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Stadt Wadern
Ausgabe 47/2022
Amtliche Mitteilungen - Standard
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In der 48. Kalenderwoche 2022 finden folgende Sitzungen statt:

Sitzung des Ausschusses für Grundstücke, Planung, Umwelt und Werksangelegenheiten

am Montag, 28.11.2022, 18:30 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, Gebäude B

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Jahresabschluss des Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern zum 31. Dezember 2021 und die Erteilung der Entlastung des Werkleiters (Bürgermeister) und der am Anordnungsgeschäft beteiligten Personen

3.

Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern aus dem Wirtschaftsjahr 2021

4.

Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Wadern zum 31. Dezember 2021 und Erteilung der Entlastung des Werksleiters (Bürgermeister) und der am Anordnungsgeschäft beteiligten Personen

5.

Behandlung des Jahresgewinns des Abwasserwerkes der Stadt Wadern aus dem Wirtschaftsjahr 2021

6.

Neubau Kita Noswendel - Festlegung der weiteren Vorgehensweise

7.

Kommunale Beteiligung an Projekten zum Ausbau erneuerbarer Energien

8.

Weitere Vorgehensweise zum Ausbau erneuerbarer Energien im Windvorranggebiet Hochwaldalm

9.

Jahresvertrag Kanalhausanschlüsse und Kanalunterhaltung des Abwasserwerkes der Stadt Wadern

10.

Jahresvertrag für den Grabaushub in der Stadt Wadern

Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten

am Dienstag, 29.11.2022, 18:30 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, Gebäude B

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Modernisierung und Anpassung der Straßenbeleuchtung in Lockweiler

3.

Instandsetzungsarbeiten an Straßen (verschiedene Ortsteile)

4.

Vergabe von Reinigungsleistungen am Grundschulstandort Nunkirchen

5.

Freibad Wadern - Maßnahmen zur Energieeinsparung und Attraktivitätssteigerung

6.

Pflege des Schlossgartens Dagstuhl "Gärten ohne Grenzen"

7.

Mehrzweckhalle Lockweiler - Kürzung der Fördermittel

8.

Vergabe von Bauleistungen für die FSP 2: Klimaanpassungsmaßnahme an der Grundschule Lockweiler

9.

Aktuelle Vergabeübersicht für die FSP 2: Klimaanpassungsmaßnahme an der Grundschule Lockweiler

10.

Vergabe von Bauleistungen an der Grundschule Steinberg - Umsetzung des Brandschutzkonzepts für die Innenausbauarbeiten

11.

Vergabe von Bauleistungen an der Grundschule Wadrill - Umsetzung des Brandschutzkonzepts für die Innenausbauarbeiten

12.

Vergabe von Bauleistungen an der Grundschule Lockweiler - Umsetzung des Brandschutzkonzepts für die Innenausbauarbeiten

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Kultur

am Mittwoch, 30.11.2022, 18:30 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, Gebäude B

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Veranstaltungsprogramm der Stadt Wadern für das Jahr 2023

Nichtöffentlicher Teil:

3.

Personalangelegenheiten - Informationen und Entscheidungen

4.

Gewährung eines Zuschusses für die Wiederverwendung älterer Wohngebäude für Familien

5.

Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2023

6.

Verlängerung der Laufzeit der Ausfallbürgschaft für den Kontokorrentkredit gemäß § 93 KSVG zu Gunsten der Landesentwicklungsgesellschaft Saarland mbH (LEG)

7.

Information bezüglich des Wirtschaftsplanes 2023 des Entsorgungsverbandes Saar und Beschlussfassung über das Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters als Vertreter der Stadt Wadern bei der Verbandsversammlung des EVS

8.

Beratung und Beschlussfassung über einen Vertrag mit der Pfarrgemeinde Lockweiler mit dem Ziel der Renovierung des alten Pfarrhauses in Lockweiler

9.

Neubeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für den Löschbezirk Lockweiler-Krettnich

Sitzung des Stadtrates der Stadt Wadern

am Freitag, 02.12.2022, 18:30 Uhr, in der Mehrzweckhalle Lockweiler

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Jahresabschluss des Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern zum 31. Dezember 2021 und die Erteilung der Entlastung des Werkleiters (Bürgermeister) und der am Anordnungsgeschäft beteiligten Personen

3.

Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern aus dem Wirtschaftsjahr 2021

4.

Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Wadern zum 31. Dezember 2021 und Erteilung der Entlastung des Werksleiters (Bürgermeister) und der am Anordnungsgeschäft beteiligten Personen

5.

Behandlung des Jahresgewinns des Abwasserwerkes der Stadt Wadern aus dem Wirtschaftsjahr 2021

6.

Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2023

7.

Information über die Beteiligungen der Stadt Wadern zum 31.12.2020

8.

Verlängerung der Laufzeit der Ausfallbürgschaft für den Kontokorrentkredit gemäß § 93 KSVG zu Gunsten der Landesentwicklungsgesellschaft Saarland mbH (LEG)

9.

Information bezüglich des Wirtschaftsplanes 2023 des Entsorgungsverbandes Saar und Beschlussfassung über das Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters als Vertreter der Stadt Wadern bei der Verbandsversammlung des EVS

10.

Bürgerfragestunde gemäß § 11 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Wadern

Nichtöffentlicher Teil:

11.

Neubeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für den Löschbezirk Lockweiler-Krettnich

12.

Instandsetzungsarbeiten an Straßen (verschiedene Ortsteile)

13.

Pflege des Schlossgartens Dagstuhl "Gärten ohne Grenzen"

14.

Vergabe von Bauleistungen an der Grundschule Nunkirchen - Umsetzung des Brandschutzkonzepts für die Innenausbauarbeiten

15.

Vergabe von Bauleistungen an der Grundschule Nunkirchen - Umsetzung des Brandschutzkonzepts für die Stahlbauarbeiten Fluchttreppenturm

16.

Vergabe von Reinigungsleistungen am Grundschulstandort Nunkirchen

17.

Vergabe von Bauleistungen für die FSP 2: Klimaanpassungsmaßnahme an der Grundschule Lockweiler

18.

Vergabe von Bauleistungen an der Grundschule Lockweiler - Umsetzung des Brandschutzkonzepts für die Innenausbauarbeiten

19.

Ersatzbaumaßnahme der FGTS im Bereich der Grundschule Lockweiler - Festlegung der weiteren Vorgehensweise

20.

Kommunale Beteiligung an Projekten zum Ausbau erneuerbarer Energien

21.

Weitere Vorgehensweise zum Ausbau erneuerbarer Energien im Windvorranggebiet Hochwaldalm

Jochen Kuttler, Bürgermeister