Beschlüsse Schöndorf
Bekanntmachung
Beschlüsse aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Schöndorf vom 29.06.2023
Beschluss 21/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schöndorf genehmigt die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Gemeinderatssitzung vom 06.04.2023.
Beschluss 22/2023
Da die Amtszeit der zum 01.01.2019 nach den Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) gewählten Schöffinnen und Schöffen am 31.12.2023 endet, stimmt der Gemeinderat für die am 01.01.2024 beginnende Amtsperiode der Aufnahme von Frau Doris Mertz in die Vorschlagliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen zu.
Beschluss 23/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schöndorf beschließt dem Antrag zum Neubau eines Nebengebäudes mit Einliegerwohnung und Gästezimmer in Schöndorf, Ortsstraße 34 (Gemarkung Schöndorf, Flur 1, Flurstück 41) das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bauantrag mit der gemeindlichen Stellungnahme an den Fachdienst Bauordnung im LRA weiterzugeben.
Beschluss 24/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schöndorf nimmt den als Drucksache 9.2/06/23 vorliegenden Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Schöndorf durch den Fachdienst Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis zur Kenntnis und stellt die Jahresrechnung 2018 fest.
Beschluss 25/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schöndorf beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018.
Beschluss 26/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schöndorf nimmt den als Drucksache 11.2/06/23 vorliegenden Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Schöndorf durch den Fachdienst Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis zur Kenntnis und stellt die Jahresrechnung 2019 fest.
Beschluss 27/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schöndorf beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019.
Beschluss 28/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schöndorf nimmt den als Drucksache 13.2/06/23 vorliegenden Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Schöndorf durch den Fachdienst Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis zur Kenntnis und stellt die Jahresrechnung 2020 fest.
Beschluss 29/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schöndorf beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020.
Beschluss 30/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schöndorf nimmt den als Drucksache 15.2/06/23 vorliegenden Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Gemeinde Schöndorf durch den Fachdienst Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis zur Kenntnis und stellt die Jahresrechnung 2021 fest.
Beschluss 31/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schöndorf beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021.
Feststellung der Jahresrechnungen 2018 bis 2021 und Entlastungen
Der Gemeinderat der Gemeinde Schöndorf hat in seiner Sitzung am 29.06.2023 die Jahresrechnungen 2018 bis 2021 festgestellt sowie die Entlastungen für die Haushaltsjahre beschlossen. Die Unterlagen liegen gemäß § 80 Abs. 4 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) im Zeitraum
| vom 17.07.2023 bis 31.07.2023 |
in der Finanzverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Ranis-Ziegenrück, Pößnecker Straße 2, 2. Obergeschoss in 07389 Ranis zu den üblichen Dienststunden öffentlich aus und können dort eingesehen werden. Darüber hinaus wird der Bericht über die Jahresrechnung 2018 bis 2021 zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten.
Beschluss 32/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schöndorf beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 9000-8320 Kreisumlage in Höhe von 2.413,19 € für das Haushaltsjahr 2023.
Der endgültige Kreisumlagebescheid 2023 vom 15.06.2023 mit einem Kreisumlagesatz in Höhe von 47,2 Prozent weist somit eine zu zahlende Kreisumlage das Landratsamt Saale-Orla-Kreis in Höhe von 124.213,19 € aus.
Im Haushaltsplan 2023 wurde in Haushaltsstelle 9000-8320 die Kreisumlage mit 121.800,00 € eingeplant. Somit fallen 2.413,19 € Mehrausgaben an, welche nicht im Haushaltsplan eingeplant sind.
Die Mehrausgabe wird gedeckt über die Haushaltsstelle 9100-9100 Zuführung an die Rücklage mit geringerer Zuführung an die Rücklage. Geplanter Ansatz mit 67.900,00 € und Deckung der Mehrausgabe durch Minderausgabe mit 2.413,19 € und somit nur Zuführung an die Allgemeine Rücklage mit 65.486,81 €.
Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Schöndorf vom 29.06.2023
Beschluss 33/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schöndorf genehmigt die Niederschrift (nicht öffentlicher Teil) der Gemeinderatssitzung vom 06.04.2023.