 vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023.
Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen ist Bestandteil dieses Beschlusses und durch den Bürgermeister der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. Danach ist sie mit dem Hinweis, dass der Haushaltsplan mindestens zwei Wochen lang öffentlich ausgelegt wird, ortsüblich bekannt zu machen.
Beschluss 4/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa beschließt den als Drucksache 11.2/03/23 vorliegenden Finanz- und Investitionsplan als Grundlage für den mittelfristigen Planungszeitraum des Haushaltes 2023.
Beschluss 5/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa beschließt als Drucksache 12.2/03/23 vorliegende Satzung zur Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Moxa.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Sondernutzungssatzung der Rechtsaufsichtbehörde zur Anzeige vorzulegen und als dann bekanntzumachen.
Beschluss 6/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa beschließt als Drucksache 13.2/03/23 vorliegende Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Moxa (Sondernutzungsgebührensatzung mit Anlage zur Satzung).
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Sondernutzungssatzung mit Anlage (Verzeichnis Sondernutzungsgebühren) der Rechtsaufsichtbehörde zur Anzeige vorzulegen und als dann bekanntzumachen.
Beschluss 7/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa erlässt die als Drucksache 14.2/03/23 vorliegende Satzung als Hauptsatzung der Gemeinde Moxa.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Hauptsatzung der Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen.
Beschluss 8/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa genehmigt die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 02.11.2022.