Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 05.06.2023
Beschluss-Nr. RB/168/2023:
Aufstellung der Vorschlagsliste für das Schöffenamt
Der Stadtrat der Stadt Rastenberg beschließt die Aufnahme von
| Frau Giulia Brucker und Herrn Markus Müller |
in die Vorschlagsliste für die Wahl des Schöffen.
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates 14+1
davon anwesend 10+1
| Abstimmungsergebnis: | ||
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 1 Enthaltung |
Beschluss-Nr. RB/169/2023:
Jagdpachtvertrag über die Eigenjagd der Stadt Rastenberg
Der Stadtrat der Stadt Rastenberg beschließt den Gründen zur Verlängerung des Jagdpachtvertrages zuzustimmen.
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates 14+1
davon anwesend 10+1
| Abstimmungsergebnis: | ||
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 1 Enthaltung |
Beschluss-Nr. RB/170/2022:
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 1/23
Solarpark „Am Rollbach“
Der Stadtrat der Stadt Rastenberg beschließt gem. § 2 Abs. 21 BauGB:
| 1. | Ein Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr.: 1/23 „Solarpark Am Rollbach" am südlichen Stadtrand aufzustellen. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist in der Anlage 1 dargestellt. Die betroffenen Flurstücke sind der Anlage 2 zu entnehmen. | |
| 2. | Folgende Planungsziele werden verfolgt: | |
| - | Angebotsplanung für erneuerbare Energien, hier Flächen für Freiflächen Photovoltaikanlagen. |
| 3. | Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. | |
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates 14+1
davon anwesend 9+1
| Abstimmungsergebnis: | ||
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |