Amtlicher Teil

Beschluss-Nr. RB/15/2024:

1. Änderung Geschäftsordnung Stadt Rastenberg

Der Stadtrat der Stadt Rastenberg beschließt die beiliegende 1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Rastenberg.

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates 14+1

davon anwesend 13+1

Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen	0 Nein-Stimmen	3 Enthaltungen

Beschluss-Nr. RB/16/2024:

Bildung und Zusammensetzung des Haupt- und Finanzausschusses

Der Stadtrat der Stadt Rastenberg beschließt die Änderung der Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses wie folgt:

WG „Gemeinsam für Rastenberg"

	Vertreter C:	K. Seifert
	Stellvertreter zu C:	K. Gyza

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates 14+1

davon anwesend 13+1

Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen	0 Nein-Stimmen	3 Enthaltungen

Beschluss-Nr. RB/17/2024:

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Kultur, Soziales, Sport und Tourismus

Der Stadtrat der Stadt Rastenberg beschließt die Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kultur, Soziales, Sport und Tourismus wie folgt:

WG „Gemeinsam für Rastenberg"

	Vertreter A:	M. Becker
	Stellvertreter zu A:	P. Vollrath
	Vertreter B:	K. Gyza
	Stellvertreter zu B:	C. Kleinsteuber
	Vertreter C:	F. Koch
	Stellvertreter zu C:	A. Grabe

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates 14+1

davon anwesend 13+1

Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen	0 Nein-Stimmen	4 Enthaltungen

Beschluss-Nr. RB/18/2024:

Satzung der Stadt Rastenberg

über die Freiwillige Feuerwehr und den Wasserwehrdienst

(Feuerwehr- und Wasserwehrdienstsatzung - FwWwDS)

Der Stadtrat der Stadt Rastenberg beschließt die beiliegende Satzung der Stadt Rastenberg über die Freiwillige Feuerwehr und den Wasserwehrdienst (Feuerwehr- und Wasserwehrdienstsatzung - FwWwDS).

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates 14+1

davon anwesend 13+1

Abstimmungsergebnis:
14 Ja-Stimmen	0 Nein-Stimmen	0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. RB/19/2024:

Auslegungs- und Billigungsbeschluss - für den Bebauungsplan „Windpark Roldisleben Wüstung Rockstedt“ in Rastenberg

Der Stadtrat der Stadt Rastenberg beschließt:

1.	Der Vorentwurf zum Bebauungsplan „Windpark Roldisleben Wüstung Rockstedt“ in der Fassung vom 12.07.2024, bestehend aus Planzeichnung einschließlich der textlichen Festsetzungen (Anlage 1) sowie Begründung (Anlage 2) wird gebilligt.
2.	Der Vorentwurf zum Bebauungsplan „Windpark Roldisleben Wüstung Rockstedt“ ist mit Begründung gemäß § 3 (1) BauGB öffentlich auszulegen.
3.	Gleichzeitig soll gemäß § 4 (1) BauGB die frühzeitige Beteiligung der Behörden, Nachbargemeinden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Vorentwurfsplanung erfolgen.
4.	Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates 14+1

davon anwesend 13+1

Abstimmungsergebnis:
13 Ja-Stimmen	1 Nein-Stimme	0 Enthaltungen