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Amtsblatt der Stadt Schleusingen
Ausgabe 10/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse

Beschlüsse der 41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 17.10.2023

Beschluss Nr. SR 081/41/2023

Sitzungsdatum: 17.10.2023

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.09.2023 - nichtöffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 40. nichtöffentlichen Stadtratssitzung am 05.09.2023.

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 082/41/2023

Sitzungsdatum: 17.10.2023

Feststellung Jahresabschluss Wohnungsgesellschaft mbH zum 31.12.2022

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 083/41/2023

Sitzungsdatum: 17.10.2023

Entlastung des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft mbH für das Jahr 2022

gez. André Henneberg

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 084/41/2023

Sitzungsdatum: 17.10.2023

Entlastung des Geschäftsführers der Wohnungsgesellschaft mbH für das Jahr 2022

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 085/41/2023

Sitzungsdatum: 17.10.2023

Festlegung/Bestellung Wirtschaftsprüfer für die Wohnungsgesellschaft mbH für den Jahresabschluss 31.12.2023

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 086/41/2023

Sitzungsdatum: 17.10.2023

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.09.2023 - öffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 40. öffentlichen Stadtratssitzung vom 05.09.2023.

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 087/41/2023

Sitzungsdatum: 17.10.2023

Beschluss zum Rederecht für die Leiterinnen der Kindertagesstätten und die Elternbeiräte

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt den Leiterinnen der Kindertagesstätten und den Elternbeiräten Rederecht zu erteilen.

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 088/41/2023

Sitzungsdatum: 17.10.2023

Beschluss zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten in Trägerschaft der Stadt Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Satzung über die Benutzung der Kindergärten in Trägerschaft der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 089/41/2023

Sitzungsdatum: 17.10.2023

Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergärten in Trägerschaft der Stadt Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergärten in Trägerschaft der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.

gez. André Henneberg

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 090/41/2023

Sitzungsdatum: 17.10.2023

Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Waldauer Berg"

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Waldauer Berg“. Die Fläche (gelb) ist in der Anlage 1 zum Beschluss dargestellt.

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 43. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 02.11.2023

Beschluss Nr. HA 046/43/2023

Sitzungsdatum: 02.11.2023

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.10.2023 - öffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 42. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 10.10.2023.

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 047/43/2023

Sitzungsdatum: 02.11.2023

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.10.2023 - nichtöffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 42. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 10.10.2023.

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 16. Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Schleusingen am 09.11.2023

Beschluss Nr. KA 006/16/2023

Sitzungsdatum: 09.11.2023

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.08.2023

Der Kulturausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 15. öffentlichen Kulturausschusssitzung am 17.08.2023.

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. KA 007/16/2023

Sitzungsdatum: 09.11.2023

Projektantrag Heimatverbund Schleusingen

Der Kulturausschuss der Stadt Schleusingen beschließt, auf der Grundlage des Projektförderantrages des Heimatverbund Schleusingen e.V. einen Zuschuss in Höhe von 2.000,00 € für die Anschaffung eines Schaukastens mit Briefkasten und Papierkörbe für den Außenbereich des Tanzsaales Rappelsdorf.

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. KA 008/16/2023

Sitzungsdatum: 09.11.2023

Vorstellung der Konzepte und Vergabeempfehlung Stadtfest 2024

Der Kulturausschuss der Stadt Schleusingen empfiehlt die Vergabe des Stadtfestes 2024 an die Firma Light 4 Live - ein Unternehmen der LEC Service UG & Co. KG - gemäß Angebot Nr. 21357 vom 14.09.2023.

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 42. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 13.11.2023

Beschluss Nr. SR 091/42/2023

Sitzungsdatum: 13.11.2023

Verabschiedung des bisherigen Jugendbeirates / Bestätigung des neu gewählten Jugendbeirates

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt den gewählten Jugendbeirat.

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 092/42/2023

Sitzungsdatum: 13.11.2023

Beschluss zum ISEK

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2035 ISEK Schleusingen in der vorliegenden Form.

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -