NIEDERSCHRIFT
über die Sitzung des Stadtrates der Stadt Wadern
am Donnerstag, 26.09.2024, 18:00 Uhr, im Foyer der Herbert-Klein-Halle
| Sitzungsbeginn: | 18:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 18:15 Uhr |
Anwesend:
Vorsitz: Jochen Kuttler
Mitglieder: Marc Adams, Birgit Birtel, Andrea Gillenberg, Aljoscha Graf, David Hahn, Andreas Klauck,
Christian Koch, Danny Maurer, Dr. Kathrin Müller, Jochen Scharf, Markus Wollscheid, Michael Dewald, Mathias Etten, Norbert Großmann, Gabriel Hausen, Peter Koch, Helena Sofie Künzer, Eric Meyer, Veronika Morbe, Sven Oliver Pape, Christian Ritz, Jan Dubois, Jürgen Kreuder, Georg Lauer, Gerhard Mellinger, Andreas Münster, Frederik Sturm, Bernd Theobald, Dr. Rolf-Henning Bienko, Virginia Gugau, Detlef Jungfleisch, Daniela Bienko
Entschuldigt: Erik Rau
Ortsvorsteher: Alexander Marmitt, Roland Ruttloff, Konrad Schmidt
Verwaltung: Petra Dewald, Sophie Schäfer, Simone Schmitt-Koch, Niklas Klauck, Elke Trampert, Benjamin Trampert, Stefan Barth, Thomas Bies
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1 | Eröffnung der Sitzung |
| 2 | Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2024/2025 für den Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern |
| 3 | Kinderbetreuung in der Stadt Wadern - Flächenpotentialanalyse und Kinderbetreuungskonzept |
| 4 | Bürgerfragestunde gemäß § 11 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Wadern |
Nichtöffentlicher Teil:
Beschlüsse
Öffentlicher Teil:
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
Zu der Sitzung wurde mit Schreiben vom 13.09.2024 eingeladen.
Die Tagesordnung war im Amtl. Bekanntmachungsblatt der Stadt Wadern Nr. 38/2024 vom 19.09.2024 sowie unter www.wadern.de veröffentlicht.
Die Einladung ist form- und fristgerecht.
Einwände ergeben sich nicht.
TOP 2
Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2024/2025 für den Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern
Der Wirtschaftsplan für die Jahre 2024-2025 des Eigenbetrieb Friedhöfe wurde in der Sitzung vom 04.07.2024 mit folgenden Werten beschlossen:
| Für das Jahr 2024: | |
| Erfolgsplan Erträge | 553.900,00 € |
| Aufwendungen | 742.800,00 € |
| Jahresverlust | -188.900,00 € |
| Vermögensplan Einnahmen | 321.600,00 € |
| Ausgaben | 321.600,00 € |
| Für das Jahr 2025: | |
| Erfolgsplan Erträge | 555.900,00 € |
| Aufwendungen | 748.500,00 € |
| Jahresverlust | -192.600,00 € |
| Vermögensplan Einnahmen | 414.100,00 € |
| Ausgaben | 414.100,00 € |
Zur Finanzierung der Ausgaben im Vermögensplan ist die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 67.000,00 € für 2024 und 236.900,00 € für 2025 erforderlich.
Durch einen Übertragungsfehler ist eine erneuter Beschluss des Wirtschaftsplanes mit folgenden Zahlen notwendig. Änderungen im Investitionsplan haben sich nicht ergeben.
| Erfolgsplan Erträge | 553.900,00 € |
| Aufwendungen | 738.800,00 € |
| Jahresverlust | -184.900,00 € |
| Vermögensplan Einnahmen | 317.600,00 € |
| Ausgaben | 317.600,00 € |
| Für das Jahr 2025: | |
| Erfolgsplan Erträge | 555.900,00 € |
| Aufwendungen | 748.500,00 € |
| Jahresverlust | -192.600,00 € |
| Vermögensplan Einnahmen | 414.100,00 € |
| Ausgaben | 414.100,00 € |
Zur Finanzierung der Ausgaben im Vermögensplan ist die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 61.600,00 € für 2024 und 234.900,00 € für 2025 erforderlich.
Der Entwurf des Wirtschaftsplanes mit den dazugehörigen Erläuterungen ist als Anlage beigefügt.
Außerdem ist eine Erläuterung zum Investitionsplan beigefügt.
Beschluss:
Auf Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Kultur vom 25.09.2024 beschließt der Stadtrat einstimmig die Festsetzung des Wirtschaftsplans 2024/2025 gemäß Vorlage.
TOP 3
Kinderbetreuung in der Stadt Wadern - Flächenpotentialanalyse und Kinderbetreuungskonzept
Das regelmäßig fortzuschreibende Konzept zur Kinderbetreuungslandschaft der Stadt Wadern bildet eine Grundlage für die Stadt Wadern, die Kinderbetreuungslandschaft in der Stadt Wadern zielgerichtet zu betrachten, zu analysieren und auf den Bedarf anzupassen. Nach der erstmaligen Vorstellung des Konzeptes am 19. Januar 2023 findet sich als Anlage zu dieser Vorlage das aktualisierte Konzept zum Stand 1. August 2024.
Des Weiteren wurde mit Beschluss vom 26. Januar 2023 eine Flächenpotentialanalyse durch das Planungsbüro KERNPLAN beauftragt. Diese wurde den Mitgliedern des Stadtrates sowie den Ortsvorsteher*innen durch die Mitarbeiter des Planungsbüros KERNPLAN, Frau Bies und Herrn Jung, am 22. Februar 2024 im Foyer der Herbert-Klein-Halle vorgestellt. Es ergaben sich aus der anschließenden Diskussion keine weiteren Anmerkungen für das vorliegende Konzept.
Die abschließende Fassung der Flächenpotentialanalyse ist der Vorlage zur Information und weiteren Verwendung angehängt. Die Unterlagen sollen auch als Einstieg – vor allem für die neuen Stadtratsmitglieder – in die Bearbeitung des Themas Kinderbetreuung dienen.
Die Verwaltung wird die Thematik „Kinderbetreuung“ auf dieser Grundlage weiterbearbeiten. Des-halb werden die Fraktionen gebeten, Personen für den Arbeitskreis Kitas/Schulen zu benennen (an-gesprochen in der konstituierenden Stadtratssitzung). Folgende Themen stehen an:
| • | Erweiterung Kita Löstertal |
| • | Krippe Bardenbach |
| • | Situation der Kitas in Trägerschaft der katholischen Kirchengemeinden |
| • | Neubauten Morscholz und Noswendel |
Für weitere Fragen und Informationen steht die Fachabteilung zur Verfügung.
Beschluss:
Die Verwaltung informiert, dass der geplante Arbeitskreis Kitas/Schulen am 14.11.2024, 16.00 Uhr, stattfinden wird.
Die Stadtratsmitglieder nehmen die Informationen zur Kenntnis.
TOP 4
Bürgerfragestunde gemäß § 11 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Wadern
Es werden keine Anregungen/Wortmeldungen vorgebracht.
Nichtöffentlicher Teil