Beschlüsse
Beschlüsse der 44. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 11.12.2023
Beschluss Nr. HA 048/44/2023
Sitzungsdatum: 11.12.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.11.2023 - öffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 43. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 02.11.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 049/44/2023
Sitzungsdatum: 11.12.2023
Vergabe Stadtfest 2024
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen beschließt die Vergabe des Stadtfestes 2024 an die Firma Light 4 Live - ein Unternehmen der LEC Service UG & Co. KG - mit einer Auftragssumme von 23.294,25 € brutto gemäß Angebot Nr. 21357 vom 14.09.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 050/44/2023
Sitzungsdatum: 11.12.2023
Vergabe Gebäude- und Inventarversicherung
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen beschließt den Abschluss der Gebäude- und Inventarversicherung bei der SV Sparkassenversicherung - Gebäudeversicherung AG.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 051/44/2023
Sitzungsdatum: 11.12.2023
Beschluss zum Projektförderantrag des RGZV Henneberger Land seit 1896 e.V. - Sanierung der Eingangstore am Vereinsgebäude und am Nebengebäude
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen beschließt, den Projektförderantrag des RGZV Henneberger Land seit 1896 e. V. in der vorliegenden Form abzulehnen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Verein mitzuteilen, dass ein maximaler Zuschuss in Höhe von 5.000,00 € oder eine Unterstützung in 2-Jahresscheiben möglich ist. Die Zuwendung aus der Projektförderung gemäß Vereinsförderrichtlinie erfolgt vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 052/44/2023
Sitzungsdatum: 11.12.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.11.2023 - nichtöffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 43. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 02.11.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 43. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 19.12.2023
Beschluss Nr. SR 093/43/2023
Sitzungsdatum: 19.12.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.10.2023 - öffentlicher Teil
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 41. öffentlichen Stadtratssitzung vom 17.10.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 094/43/2023
Sitzungsdatum: 19.12.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.11.2023 - öffentliche Sitzung -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 42. öffentlichen Stadtratssitzung vom 13.11.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 095/43/2023
Sitzungsdatum: 19.12.2023
Berufung Stadtwahlleiter und Stellvertreter für die Kommunalwahl am 26.05.2024
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beruft für die Kommunalwahl in der Stadt Schleusingen am 26. Mai 2024 Herrn Sebastian Fleischmann zum Stadtwahlleiter und Frau Yuko Filster zur stellvertretenden Stadtwahlleiterin.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 096/43/2023
Sitzungsdatum: 19.12.2023
Berufung Stadtwahlleiter und Stellvertreter für die Bürgermeisterwahl in Schleusingen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beruft für die Bürgermeisterwahl in der Stadt Schleusingen 2024 Herrn Sebastian Fleischmann zum Stadtwahlleiter und Frau Yuko Filster zur stellvertretenden Stadtwahlleiterin.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 097/43/2023
Sitzungsdatum: 19.12.2023
Festlegung der Eintrittspreise 2024 für die Schwimmbäder der Stadt Schleusingen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Entgeltordnung für die Schwimmbäder der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 098/43/2023
Sitzungsdatum: 19.12.2023
Aufstellungsbeschluss B-Plan "Sport- und Freizeitcampus Am Stadion" in Schleusingen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt:
| 1. | Der Stadtrat fasst gemäß § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 0001/2023 „Sport- und Freizeitcampus am Stadion“ Schleusingen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist der Anlage (Lageplan zum Aufstellungsbeschluss) zu entnehmen. |
| 2. | Der Geltungsbereich umfasst in der Gemarkung Schleusingen, Flur 12 die Flurstücke 135/6, 135/3, 261/1, 134/1, 132/2, 244/3 (teilweise), 302/258 (teilweise), 114/3 (teilweise), 142/2 (teilweise), 481, 128/3, 126, 483, 485, 125/6, 128/2, 125/4, 262/5, 262/1, 262/6, 482, 125/5, 125/3, 129, 480. Das Plangebiet liegt südlich der Kernstadt Schleusingen. Östlich wird es durch die Kleingartenanlage „Am Schwimmbad“ begrenzt. Nördlich wird das Plangebiet im Wesentlichen durch die Nahe (Gewässer) begrenzt. |
| 3. | Für den Bebauungsplan ist eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB erforderlich. |
| 4. | Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. |
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 099/43/2023
Sitzungsdatum: 19.12.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.10.2023 - nichtöffentlicher Teil -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 41. nichtöffentlichen Stadtratssitzung am 17.10.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 100/43/2023
Sitzungsdatum: 19.12.2023
Verkauf Grundstück Gemarkung Waldau, Flur 2, Flurstück 191/3
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 101/43/2023
Sitzungsdatum: 19.12.2023
Flächentausch LPG Schleusingen - Stadt Schleusingen Gewerbegebiet Ratschner Höhe - Rappelsdorf
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 45. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 11.01.2024
Beschluss Nr. HA 001/45/2024
Sitzungsdatum: 11.01.2024
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.12.2023 - öffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 44. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 11.12.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 002/45/2024
Sitzungsdatum: 11.01.2024
Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Schleusingen
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen empfiehlt dem Stadtrat den Beschluss der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 003/45/2024
Sitzungsdatum: 11.01.2024
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schleusingen
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen empfiehlt dem Stadtrat aufgrund der vorliegenden Kalkulation den Beschluss der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 004/45/2024
Sitzungsdatum: 11.01.2024
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.12.2023 - nichtöffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 44. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 11.12.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -