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Amtsblatt der Stadt Schleusingen
Ausgabe 1/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Aktuelles

Beschlüsse der 04. Sitzung Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung am 10.12.2024

Beschluss Nr. BAW 001/04/2024

Sitzungsdatum: 10.12.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.10.2024 - öffentlicher Teil

Der Ausschuss Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 3. öffentlichen Sitzung vom 22. Oktober 2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

10

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 002/04/2024

Sitzungsdatum: 10.12.2024

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Aufbaustraße" OT Hinternah Flur 6 Flurstück 102 - hier: Trapezprofilblech, anthrazit statt Ziegeldeckung, rot

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Aufbaustraße, 1. Änderung“ auf dem Grundstück Flur 6 Flurstück 102 Gemarkung Hinternah, hinsichtlich der Dachgestaltung (Trapezprofilblech E35, anthrazit statt Tondachziegel oder Betondachsteine, rot) gem. § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 05. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 17.12.2024

Beschluss Nr. HA 026/05/2024

Sitzungsdatum: 17.12.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.11.2024 - öffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 04. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 12.11.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 027/05/2024

Sitzungsdatum: 17.12.2024

Projektförderantrag Heimatverbund Schleusingen e.V. - Anschaffung Musikanlage mit Mikrofonen und Beamer

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen beschließt dem Projektförderantrag des Heimatverbund Schleusingen e.V. für die Ausstattung des Tanzsaales Rappelsdorf in Höhe von 2.000 € zuzustimmen.

Der Beschluss unterliegt dem Vorbehalt der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

1

Der Beschluss wurde somit abgelehnt.

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 028/05/2024

Sitzungsdatum: 17.12.2024

Überplanmäßige Mittel Finanzierung Wunsch- und Wahlrecht Kindergarten

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen beschließt überplanmäßige Mittel für die Haushaltsstelle 46400 71210 „BK-Zuschuss an andere Kommunen“ in Höhe von 24.228,30 €. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei den Haushaltstelle 46400 16200 in Höhe von 16.526,27 € und 46404 16110 in Höhe von 7.702,03 €.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 029/05/2024

Sitzungsdatum: 17.12.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.11.2024 - nichtöffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 4. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 12.11.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 030/05/2024

Sitzungsdatum: 17.12.2024

Stundung von Friedhofsunterhaltungsgebühren

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 06. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 09.01.2025

Beschluss Nr. HA 001/06/2025

Sitzungsdatum: 09.01.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.12.2024 - öffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 05. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 17.12.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 002/06/2025

Sitzungsdatum: 09.01.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.12.2024 - nichtöffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 05. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 17.12.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -