Gemeinde Moxa

Beschluss 1/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 05.11.2024

Beschluss 2/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa nimmt den als Drucksache 6.2/04/2025 vorliegenden Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2024 im Sinne der §§ 77 ff. Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) zustimmend zur Kenntnis.

Beschluss 3/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa beschließt den als Drucksache 7.2/04/2025 vorliegenden Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2025.

Beschluss 4/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa beschließt auf der Grundlage der Festsetzungen des Haushaltsplanes mit Anlagen die als Drucksache 8.2/04/2025 vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025. Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen ist Bestandteil dieses Beschlusses und durch den Bürgermeister der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. Danach ist sie mit dem Hinweis, dass der Haushaltsplan mindestens zwei Wochen lang öffentlich ausgelegt wird, ortsüblich bekannt zu machen.

Beschluss 5/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa beschließt den als Drucksache 9.2/04/2025 vorliegenden Finanz- und Investitionsplan als Grundlage für den mittelfristigen Planungszeitraum des Haushaltes 2025.

Beschluss 6/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa erlässt die als Drucksache 10.2/04/2025 vorliegende Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer der Gemeinde Moxa. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Hundesteuersatzung der Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen.

Beschluss 7/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa beschließt, auf der Grundlage der freihändigen Vergabe nach § 3 Nr. 3 VOB/A für das Vorhaben "Beschaffung Verkehrszeichen Ortsausgang Moxa in Richtung Pößneck Abzweig L1102 zum Bahrener Teich und Erneuerung veralteter Verkehrszeichen“ und nach Prüfung des eingegangenen Angebotes den Auftrag an die Firma Verkehrsleittechnik + Service Jahn, Schlettweiner Steig 5, 07381 Pößneck in Höhe der geprüften Angebotssumme von 852,96 € brutto zu erteilen. Die erforderlichen Finanzmittel sind im Haushalt 2025 unter der HHst. 6300.5200 eingeplant. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag an die Firma zu erteilen und für die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeiten zu sorgen. Die Auftragserteilung kann erst mit genehmigtem Haushaltsplan 2025 und dessen Veröffentlichung erfolgen.

Beschluss 8/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa vergibt den Direktauftrag für das Mulchen von Forst- & landwirtschaftlichen Wegen an die Firma Forstservice Sven Henniger, Rasenweg 5, 07381 Wernburg in Höhe der geprüften Bruttoangebotssumme von 708,05 €. Die erforderlichen Finanzmittel sind im Haushalt 2025 unter der HHst. 8800.5000 eingeplant. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag nach Vorliegen der Haushaltsgenehmigung für das Haushaltsjahr 2025 für die konkret bezeichneten zu bearbeitenden Abschnitte der Wege auszulösen und auf die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeiten zu achten.

Beschluss 9/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa beschließt die Vergabe von Bauleistungen (Direktauftrag) für die Sanierung des Gemeindeamtes - Nebengebäude, Ortsstraße 19, 2. Bauabschnitt an die Firma Zimmerei Breternitz, Ortsstraße 12, 07381 Paska zu einer Angebotssumme in Höhe von 20.213,66 € brutto. Die erforderlichen Finanzmittel sind im Haushalt 2025 unter der HHst. 8800.9406 eingeplant. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag an die Firma zu erteilen und für die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeiten zu sorgen. Die Auftragserteilung kann erst mit genehmigtem Haushaltsplan 2025 und dessen Veröffentlichung erfolgen.

Beschluss 10/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa beschließt die Vergabe von Schachtarbeiten (Direktauftrag) für die Sanierung des Gemeindeamtes - Nebengebäude, Ortsstraße 19, 2. Bauabschnitt an die Firma Zimmerei Breternitz, Ortsstraße 12, 07381 Paska zu einer Angebotssumme in Höhe von 1.160,25 € brutto. Die erforderlichen Finanzmittel sind im Haushalt 2025 unter der HHst. 8800.9406 eingeplant. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag an die Firma zu erteilen und für die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeiten zu sorgen. Die Auftragserteilung kann erst mit genehmigtem Haushaltsplan 2025 und dessen Veröffentlichung erfolgen.

Beschluss 11/2025

Mit Verweis auf den Beschluss 26/2024 vom 05.11.2024 wurde der Punkt 1, der Erwerb eines gebrauchten Feuerwehrfahrzeuges in Höhe von 4.500,00 € gemäß Kaufvertrag umgesetzt. Der Punkt 2, die außerplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 1300.9350 Anschaffungen, wurde in 2024 nicht umgesetzt. Es erfolgte keine Auszahlungsanordnung / Buchung in 2024. Die erforderlichen Finanzmittel sind nicht im Haushalt 2025 unter der HHst 1300-9350 Anschaffungen eingeplant. Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt durch eine höhere Entnahme als der geplanten Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage gemäß Haushaltsplan 2025 um 4.500,00 € (HHPL 2025 16.850,00 €).

Nichtöffentliche Beschlüsse

Beschluss 12/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates -nicht öffentlicher Teil- vom 05.11.2024.