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Stadt Wadern
Ausgabe 16/2023
Amtliche Mitteilungen - Standard
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In der 27. Kalenderwoche 2023 finden folgende Sitzungen statt:

Sitzung des Ausschusses für Grundstücke, Planung, Umwelt und Werksangelegenheiten

am Montag, 24.04.2023, 18:30 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, Gebäude B

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Ernennung von Naturschutzbeauftragten

3.

Vergabe von Bauleistungen zur Sanierung eines Bauwerkes in Bardenbach

4.

Anpassung der Bestattungsgebühren in der Stadt Wadern

5.

Vergabe der Bauleistungen zur Befestigung der Vorfläche beim Bootshaus im Freizeitzentrum Noswendel

6.

Vergabe von Bauleistungen an der Grundschule Lockweiler - Umsetzung des Brandschutzkonzepts (Anschaffung von nichtbrennbaren Garderobenschränken)

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Kultur

am Mittwoch, 26.04.2023, 18:30 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, Gebäude B

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Anpassung Entgeltverzeichnis für Hallenvermietung und weitere Änderungen bei der Vermietung

3.

Personalkonzeption der städtischen Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2023/2024

4.

Qualitätsentwicklungsprozess in den städtischen Kindertageseinrichtungen

5.

Personalangelegenheiten - Informationen und Entscheidungen

6.

Reinigung der Leichenhallen in der Stadt Wadern - weitere Vorgehensweise

7.

Gewährung eines Zuschusses für die Wiederverwendung älterer Wohngebäude für Familien

8.

Erhebung einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Kommunalfinanzierungsausgleichsgesetzt (KFAG)

9.

Beantragung der Investitionszuweisungen und ihre Verwendung gem. § 11 des Gesetzes über den Saarlandpakt (SPaktG) für das Haushaltsjahre 2023

Sitzung des Stadtrates der Stadt Wadern

am Donnerstag, 27.04.2023, 18:30 Uhr, im Foyer der Herbert-Klein-Halle

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Vorstellung des Konzeptes Bevölkerungsschutz 2035 des Landkreises Merzig-Wadern

3. Anpassung Entgeltverzeichnis für Hallenvermietung und weitere Änderungen bei der Vermietung

4.

Qualitätsentwicklungsprozess in den städtischen Kindertageseinrichtungen

5.

Information über die Einführung eines Anmeldeportals zur Kindertagesbetreuung im Landkreis Merzig-Wadern

6.

Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsbezirk VI (Morscholz, Steinberg)

7.

Ernennung von Naturschutzbeauftragten

8.

Anpassung der Bestattungsgebühren in der Stadt Wadern

9.

Erhebung einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Kommunalfinanzierungsausgleichsgesetzt (KFAG)

10.

Beantragung der Investitionszuweisungen und ihre Verwendung gem. § 11 des Gesetzes über den Saarlandpakt (SPaktG) für das Haushaltsjahre 2023

11.

Bürgerfragestunde gemäß § 11 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Wadern

Nichtöffentlicher Teil:

12.

Vergabe von Bauleistungen zur Sanierung eines Bauwerkes in Bardenbach

Jochen Kuttler, Bürgermeister