Beschlüsse der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Eßbach vom 08.08.2024

Öffentlicher Teil

Beschluss 30/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach genehmigt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 06.06.2024.

Beschluss 31/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach erlässt die als Drucksache 6.2/08/24 vorliegende Satzung als Hauptsatzung der Gemeinde Eßbach.

Der Bürgermeister wird beauftragt die Hauptsatzung der Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen.

Beschluss 32/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach beschließt die unter Drucksache 7.2 /08/24 vorliegende Geschäftsordnung.

Beschluss 33/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach beschließt, auf der Grundlage der freihändigen Vergabe für das Vorhaben „Instandsetzung von ganzjährig LKW-befahrbaren Wegen - Wegeinstandsetzung Eßbach Obere Haardt“ den Auftrag an die Firma Fuhrbetrieb & Erdarbeiten Thomas Hofmann, Thomas-Müntzer-Siedling 11, 07929 Saalburg-Ebersdorf in Höhe der geprüften Brutto-Angebotssumme von 14.730,77 € zu erteilen.

Die erforderlichen Finanzmittel für diese Maßnahme sind nicht im Haushalt 2024 eingeplant, da der Haushalt am 26.02.2024 durch den Gemeinderat verabschiedet wurde.

Der Fördermittelantrag für die Wegeinstandsetzung vom 13.05.2024 der Gemeinde wurde vom Thüringer Forstamt am 04.06.2024 mit einer Projektförderung, Bewilligungszeitraum vom 04.06.2024 bis 13.11.2024 mit 8.665,16 € als nicht rückzahlbarer Zuschuss bewilligt.

Die außerplanmäßige Ausgabe in HHst. 8550-6733 Wegebau in Höhe von 14.730,77 € werden gedeckt durch die Mehreinnahme Fördermittel Land in HHST 8550-1710 € in Höhe eines 70-prozentigen Fördersatzes.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag auszulösen und auf die ordnungsgemäße Ausführung der Leistung zu achten.

Beschluss 34/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach beschließt auf der Grundlage der freihändigen Vergabe für das Vorhaben „Forstwirtschaftliche Infrastruktur - Grundinstandsetzung Weg untere Haardt Eßbach“

den Auftrag an die Firma Eric Weber - Baggerbetrieb und Landschaftspflege, Thierbach 1, 07368 Remptendorf in Höhe der geprüften Brutto - Angebotssumme von 8.758,40 € zu erteilen.

Die erforderlichen Finanzmittel für diese Maßnahme sind im Haushalt 2024 unter der HHSt. 8550-5450 eingeplant.

Der Fördermittelantrag der Gemeinde für die Wegeinstandsetzung vom 13.05.2024 wurde vom Thüringer Forstamt am 06.06.2024 mit einer Projektförderung, Bewilligungszeitraum vom 04.06.2024 bis 13.11.2024 bewilligt.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag auszulösen und auf die ordnungsgemäße Ausführung der Leistung zu achten.

Beschluss 35/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach beschließt den Beitritt zum Zweckverband Tourismus und Infrastruktur Thüringer Meer sowie die beigefügte Zweckverbandssatzung.

Zweckverband Infrastruktur und Tourismus Thüringer Meer

Vorsitzender Herr Robert Geheeb

c/o Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt

Schloßstraße 24, 07318 Saalfeld

Der Bürgermeister der Gemeinde Eßbach wird ermächtigt, alle zum Beitritt notwendigen Gespräche und Handlungen vorzunehmen.