Bekanntmachung
Beschlüsse Stadt Ranis vom 30.03.2023
Beschluss 6/2023
Der Stadtrat der Stadt Ranis genehmigt die Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil der Stadtratssitzung am 26.01.2023.
Beschluss 7/2023
Der Stadtrat der Stadt Ranis
| 1. | nimmt den als Drucksache 6.2/03/23 vorliegenden Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 im Sinne der §§ 77 ff. Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) zustimmend zur Kenntnis, |
| 2. | genehmigt, sofern noch keine entsprechenden Genehmigungen vorliegen, die über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben und erklärt sich mit der Deckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben einverstanden. |
Beschluss 8/2023
Der Stadtrat der Stadt Ranis erlässt die als Drucksache 7.2/03/23 vorliegende Satzung als Hauptsatzung der Stadt Ranis.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Hauptsatzung der Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen.
Beschluss 9/2023
Der Stadtrat der Stadt Ranis beschließt auf der Grundlage der freihändigen Vergabe forstwirtschaftlicher Dienstleistungen für das Vorhaben "Holzeinschlag Käferholz und Rückung im Stadtwald Ranis - Ratsholz, Holzwiese“ nach erfolgter Prüfung der eingegangenen Angebote die Vergabe an die Firma Forstbetrieb D+J Wegelt GbR, Ortsstraße 43, 07389 Wilhelmsdorf in Höhe der geprüften Brutto - Angebotssumme von 29,75 €/fm.
Die Kosten des Vorhabens sind nicht im Haushalt 2023 in der Haushaltstelle 5800.5101 eingestellt.
Damit ergibt sich eine außerplanmäßige Ausgabe, die im Zuge des Holzverkaufs durch eine überplanmäßige Einnahme gedeckt werden.
Die Auftragsvergabe an den Forstbetrieb D+J Wegelt GbR soll durch den Bürgermeister erfolgen.
Beschluss 10/2023
Der Stadtrat der Stadt Ranis genehmigt die Niederschrift über den nichtöffentlichen Sitzungsteil der Stadtratssitzung am 26.01.2023.