In der 48. Kalenderwoche 2023 finden folgende Sitzungen statt:
Sitzung des Ausschusses für Grundstücke, Planung, Umwelt und Werksangelegenheiten
am Montag, 27.11.2023, 18:30 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, Gebäude B
Tagesordnung
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Jahresabschluss des Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern zum 31. Dezember 2022 und die Erteilung der Entlastung des Werkleiters (Bürgermeister) und der am Anordnungsgeschäft beteiligten Personen |
| 3. | Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern aus dem Wirtschaftsjahr 2022 und Verlustübernahme durch die Stadt |
| 4. | Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Wadern zum 31. Dezember 2022 und Erteilung der Entlastung des Werksleiters (Bürgermeister) und der am Anordnungsgeschäft beteiligten Personen |
| 5. | Behandlung des Jahresverlustes des Abwasserwerkes der Stadt Wadern aus dem Wirtschaftsjahr 2022 |
| 6. | Änderung der Entgelt- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung |
| 7. | Stellungnahme der Stadt Wadern zum Entwurf des Landesentwicklungsplans des Saarlandes 2030 |
| 8. | Ankauf einer Immobilie im Stadtteil Steinberg |
| 9. | Pachtvertrag für städtische Weiheranlagen |
| 10. | Bebauungsplan "Mehrfamilienhausbebauung Kleinbahnstraße" im Stadtteil Nunkirchen - Abwägung der im Rahmen der erneuten Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen |
| 11. | Bebauungsplan "Mehrfamilienhausbebauung Kleinbahnstraße" im Stadtteil Nunkirchen - Satzungsbeschluss |
| 12. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zur Durchführung des Vorhabens Mehrfamilienhausbebauung Kleinbahnstraße |
| 13. | Erweiterung des Ruhehain auf dem Friedhof Wadern - Vergabe von Bauleistungen |
| 14. | Weitere Vorgehensweise zum Ausbau erneuerbarer Energien im Windvorranggebiet Hochwaldalm |
Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten
am Dienstag, 28.11.2023, 18:30 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, Gebäude B
Tagesordnung
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Freibad Stadt Wadern - Planung der Beckenwassererwärmung |
| 3. | Vergabe von Bauleistungen in der Kinderkrippe im ehem. Wasserwerk Wadern-Dagstuhl |
| 4. | Sanierung Dora-Rau-Bad - Auftragsvergabe Abbrucharbeiten, Entkernung |
| 5. | Neubau PV-Anlage Kita Löstertal- weitere Vorgehensweise |
| 6. | Feuerwehrgerätehaus Nunkirchen - Sachstand und weitere Vorgehensweise |
| 7. | Umgestaltung Stadtpark Wadern - Auftragsvergabe |
| 8. | Erneuerung von zwei Bauwerken in den Stadtteilen Wadern und Wadrilltal |
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Kultur
am Mittwoch, 29.11.2023, 18:30 Uhr, in der Herbert-Klein-Halle
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Beitritt der Stadt Wadern zum Verein "Wanderregion Saar-Hunsrück e.V." |
| 3. | Veranstaltungsprogramm des Kulturamtes der Stadt Wadern für das Jahr 2024 |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 4. | Grundschule Wadrill-Steinberg - Bau einer Raummodulanlage, Standortbestimmung und weitere Vorgehensweise |
| 5. | Personalangelegenheiten - Informationen und Entscheidungen |
| 6. | Unterstützung der Jugendclubs im Stadtgebiet |
| 7. | Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen - Festlegung der weiteren Vorgehensweise |
| 8. | Gewährung eines Zuschusses für die Wiederverwendung älterer Wohngebäude für Familien |
| 9. | Gewährung eines Zuschusses für die Wiederverwendung älterer Wohngebäude für Familien |
| 10. | Information bezüglich des Wirtschaftsplanes 2024 des Entsorgungsverbandes Saar und Beschlussfassung über das Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters als Vertreter der Stadt Wadern bei der Verbandsversammlung des EVS |
| 11. | Grundschule Lockweiler - Handlungsbedarf |
| 12. | Unbefristete Niederschlagung von Forderungen |
Sitzung des Stadtrates der Stadt Wadern
am Mittwoch, 29.11.2023, 19:00 Uhr, im Foyer der Herbert-Klein-Halle
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Verpflichtung von neuen Stadtratsmitgliedern |
| 3. | Neubenennung von Mitgliedern für Ausschüsse / Gremien |
| 4. | Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenortsvorsteher" an Herrn Josef Serwe, Wadern-Lockweiler |
| 5. | Stellungnahme der Stadt Wadern zum Entwurf des Landesentwicklungsplans des Saarlandes 2030 |
| 6. | Jahresabschluss des Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern zum 31. Dezember 2022 und die Erteilung der Entlastung des Werkleiters (Bürgermeister) und der am Anordnungsgeschäft beteiligten Personen |
| 7. | Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern aus dem Wirtschaftsjahr 2022 und Verlustübernahme durch die Stadt |
| 8. | Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Wadern zum 31. Dezember 2022 und Erteilung der Entlastung des Werksleiters (Bürgermeister) und der am Anordnungsgeschäft beteiligten Personen |
| 9. | Behandlung des Jahresverlustes des Abwasserwerkes der Stadt Wadern aus dem Wirtschaftsjahr 2022 |
| 10. | Änderung der Entgelt- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung |
| 11. | Erstellung eines Konzeptes zum Erhalt des Naturschutzgebietes "Noswendeler Bruch" |
| 12. | Bebauungsplan "Mehrfamilienhausbebauung Kleinbahnstraße" im Stadtteil Nunkirchen - Abwägung der im Rahmen der erneuten Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen |
| 13. | Bebauungsplan "Mehrfamilienhausbebauung Kleinbahnstraße" im Stadtteil Nunkirchen - Satzungsbeschluss |
| 14. | Information bezüglich des Wirtschaftsplanes 2024 des Entsorgungsverbandes Saar und Beschlussfassung über das Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters als Vertreter der Stadt Wadern bei der Verbandsversammlung des EVS |
| 15. | Grundschule Wadrill-Steinberg - Bau einer Raummodulanlage, Standortbestimmung und weitere Vorgehensweise |
| 16. | Bürgerfragestunde gemäß § 11 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Wadern |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 17. | Ankauf einer Immobilie im Stadtteil Steinberg |
| 18. | Vergabe von Bauleistungen in der Kinderkrippe im ehem. Wasserwerk Wadern-Dagstuhl |
| 19. | Sanierung Dora-Rau-Bad - Auftragsvergabe Abbrucharbeiten, Entkernung |
| 20. | Unterstützung der Jugendclubs im Stadtgebiet |
| 21. | Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen - Festlegung der weiteren Vorgehensweise |
| 22. | Pachtvertrag für städtische Weiheranlagen |
| 23. | Umgestaltung Stadtpark Wadern - Auftragsvergabe |
| 24. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zur Durchführung des Vorhabens Mehrfamilienhausbebauung Kleinbahnstraße |
| 25. | Weitere Vorgehensweise zum Ausbau erneuerbarer Energien im Windvorranggebiet Hochwaldalm |
| 26. | Erneuerung von zwei Bauwerken in den Stadtteilen Wadern und Wadrilltal |