Gemeinde Moxa
Haushaltssatzung
der Gemeinde Moxa (Saale-Orla-Kreis) für das Haushaltsjahr 2024
Aufgrund der §§ 55 ff. Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt die Gemeinde Moxa folgende Haushaltssatzung
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit festgesetzt; er schließt
| im Verwaltungshaushalt | ||
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| in den Einnahmen und Ausgaben mit | 189.150,00 EUR |
| und im Vermögenshaushalt | ||
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| in den Einnahmen und Ausgaben mit | 51.350,00 EUR |
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht festgesetzt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
| 1. | Grundsteuer |
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| für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) | 271 v. H. |
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| für die Grundstücke (B) | 389 v. H. |
| 2. | Gewerbesteuer | 400 v. H. |
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 10.000,00 EUR festgesetzt.
§ 6
Die Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft.
Moxa, den 29.04.2024
Gemeinde Moxa
Johannes Linke — (Siegel)
Bürgermeister
Vermerk über die öffentliche Auslegung
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2024 lagen in der Zeit vom 15.7.2024 - 29.07.2024 in der Finanzverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Ranis-Ziegenrück, Pößnecker Straße 2, 2. Obergeschoss, in 07389 Ranis zu den üblichen Dienststunden öffentlich aus und werden bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten.
Beschlüsse der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Moxa vom 26.06.2024
Öffentlicher Teil
Beschluss 17/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa bestellt auf der Grundlage des § 7 Abs. 3 der Hauptsatzung der Verwaltungsgemeinschaft Ranis-Ziegenrück vom 13. Januar 2020 (letzte Änderung vom 30.11.2023) und des § 48 Abs. 2 ThürKO für die ab dem 01.06.2024 begonnene Amtszeit Herrn Lars Zienert zum Gemeinschaftsvertreter der Gemeinschaftsversammlung der VG Ranis-Ziegenrück und im Falle der Verhinderung Herrn Steven Strobel als Stellvertreter des Gemeinschaftsvertreters.
Beschluss 18/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa genehmigt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 29.04.2024.
Beschluss 20/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Moxa beschließt, die Firma Chris Bittorf, Dorfstraße 11 in 98530 Schmeheim mit der Ausweisung von Habitatbäumen im Zuge einer Direktvergabe nach Prüfung des vorliegenden Dienstleistungsangebotes in Höhe von 380,80 Euro Brutto zu beauftragen. Die erforderlichen Finanzmittel für diese Maßnahme sind im Haushalt 2024 unter der HHst. 8550.6300, weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben, nicht eingestellt. Die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 380,80 € wird gedeckt durch die Vereinnahmung von Bundesmittteln 2023 „Klimaangepasstes Waldmanagement“ in Höhe von 534,65 € HHst. 8550.1700, welche zum Jahresabschluss 2023 der Allgemeinen Rücklage zugeführt wurden.