Niederschrift
über die öffentliche konstituierende Sitzung des Ortsrates Dagstuhl am 18. Juli 2024, 19.00 Uhr, im Bürgerhaus Dagstuhl
Anwesend:
1. Vorsitzender: Bürgermeister Jochen Kuttler
2. Mitglieder des Ortsrates:
Doris Albert, Horst Albert, Bruno Rieck, Katja Schacht, Thomas Schacht, Hubert Schmidt, Paul Venhuis
3. Entschuldigt fehlt:
Matthias Dewald, Mike Koob
4. Verwaltung:
Vanessa Kautenburger, Hannah Spaniol
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 19.30 Uhr
Der Bürgermeister eröffnet die öffentliche konstituierende Sitzung des Stadtteiles Dagstuhl und stellt fest, dass die Ortsratsmitglieder mit Einladung vom 27. Juni 2024 ordnungsgemäß eingeladen wurden.
Die Veröffentlichung der Einladung erfolgte im Amtlichen Bekanntmachungsblatt der Stadt Wadern Nr. 28/2024 vom 11. Juli 2024 sowie unter www.wadern.de.
Da gegen Form, Frist und Inhalt der Einladung keine Bedenken vorgetragen werden, stellt er die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest.
Bürgermeister Jochen Kuttler begrüßt die Ortsratsmitglieder und die Gäste.
Er bedankt sich bei den Ortsratsmitgliedern für die Bereitschaft, ein Amt im Ortsrat wahrzunehmen und sich in den Dienst der Allgemeinheit zu stellen.
Er begrüßt Mike Koob, Katja Schacht, Matthias Dewald und Bruno Rieck als neue Ortsratsmitglieder.
Den ausgeschiedenen Ortsratsmitgliedern Anja Klein, Christina Köhl, Susanne Köhl und Oliver Walter dankt der Bürgermeister für ihre langjährige ehrenamtlich geleistete Arbeit.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einführung und Verpflichtung der Mitglieder des Ortsrates |
| 2. | Wahl, Ernennung und Vereidigung der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers |
| 3. | Wahl der Stellvertreterin / des Stellvertreters der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers |
Nichtöffentliche Sitzung
Beschlüsse
Öffentliche Sitzung
TOP 1: Einführung und Verpflichtung der Mitglieder des Ortsrates
Gemäß § 74 in Verbindung mit § 33 Abs. 2 Kommunalselbstverwaltungsgesetz – KSVG – sind die Mitglieder des Ortsrates in der ersten Sitzung zu verpflichten.
Der Bürgermeister gibt den Mitgliedern den Text der Verpflichtung bekannt und verpflichtet sie anschließend per Handschlag zur gesetzesmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit.
Über die Verpflichtung der Ortsratsmitglieder ist ein Nachweis geführt.
TOP 2: Wahl, Ernennung und Vereidigung der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers
Hubert Schmidt von der SPD-Ortsratsfraktion schlägt Horst Albert als Ortvorsteher vor.
Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet.
Die anschließende geheime Wahl, bei der die Ortsratsmitglieder Katja Schacht und Bruno Rieck als Besitzer und Vanessa Kautenburger, Stadtverwaltung, als Schriftführerin fungieren, bringt folgendes Ergebnis:
Abgegeben: 7 Stimmen
6 Ortsratsmitglieder stimmen – bei einer Gegenstimme – für Horst Albert.
Der Vorsitzende stellt fest, dass damit Horst Albert zum Ortsvorsteher gewählt ist.
Auf Befragen erklärt der Gewählte, dass er die Wahl annimmt.
Der Bürgermeister händigt anschließend Horst Albert die Ernennungsurkunde zum Ortsvorsteher aus und vereidigt ihn.
Über die Wahlhandlung wird eine besondere Niederschrift geführt.
Über die Vereidigung ist ebenfalls ein Nachweis geführt.
Horst Albert bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.
TOP 3: Wahl der Stellvertreterin / des Stellvertreters der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers
Horst Albert von der SPD-Ortsratsfraktion schlägt als Stellvertreter des Ortsvorstehers das Ortsratsmitglied Hubert Schmidt vor.
Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet.
Die anschließende geheime Wahl, bei der die Ortsratsmitglieder Katja Schacht und Bruno Rieck als Besitzer und Vanessa Kautenburger, Stadtverwaltung, als Schriftführerin fungieren, bringt folgendes Ergebnis:
Abgegeben: 7 Stimmen
6 Ortsratsmitglieder stimmen – bei einer Gegenstimme – für Hubert Schmidt
Der Vorsitzende stellt fest, dass damit Hubert Schmidt zum Stellvertreter des Ortsvorstehers gewählt ist.
Auf Befragen erklärt der Gewählte, dass er die Wahl annimmt.
Er bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.
Über die Wahlhandlung wird eine besondere Niederschrift gefertigt.
Am Ende der Sitzung bedankt sich Horst Albert bei allen für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Er richtet seine Glückwünsche an Jochen Kuttler zur Wiederwahl als Bürgermeister der Stadt Wadern.
Er hofft, dass der Ortsrat für die kommende Amtsperiode gemeinsam an einem Strang zieht für Dagstuhl. Es gibt viele Straßen zu erneuern und viel Arbeit zu tun. Horst Albert lädt jeden dazu ein, mitzuwirken, sich einzubringen und teilzuhaben.
Nichtöffentliche Sitzung