Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Rastenberg 2023
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Rastenberg hat am 14. März 2023 die Haushaltssatzung, Haushaltsplan sowie den Finanzplan und das Investitionsprogramm für das Jahr 2023 in öffentlicher Sitzung beschlossen. |
| 2. | Die Kommunalaufsicht des Landkreises Sömmerda hat die Haushaltssatzung mit dem Schreiben vom 13.04.2023 genehmigt. |
| 3. | Die Haushaltssatzung 2023 wird im Amtsblatt „Kurier" gem. § 21 Abs. 3 ThürKO öffentlich bekannt gemacht. |
| 4. | Die Haushaltssatzung und alle Anlagen werden gem. § 57 ThürKO mit Erscheinen dieser Ausgabe des Amtsblattes „Kurier" zwei Wochen im Bürgerbüro der Stadt Kölleda (Rathaus Rastenberg) während der allgemeinen Dienststunden öffentlich ausgelegt. |
| 5. | Der Haushaltsplan wird bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 ThürKO zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten. |
Winter
Bürgermeisterin
Haushaltssatzung
der Stadt Rastenberg
Landkreis Sömmerda
für das Haushaltsjahr 2023
Auf Grund des § 55 der ThürKO vom 16. August 1993 in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (in der jeweils gültigen Fassung) erlässt die Stadt Rastenberg folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt
| im Verwaltungshaushalt | ||
| in den Einnahmen und Ausgaben mit | 3.871.264 € | |
| und | ||
| im Vermögenshaushalt | ||
| in den Einnahmen und Ausgaben mit | 1.887.533 € | |
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden in Höhe von 162.397 € festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
| 1. | Grundsteuer | ||
| a) | für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) | — 300 v.H. | |
| b) | für die Grundstücke (B) | 390 v.H. | |
| 2. | Gewerbesteuer | 395 v.H. | |
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 480.000 € festgesetzt.
§ 6
Diese Haushaltssatzung tritt am 01.01.2023 in Kraft.
Rastenberg, den 13.04.2023 — Siegel
gez. Winter
Bürgermeisterin