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Amtsblatt der Stadt Schleusingen
Ausgabe 11/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

Beschlüsse der 02. Sitzung des Ausschusses Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen am 03.09.2024

Beschluss Nr. BA 019/02/2024

Sitzungsdatum: 03.09.2024

Beschluss zur Feststellung der Tagesordnung

Der Tagesordnung zur 02. öffentlichen Sitzung des Ausschusses Bau/Wirtschaft/ Ordnung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 018/02/2024

Sitzungsdatum: 03.09.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.07.2024 - öffentlicher Teil

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 01. öffentlichen Sitzung vom 09.07.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

5

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 013/02/2024

Sitzungsdatum: 03.09.2024

Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Weißer Berg" Flur 12, Flurstück 452, Gmkg. Schleusingen

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Weißer Berg“, 1. Änderung zur Errichtung einer 2 m hohen und Errichtung einer versetzten 1,5 m hohen Stützmauer auf dem Grundstück Flur 12, Flurstück 452, Gmkg. Schleusingen stattzugeben und folgende Abweichungen zu genehmigen:

1.

Errichtung außerhalb der festgesetzten Baugrenzen

2.

Einfriedung an öffentlichen Flächen in Beton

3.

Einfriedungshöhe 2 m

4.

Errichtung von Stützmauern, die nicht im baulichen Zusammenhang mit Gebäuden stehen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 012/02/2024

Sitzungsdatum: 03.09.2024

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Flur 19, Flurstück 26/2 und 25 Gmkg. Schleusingen

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern der Stadt Schleusingen betreffend § 2 (7), Anlagen zur Energiegewinnung, hier: vom Straßenraum sichtbar, stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 014/02/2024

Sitzungsdatum: 03.09.2024

Antrag SV Grün-Weiß Waldau e.V. 50 - Instandsetzen Gebäude im Außenbereich

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt dem Projektantrag auf Gebäudeinstandsetzung des SV Grün-Weiß Waldau zu zustimmen.

Der Beschluss ist unter Vorbehalt der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 015/02/2024

Sitzungsdatum: 03.09.2024

Antrag RGZV Henneberger Land seit 1896 e.V. - Sanierung Eingangstore am Vereinsgebäude und Nebengebäude - 2. Teilbetrag

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt dem Projektantrag auf Sanierung der Eingangstore des RGZV Henneberger Land zu zustimmen.

Der Beschluss ist unter Vorbehalt der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 016/02/2024

Sitzungsdatum: 03.09.2024

Antrag SV 08 Engertal e.V. Schleusingerneundorf - Grill und Grillüberdachung

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt dem Projektantrag auf Grill- und Grillüberdachung des SV 08 Engertal Schleusingerneundorf zu zustimmen.

Der Beschluss ist unter Vorbehalt der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 017/02/2024

Sitzungsdatum: 03.09.2024

Antrag SV Nahetal Hinternah e.V. - Bau eines Fangzaunes für den Bogenschießsport

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt den Projektantrag auf einen Fangzaun für Bogenschießen des SV Nahetal Hinternah, aufgrund verspäteter Antagstellung, abzulehnen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 03. Sitzung des Ausschusses Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen am 22.10.2024

Beschluss Nr. BA 021/03/2024

Sitzungsdatum: 22.10.2024

Beschluss zur Feststellung der Tagesordnung

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen bestätigt die Tagesordnung der 03. öffentlichen Sitzung vom 22.10.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

8

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. André Henneberg

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 020/03/2024

Sitzungsdatum: 22.10.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.09.2024 - öffentlicher Teil

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 02. öffentlichen Sitzung vom 03.09.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 022/03/2024

Sitzungsdatum: 22.10.2024

Antrag auf Änderung der Ergänzungssatzung "Zum Zimmersgrund" OT Erlau

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Änderung der Abrundungs- und Klarstellungssatzung „Im Zimmersgrund“ OT Erlau nicht stattzugeben und die Satzung aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 023/03/2024

Sitzungsdatum: 22.10.2024

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Schleusingen - hier: Errichtung einer PV-Anlage auf dem Grundstück Flur 19, Flurstück 9, Gmkg. Schleusingen

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern der Stadt Schleusingen betreffend § 2 Abs. 7, Anlagen der Energiegewinnung, hier: vom Straßenraum sichtbar, stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 04. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 29.10.2024

Beschluss Nr. SR 048/04/2024

Sitzungsdatum: 29.10.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.09.2024 - nichtöffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 03. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 16.09.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

2

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 049/04/2024

Sitzungsdatum: 29.10.2024

Feststellung Jahresabschluss Wohnungsgesellschaft mbH zum 31.12.2023

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 050/04/2024

Sitzungsdatum: 29.10.2024

Entlastung des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft mbH für das Jahr 2023

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 051/04/2024

Sitzungsdatum: 29.10.2024

Entlastung des Geschäftsführers der Wohnungsgesellschaft mbH für das Jahr 2023

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 052/04/2024

Sitzungsdatum: 29.10.2024

Festlegung/Bestellung Wirtschaftsprüfer für die Wohnungsgesellschaft mbH für den Jahresabschluss 31.12.2024

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 053/04/2024

Sitzungsdatum: 29.10.2024

Tausch Grundstücke Gemarkung Erlau, Flur 2, Flurstücke 95/6 und 55/3

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 054/04/2024

Sitzungsdatum: 29.10.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.09.2024/16.09.2024 - öffentlicher Teil

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 055/04/2024

Sitzungsdatum: 29.10.2024

Beschluss Hauptsatzung der Stadt Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Hauptsatzung der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 056/04/2024

Sitzungsdatum: 29.10.2024

Beschluss Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 04. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 12.11.2024

Beschluss Nr. HA 023/04/2024

Sitzungsdatum: 12.11.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.10.2024 - öffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 03. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 09.10.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 024/04/2024

Sitzungsdatum: 12.11.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.10.2024 - nichtöffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 03. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 09.10.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 025/04/2024

Sitzungsdatum: 12.11.2024

Ankauf Grundstück Gemarkung Schleusingen, Flur 12, Flurstück 189

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 05. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 19.11.2024

Beschluss Nr. SR 057/05/2024

Sitzungsdatum: 19.11.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.10.2024 - öffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 4. öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.10.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

23

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 058/05/2024

Sitzungsdatum: 19.11.2024

Neubesetzung des Hauptausschusses

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Besetzung des Hauptausschusses wie folgt:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

23

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 059/05/2024

Sitzungsdatum: 19.11.2024

Neubesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung wie folgt:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

23

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 060/05/2024

Sitzungsdatum: 19.11.2024

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft mbH Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft Schleusingen mbH wie folgt:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

23

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 061/05/2024

Sitzungsdatum: 19.11.2024

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Henneberg-Kliniken Besitzgesellschaft mbH

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Besetzung des Aufsichtsrates der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mbH wie folgt:

Marc Trommer CDU

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

23

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 062/05/2024

Sitzungsdatum: 19.11.2024

Berufung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Stiftungsrat der Stiftung Rehabilitationszentrum Thüringer Wald Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen stimmt der Berufung des Bürgermeisters der Stadt Schleusingen, Herrn Alexander Brodführer, in den Stiftungsrat der Stiftung Rehabilitationszentrum Thüringer Wald Schleusingen zum 01.11.2024 für die restliche Dauer der Amtszeit des Stiftungsrates zu. Das Stiftungsratsmitglied André Henneberg wird zum 31.10.2024 abberufen. Herr Sebastian Fleischmann bleibt weiterhin Stellvertreter.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

23

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 063/05/2024

Sitzungsdatum: 19.11.2024

Beschluss zur Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Dienstaufwandsentschädigung für den Bürgermeister auf 230,00 € festzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

23

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 064/05/2024

Sitzungsdatum: 19.11.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.10.2024 - nichtöffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 04. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 29.10.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

23

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 065/05/2024

Sitzungsdatum: 19.11.2024

Ankauf Grundstück Gemarkung Schleusingen, Flur 12. Flurstück 189

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

23

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 02. Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Schleusingen am 26.11.2024

Beschluss Nr. KA 007/02/2024

Sitzungsdatum: 26.11.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.08.2024

Der Kulturausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 1. öffentlichen Kulturausschusssitzung am 22.08.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

9

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -