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Amtsblatt der Stadt Schleusingen
Ausgabe 10/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

Beschlüsse der 03. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 10.09.2024 - Fortsetzung 16.09.2024

Beschluss Nr. SR 025/03/2024

Sitzungsdatum: 10.09.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.07.2024 - öffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 02. öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.07.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 026/03/2024

Sitzungsdatum: 10.09.2024

Überplanmäßige Kosten Feuerwehr-Fahrzeug

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt überplanmäßige Kosten in Höhe von 132.000,00 € bei der Haushaltsstelle 2/13000.93530 Erwerb Löschfahrzeug. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 2/63000.95185 Straße „Am Sportplatz“ OT Waldau.

Die bei der Haushaltsstelle 2/63000.95185 entnommenen Mittel werden im Jahr 2025 wieder zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 027/03/2024

Sitzungsdatum: 10.09.2024

Vergabe Feuerwehr-Fahrzeug TLF 3000

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragsvergabe für die Lieferung eines TLF 3.000 - Staffel an den wirtschaftlichsten Bieter Rosenbauer Deutschland GmbH, Rudolf-Breitscheid-Str. 79, 14943 Luckenwalde, für 514.899,91 € / brutto.

Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 2/13000.93530 Erwerb Löschfahrzeug.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 028/03/2024

Sitzungsdatum: 10.09.2024

Vergabe Ersatzbeschaffung LKW 4 x 4 mit Ladekran

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt den Auftrag zum Kauf eines LKW 4x4 mit Ladekran an die Fa. BayWa AG (Sparte Technik), Arabellastraße 4, 81925 München, zum Angebotspreis von 249.775,05 Euro (brutto) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 031/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen stellt die Jahresrechnung 2020 wie folgt fest:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 032/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Schleusingen für das Haushaltsjahr 2020

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen stellt die Jahresrechnung 2020 wie folgt fest:

Der Stadtrat erteilt dem Bürgermeister Herrn André Henneberg für das Haushaltsjahr 2020 Entlastung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

1

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 033/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Entlastung des Beigeordneten der Stadt Schleusingen für das Haushaltsjahr 2020

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen stellt die Jahresrechnung 2020 wie folgt fest:

Der Stadtrat erteilt dem Beigeordneten Herrn Jörg Zinn für das Haushaltsjahr 2020 Entlastung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

1

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 034/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Feststellung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen stellt die Jahresrechnung 2021 wie folgt fest:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 035/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Schleusingen für das Haushaltsjahr 2021

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen stellt die Jahresrechnung 2021 wie folgt fest:

Der Stadtrat erteilt dem Bürgermeister Herrn André Henneberg für das Haushaltsjahr 2021 Entlastung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

1

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 036/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Entlastung des Beigeordneten der Stadt Schleusingen für das Haushaltsjahr 2021

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen stellt die Jahresrechnung 2021 wie folgt fest:

Der Stadtrat erteilt dem Beigeordneten Herrn Jörg Zinn für das Haushaltsjahr 2021 Entlastung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

1

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 037/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Feststellung der Jahresrechnung 2022 der Stadt Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen stellt die Jahresrechnung 2022 wie folgt fest:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 038/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Schleusingen für das Haushaltsjahr 2022

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen stellt die Jahresrechnung 2022 wie folgt fest:

Der Stadtrat erteilt dem Bürgermeister Herrn André Henneberg für das Haushaltsjahr 2022 Entlastung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

1

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 039/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Entlastung des Beigeordneten der Stadt Schleusingen für das Haushaltsjahr 2022

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen stellt die Jahresrechnung 2022 wie folgt fest:

Der Stadtrat erteilt dem Beigeordneten Herrn Jörg Zinn für das Haushaltsjahr 2022 Entlastung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

1

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 040/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Geplante Gebietsänderung zwischen der kreisfreien Stadt Suhl und der Stadt Schleusingen (Gebiet Friedberg)

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen nimmt die geplante Gebietsänderung zwischen der kreisfreien Stadt Suhl und der Stadt Schleusingen (Gebiet Friedberg) zur Kenntnis und beschließt folgendes:

1.

Die Stadt Schleusingen übernimmt folgende Grundstücke bzw. die Teilfläche eines Grundstücks in der Gemarkung Suhl, Flur 117 von der Stadt Suhl (Lageplan und Liste Flächentausch - Anlage)

Flurstück 6/22

16.420 m²

Flurstück 6/9

43 m²

Flurstück 17/118

9 m²

Flurstück 17/5

113 m²

Flurstück 389/23

2.070 m²

Flurstück 24/14 (teilweise)

ca. 14.650 m²

ca. 33.305 m²

2.

Die Stadt Schleusingen überträgt folgende Grundstücke in der Gemarkung Hirschbach, Flur 7 an die Stadt Suhl (Lageplan und Liste Flächentausch - Anlage)

Flurstück 9/7

13.400 m²

Flurstück 9/5

4.046 m²

Flurstück 9/17

1.568 m²

Flurstück 9/18

8.276 m²

Flurstück 138/9

3.503 m²

Flurstück 137/9

313 m²

Flurstück 9/71

1.430 m²

Flurstück 9/3

661 m²

33.197 m²

3.

Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Oberbürgermeister der Stadt Suhl und dem Landrat des Landkreises Hildburghausen die weiteren Abstimmungen zur geplanten Gebietsänderung zu führen und dem Stadtrat eine Entscheidungsvorlage vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

3

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 041/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Verkauf neu vermessener Flurstücke in der Ortslage Schleusingerneundorf entlang der Neuen Hauptstraße

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt den Verkauf der neu vermessenen Flurstücke in der Ortslage Schleusingerneundorf entlang der Neuen Hauptstraße / des Gehweges in den Fluren 6 und 8 (siehe Lagepläne und Luftbilder lt. Anlagen) an die angrenzenden Grundstückseigentümer, wenn eine Nutzung durch diese vorliegt.

Der Kaufpreis beträgt 17,00 €/m² (lt. BRW).

Alle mit dem Verkauf in Zusammenhang stehenden Kosten tragen die Käufer.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 029/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Vergabe Rahmenvertrag Stadtfest 2025 - 2029

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Vergabe des Rahmenvertrages Stadtfest 2025-2029 an den wirtschaftlichsten Bieter Moon Circus GmbH, Schloßparkpassage 5, 98646 Hildburghausen, zu einem Angebotspreis von 15.000,00 € brutto zzgl. Künstlerhonorare gemäß Angebot vom 13.08.2024.

Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 030/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Vergabe Nebenangebot

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Vergabe des Nebenangebotes an die Firma Moon Circus GmbH, Schloßparkpassage 5, 98646 Hildburghausen, zu einem Angebotspreis von 15.000,00 € brutto gemäß Angebot vom 13.08.2024.

Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

8

Stimmenthaltungen:

3

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 042/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.07.2024 - nichtöffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 02. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.07.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 043/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Ankauf des Flurstückes 157/2, Flur 12, Gemarkung Schleusingen zur Realisierung des Gerwerbegebietes "Ratschner Höhe" Schleusingen

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 044/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Ankauf des Flurstückes 160/2, Flur 12, Gemarkung Schleusingen zur Realisierung des Gewerbegebietes "Ratschner Höhe" Schleusingen

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 045/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Ankauf des Flurstückes 162/2, Flur 12, Gemarkung Schleusingen zur Realisierung des Gewerbegebietes "Ratschner Höhe" Schleusingen

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 046/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Ankauf der Flurstücke 150 und 151, Flur 12, Gemarkung Schleusingen zur Realisierung des Gewerbegebietes "Ratschner Höhe" Schleusingen sowie der Flurstücke 50/8, 50/9, 51/1, 50/10, 50/11, 55/1 und 55/2, Flur 23, Gemarkung Schleusingen

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 047/03/2024

Sitzungsdatum: 16.09.2024

Aufhebung Beschluss-Nr. HA 036/40/2023 vom 29.08.2023 - Tausch von Grundstücken in der Gemarkung St. Kilian

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Bekanntmachung von Beschlüssen

Beschlüsse der 03. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 09.10.2024

Beschluss Nr. HA 017/03/2024

Sitzungsdatum: 09.10.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.08.2024 - öffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 02. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 27.08.2024

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. André Henneberg

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 018/03/2024

Sitzungsdatum: 09.10.2024

Überplanmäßige Mittel Feuerwehrausstattung

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen beschließt überplanmäßige Kosten in Höhe von 49.500,00 € bei der Haushaltsstelle 2/13000.93512 FW-Ausrüstung und -ausstattung. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 2/13000.36176 LZ Feuerwehrpauschale.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 019/03/2024

Sitzungsdatum: 09.10.2024

Vergabe e-draulic Feuerwehr

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragsvergabe für die Lieferung eines Rettungssatzes inklusive Zubehör an den wirtschaftlichsten Bieter BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig, Kastanienallee 13, 06184 Kapelsketal, für 40.800,34 € / brutto.

Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 2/13000.93512 FW-Ausrüstung und -ausstattung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 020/03/2024

Sitzungsdatum: 09.10.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.08.2024 - nichtöffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 02. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 27.08.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. André Henneberg

Bürgermeister —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 021/03/2024

Sitzungsdatum: 09.10.2024

Antrag auf Stundung Gewerbesteuer

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 022/03/2024

Sitzungsdatum: 09.10.2024

Tausch Grundstücke Gemarkung Erlau, Flur 2, Flurstück 95/6 mit 55/3

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -