Beschlüsse
Beschlüsse der 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 24.01.2023
Beschluss Nr. SR 001/32/2023
Sitzungsdatum: 24.01.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.11.2022 - öffentlicher Teil -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 31. öffentlichen Stadtratssitzung vom 15.11.2022.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 002/32/2023
Sitzungsdatum: 24.01.2023
Waldbewirtschaftungsplan 2023
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt auf der Grundlage der §§ 20 und 33 des Thüringer Waldgesetzes den Waldbewirtschaftungsplan 2023 gemäß Anlage.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 003/32/2023
Sitzungsdatum: 24.01.2023
Nutzungsentgelte Dorfgemeinschaftshäuser und Plätze
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen beschließt die Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Gebäude der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 004/32/2023
Sitzungsdatum: 24.01.2023
Beschluss zur Satzung über die Erhebung und Festsetzung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Schleusingen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Satzung über die Erhebung und Festsetzung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Schleusingen gemäß Anlage.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Der Beschluss wurde abgelehnt.
Beschluss Nr. SR 005/32/2023
Sitzungsdatum: 24.01.2023
Antrag zur Geschäftsordnung - Aufnahme der Baumaßnahme Schwimmbad Schleusingerneundorf in den Haushaltsplan 2023
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, die Maßnahme Schwimmbad Schleusingerneundorf in den Haushaltsplan für 2023 aufzunehmen.
Voraussetzung für die Durchführung der Maßnahme ist, dass die zusätzlich beantragten und in Aussicht gestellten Fördermittel aus Einzelmaßnahmen Dorferneuerung in Höhe von 350.000,00 € bewilligt werden.
Die Gesamtausgaben sind mit 718.000,00 € aufzunehmen.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 006/32/2023
Sitzungsdatum: 24.01.2023
Beschluss zum Haushaltsplan 2023
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit den beschlossenen Änderungen.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 007/32/2023
Sitzungsdatum: 24.01.2023
Beschluss zum Finanzplan 2022- 2026
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt den Finanzplan einschließlich Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 für die Stadt Schleusingen.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 008/32/2023
Sitzungsdatum: 24.01.2023
Beschluss zur 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergärten und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt Schleusingen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergärten und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 009/32/2023
Sitzungsdatum: 24.01.2023
Berufung eines Mitglieds und eines Stellvertreters in den Stiftungsrat der Stiftung Rehabilitationszentrum Thüringer Wald Schleusingen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen stimmt der Berufung des Bürgermeisters der Stadt Schleusingen, Herrn André Henneberg, in den Stiftungsrat der Stiftung Rehabilitationszentrum Thüringer Wald Schleusingen sowie der Berufung als Stellvertreter von Herrn Sebastian Fleischmann für die Amtszeit ab 2023 zu.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 010/32/2023
Sitzungsdatum: 24.01.2023
3. Änderung B-Plan Hinterer Sättel Stadt Schleusingen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Vergabe der Planungsleistung für die Erstellung der 3. Änderung Bebauungsplan "Hinterer Sättel" gemäß Leistungsbild § 19 HOAI - Bebauungsplan an den wirtschaftlichsten Bieter kehrer planung, Platz der Deutschen Einheit 4, 98527 Suhl, mit einer Auftragssumme von 35.400,82 €/brutto.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 011/32/2023
Sitzungsdatum: 24.01.2023
Vergabe B-Planverfahren Gewerbegebiet Ratschner Höhe in Schleusingen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Vergabe der Planungsleistungen für die Erstellung eines Bebauungsplans, eines Grünordnungsplans und dem Zielabweichungsverfahren zur Entwicklung und Erschließung des Gewerbegebietes „Ratschner Höhe“ in Schleusingen an den wirtschaftlichsten Bieter Kehrer Planung, Platz der Deutschen Einheit 4, 98527 Suhl, mit einer Auftragssumme von 93.921,43 €/brutto.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 012/32/2023
Sitzungsdatum: 24.01.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.11.2022 - nichtöffentlicher Teil -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 31. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 15.11.2022.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 013/32/2023
Sitzungsdatum: 24.01.2023
Beschluss zur Liquiditätsentnahme aus der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mbH
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -