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Stadt Wadern
Ausgabe 47/2025
Amtliche Mitteilungen - Standard
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In der 48. Kalenderwoche 2025 finden folgende Sitzungen statt:

Sitzung Bauausschusses

am Dienstag, 25.11.2025, 18:00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, Gebäude B

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Erstellen eines Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzeptes (HSVK) für die Stadt Wadern

3.

Weiteres Vorgehen bei der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Wadern

4.

Noswendeler See - Umgehungsgerinne für den Wahnbach und somit Verlagerung des Sees in den Nebenschluss

Nichtöffentlicher Teil:

5.

Fortschreibung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie - Einleitung des Verfahrens und Freigabe der Planunterlagen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

6.

Bebauungsplanänderung und -erweiterung "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Golfpark Weiherhof - 2. Änderung und Erweiterung" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans - Freigabe der Planunterlagen für die formelle Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

7.

Aufhebung der Abrundungssatzung "Im Borflur" vom 12.02.1987 - Einleitung des Verfahrens und Freigabe der Planunterlagen für die Beteiligungen nach §§ 3(2), 4(2) und 2(2) BauGB

8.

Herstellen des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB zum Antrag nach BImSchG der BioSaar in Lockweiler

9.

Änderung des städtebaulichen Vertrages zur Umsetzung des Vorhabens "Mehrfamilienhausbebauung Kleinbahnstraße" Nunkirchen

10.

Sanierung Dora Rau Bad - Auftragsvergaben

11.

Kanalsanierung "Zum Röderwald" - Vergabe von Planungsleistungen

12.

Sanierung der Poststraße Wadern (Teilbereich L.I.O 149 bis Hermann-Löhns-Straße) - Freigabe zur Ausschreibung

13.

Weiterentwicklung des Sportplatzgeländes Nunkirchen

Sitzung Hauptausschusses

am Mittwoch, 26.11.2025, 18:00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, Gebäude B

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Beschlussfassung über das Veranstaltungsprogramm des Kulturamtes der Stadt Wadern für das Jahr 2026

Nichtöffentlicher Teil:

3.

Jahresabschluss des Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern zum 31. Dezember 2024 und die Erteilung der Entlastung des Werkleiters (Bürgermeister) und der am Anordnungsgeschäft beteiligten Personen

4.

Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern aus dem Wirtschaftsjahr 2024 und Verlustübernahme durch die Stadt

5.

Information über die Aufnahme von Investitionskrediten der Stadt Wadern, der Eigenbetriebe Abwasserwerk und Friedhöfe sowie Verlängerung von Darlehen

6.

Prüfung der Jahresabschlüsse 2025 bis 2027 der Stadt Wadern und der Eigenbetriebe Friedhöfe und Abwasserwerk - Auftragsverlängerung

7.

Gestaltungssatzung der Friedhöfe der Stadt Wadern

8.

Friedhofssatzung der Stadt Wadern

9.

Information bezüglich des Wirtschaftsplanes 2026 des Entsorgungsverbandes Saar und Beschlussfassung über das Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters als Vertreter der Stadt Wadern bei der Verbandsversammlung des EVS.

10.

Festsetzung der Realsteuerhebesätze für die Haushaltsjahre 2026 und 2027

11.

Neuauflage Förderprogramm "Aktion Wasserzeichen in Wadern" - Förderung von Flächenentsiegelung für Privathaushalte 2026-2029

12.

Pflege Schlossgarten Dagstuhl "Gärten ohne Grenzen"

13.

Stadt Wadern als Trägerin von Kindertageseinrichtungen - Erstellung und Umsetzung eines Trägerstärkungskonzeptes

14.

Personalangelegenheiten - Informationen und Entscheidungen

15.

Bestellung der Geschäftsführer der Beteiligungsgesellschaft Wadern mbH

Sitzung des Stadtrates der Stadt Wadern

am Freitag, 28.11.2025, 18:00 Uhr, im Foyer der Herbert-Klein-Halle

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwohnerfragestunde gemäß § 17 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Wadern

3.

Jahresabschluss des Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern zum 31. Dezember 2024 und die Erteilung der Entlastung des Werkleiters (Bürgermeister) und der am Anordnungsgeschäft beteiligten Personen

4.

Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetrieb Friedhöfe der Stadt Wadern aus dem Wirtschaftsjahr 2024 und Verlustübernahme durch die Stadt

5.

Information bezüglich des Wirtschaftsplanes 2026 des Entsorgungsverbandes Saar und Beschlussfassung über das Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters als Vertreter der Stadt Wadern bei der Verbandsversammlung des EVS.

6.

Festsetzung der Realsteuerhebesätze für die Haushaltsjahre 2026 und 2027

7.

Bebauungsplanänderung und -erweiterung "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Golfpark Weiherhof - 2. Änderung und Erweiterung" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans - Freigabe der Planunterlagen für die formelle Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

8.

Aufhebung der Abrundungssatzung "Im Borflur" vom 12.02.1987 - Einleitung des Verfahrens und Freigabe der Planunterlagen für die Beteiligungen nach §§ 3(2), 4(2) und 2(2) BauGB

9.

Fortschreibung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie - Einleitung des Verfahrens und Freigabe der Planunterlagen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

10.

Herstellen des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB zum Antrag nach BImSchG der BioSaar in Lockweiler

11.

Friedhofssatzung der Stadt Wadern

12.

Gestaltungssatzung der Friedhöfe der Stadt Wadern

13.

Neuauflage Förderprogramm "Aktion Wasserzeichen in Wadern" - Förderung von Flächenentsiegelung für Privathaushalte 2026-2029

14.

Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsbezirk I - Rücknahme der Wahl und erneute Ausschreibung

Nichtöffentlicher Teil:

15.

Änderung des städtebaulichen Vertrages zur Umsetzung des Vorhabens "Mehrfamilienhausbebauung Kleinbahnstraße" Nunkirchen

16.

Bestellung der Geschäftsführer der Beteiligungsgesellschaft Wadern mbH

Jochen Kuttler, Bürgermeister