Aufhebungssatzung Feuerwehrsatzung

Satzung

zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Seisla über die Freiwillige Feuerwehr (Aufhebungssatzung Feuerwehrsatzung) vom 02.07.2026

Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) zuletzt geändert durch Art. 5 des Gesetzes vom 30.122025 (GVBl. S. 22 undf 47) und in Verbindung mit §§ 1, 3 und 5 Abs. 1 des Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (ThürBKG) vom 02.07.2024 (GVBl. S. 210), und § 1 der Thüringer Feuerwehr-Organisationsverordnung (ThürFwOrgVO) vom 27.01.2009 (BVBl. S. 233), erlässt die Gemeinde Seisla folgende Satzung.

§ 1

Satzungsaufhebung

Die Satzung der Gemeinde Seisla über die Freiwillige Feuerwehr vom 19. Juni 2009 in der Änderungsfassung vom 05.08.2020 wird aufgehoben.

§ 2

In-Kraft-Treten

Die Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Seisla über die Freiwillige Feuerwehr (Aufhebungssatzung Feuerwehrsatzung) tritt zum 01.09.2026 in Kraft.

Ort, Datum: 27.07.2026

Uwe Breternitz Dienstsiegel

Bürgermeister

Hinweis gemäß § 21 Abs. 4 ThürKO:

Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde Seisla geltend gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen.

Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.

Bekanntmachungsvermerk:

Bekannt gemacht im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Ranis - Ziegenrück am: 11.08.2026

Verfahrensvermerk:

Von der Rechtsaufsichtsbehörde Eingang bestätigt am: 13.07.2026

telefonisch gewürdigt am 27.07.2026 um 13:22 Uhr

Seisla, 27.07.2026 

Gemeinde Seisla

Breternitz

Bürgermeister