Gemeinde Eßbach
Beschluss 10/2025
Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach genehmigt die geänderte Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 20.03.2025.
Beschluss 11/2025
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach beschließt den Erwerb eines Mähmehrzweckgerätes um notwendige Maßnahmen im Bereich Grünpflege und Reinigung von Straßen/Plätzen mit eigenem Personal durchzuführen zu können. Hierdurch können die Kosten für die Fremdvergabe der Leistungen dauerhaft stark gesenkt werden. Ein flexibler Einsatz im gesamten Gemeindegebiet wird damit abgesichert. Die Auftragserteilung erfolgt auf der Grundlage einer Direktvergabe nach § 1 Abs. 1 ThürVgG und nach sorgfältiger Prüfung der eingegangenen Angebote gem. § 43 UVgO an die Firma Voigt Motorgeräte GbR, 07387 Krölpa, Pößnecker Str. 38c. In Höhe der geprüften Angebotssumme von 13.539,82 € brutto. |
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| Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag an die Firma Voigt zu erteilen. |
| 2. | 1. Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 7700.9350 Erwerb eines Mähmehrzweckgerätes Höhe von 5.804,82 € für das Haushaltsjahr 2025 Anteil für den Bauhof. |
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| 2. Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 8550.9350 Erwerb eines Mähmehrzweckgerätes Höhe von 7.735,00 € für das Haushaltsjahr 2025 Anteil für die Forstwirtschaft (Vorsteuerabzugsberechtigt HHST 8550-6401). |
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| Um notwendige Maßnahmen im Bereich Grünpflege und Reinigung von Straßen/Plätzen durchzuführen mit eigenem Personal soll ein Mähmehrzweckgerät angeschafft werden, um Kosten der Fremdvergabe der Leistungen zu senken dauerhaft. Flexibler Einsatz im gesamten Gemeindegebiet wird damit abgesichert. |
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| Im Haushaltsplan 2025 wurden keine Mittel eingeplant. |
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| Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt durch eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage in 2025. |
Beschluss 12/2025
Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach beschließt auf der Grundlage der öffentlichen Ausschreibung für das Vorhaben „Grundhafter Ausbau der Kirchgasse“ in Eßbach und nach Prüfung der eingegangenen Angebote und dem Vergabevorschlag vom 09.04.2025 des beauftragten Ingenieurbüros Prof. Dr.-Ing. H. Bechert und Partner, Stauseestraße 35 in 07907 Schleiz - Gräfenwarth den Auftrag zur Ausführung der Arbeiten an die Firma ZeuTie GmbH, Kleinwolschendorfer Straße 32, 07937 Zeulenroda-Triebes in Höhe des Angebotspreises von 412.073,75 brutto zu vergeben.
Die beauftragten Kosten setzen sich zusammen aus
| - | Bauteil 1 - prozentualer Anteil der Gemeinde an den Allgemeinen Leistungen der Maßnahme |
| - | Bauteil 2 - Straßenbau |
| - | Bauteil 4 - Passive Netzinfrastruktur ohne Glasfaser |
Die erforderlichen Finanzmittel für diese Maßnahme sind im Haushalt 2025 unter der HHst. 6300.9404 eingeplant.
Nicht öffentlich
Beschluss 13/2025
Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach genehmigt die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 20.03.2025.