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Stadt Wadern
Ausgabe 10/2023
Amtliche Mitteilungen - Standard
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In der 11. Kalenderwoche 2023 finden folgende Sitzungen statt:

Sitzung des Ausschusses für Grundstücke, Planung, Umwelt und Werksangelegenheiten

am Montag, 13.03.2023, 18:30 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, Gebäude B

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Gesundheitspark Wadern - Informationen zum aktuellen Stand und Meinungsbildung

3.

Forstwirtschaftsplan 2023/2024

4.

Erschließung "Siedlungsgelände nördl. Schnorrbergstraße, II. Bauabschnitt in Buweiler - Annahme der Planung und Freigabe der Ausschreibung

5.

Unterstützung bei der Projektierung eines Artenschutzprojektes

6.

Sanierung des Kanals in der Schillerstraße in Wadern

7.

Sanierung des Kanals in der Probsteistraße in Morscholz

8.

Wegeinziehungsverfahren für die Parzelle Gemarkung Gehweiler, Flur 2, Nr. 133/10

9.

Wegeinziehungsverfahren für die Parzelle Gemarkung Steinberg, Flur 2, Nr. 449/9

10.

Auftragsvergabe Bebauungsplan Kita Morscholz

11.

Bebauungsplan "Gewerbepark Wadern, 4. Bauabschnitt" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans - Aufstellungsbeschluss

12.

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Östlich auf dem Winterfeld, Steinberg" in Steinberg

13.

Ausschreibung zur Erstellung eines Gewässerentwicklungs- und Unterhaltungsplanes für die Wadrill

14.

Umgestaltung des Stadtparks - weitere Vorgehensweise und Finanzierung

15.

2. Nachtrag zum Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Stadtwerke Wadern GmbH

16.

Information über Abwassergebühren 2023

17.

Stellenübersicht des Abwasserwerkes der Stadt Wadern für die Wirtschaftsjahre 2023

18.

Fortschreibung der Finanzplanung 2022-2026 für das Abwasserwerk der Stadt Wadern

19.

Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2023 für das Abwasserwerk der Stadt Wadern

20.

Information zum Eigenbetrieb Friedhöfe

21.

Fortschreibung der Finanzplanung 2022-2026 für den Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern

22.

Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2023 für den Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern

23.

Vergabe von Bauleistungen für die Neuanlegung eines Urnenfeldes und Umgestaltung des Kriegerdenkmals auf dem Friedhof Noswendel

Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten

am Dienstag, 14.03.2023, 18:30 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, Gebäude B

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Austausch von Teilen der Straßenbeleuchtungsanlagen in den Stadtteilen Noswendel und Dagstuhl - Festlegung der weiteren Vorgehensweise

3.

Befestigung der Vorfläche beim Bootshaus im Freizeitzentrum Noswendel

4.

Vergabe von Bauleistungen an der Grundschule Wadrill - Umsetzung des Brandschutzkonzepts (Stahlbauarbeiten)

5.

Vergabe von Bauleistungen an der Grundschule Steinberg - Umsetzung des Brandschutzkonzepts (Stahlbauarbeiten)

6.

Vergabe von Bauleistungen an der Grundschule Wadrill - Umsetzung des Brandschutzkonzepts (Anschaffung von nichtbrennbaren Garderobenschränken)

7.

Oettinger Schlösschens - Vergabe von Planungsleistungen

8.

Ausbau OD Bardenbach, Kanal- und Straßensanierung - Auftragsvergabe

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Kultur

am Mittwoch, 15.03.2023, 18:30 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, Gebäude B

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Festsetzung der Mitgliederanzahl in den Ortsräten bzw. Stadtrat und Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2024

3.

Beschlussfassung über die räumliche Nutzung der Grundschulgebäude in Wadrill und Steinberg

4.

Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der St. Hildegardishaus gGmbH, Rechtsträgerin der Jugendhilfe St. Maria Weiskirchen bezüglich der Trägerschaft der Kinderkrippe Lummerland im ehemaligen Gebäude des Wasserwerkes in Dagstuhl

5.

Änderung des Kooperationsvertrages "Jim-Knopf-Weltentdecker" mit der St. Hildegardishaus gGmbH, Rechtsträgerin der Jugendhilfe St. Maria Weiskirchen bezüglich der Zusammenführung ehemalige Kita Lummerland und Krippe Jim-Knopf Dagstuhl

6.

Einstellung einer Person für die Vorbereitung und Nachbereitung von Trauungen im Bereich Schloss Dagstuhl

7.

Stellenplan der Stadt Wadern für das Haushaltsjahr 2023

8.

Fortschreibung des Investitionsprogrammes im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung für den Planungszeitraum 2023 bis 2026

9.

Beschluss der Haushaltssatzung des Haushaltsplans der Stadt Wadern für das Jahr 2023

Sitzung des Stadtrates der Stadt Wadern

am Donnerstag, 16.03.2023, 18:30 Uhr, im Foyer der Herbert-Klein-Halle

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Festsetzung der Mitgliederanzahl in den Ortsräten bzw. Stadtrat und Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2024

3.

Stellenplan der Stadt Wadern für das Haushaltsjahr 2023

4.

Fortschreibung des Investitionsprogrammes im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung für den Planungszeitraum 2023 bis 2026

5.

Beschluss der Haushaltssatzung des Haushaltsplans der Stadt Wadern für das Jahr 2023

6.

Wegeinziehungsverfahren für die Parzelle Gemarkung Gehweiler, Flur 2, Nr. 133/10

7.

Wegeinziehungsverfahren für die Parzelle Gemarkung Steinberg, Flur 2, Nr. 449/9

8.

Bebauungsplan "Gewerbepark Wadern, 4. Bauabschnitt" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans - Aufstellungsbeschluss

9.

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Östlich auf dem Winterfeld, Steinberg" in Steinberg

10.

Stellenübersicht des Abwasserwerkes der Stadt Wadern für die Wirtschaftsjahre 2023

11.

Fortschreibung der Finanzplanung 2022-2026 für das Abwasserwerk der Stadt Wadern

12.

Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2023 für das Abwasserwerk der Stadt Wadern

13.

Fortschreibung der Finanzplanung 2022-2026 für den Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern

14.

Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2023 für den Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern

15.

Bürgerfragestunde gemäß § 11 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Wadern

Nichtöffentlicher Teil:

16.

Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der St. Hildegardishaus gGmbH, Rechtsträgerin der Jugendhilfe St. Maria Weiskirchen bezüglich der Trägerschaft der Kinderkrippe Lummerland im ehemaligen Gebäude des Wasserwerkes in Dagstuhl

17.

Änderung des Kooperationsvertrages "Jim-Knopf-Weltentdecker" mit der St. Hildegardishaus gGmbH, Rechtsträgerin der Jugendhilfe St. Maria Weiskirchen bezüglich der Zusammenführung ehemalige Kita Lummerland und Krippe Jim-Knopf Dagstuhl

18.

Forstwirtschaftsplan 2023/2024

19.

Erschließung "Siedlungsgelände nördl. Schnorrbergstraße, II. Bauabschnitt in Buweiler - Annahme der Planung und Freigabe der Ausschreibung

20.

Sanierung des Kanals in der Probsteistraße in Morscholz

21.

Ausbau OD Bardenbach, Kanal- und Straßensanierung - Auftragsvergabe

Jochen Kuttler, Bürgermeister