Amtliche Bekanntmachungen
Beschluss Nr. SR 014/33/2023
Sitzungsdatum: 07.03.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.01.2023 - öffentlicher Teil -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 32. öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.01.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 015/33/2023
Sitzungsdatum: 07.03.2023
Wahl der Schiedsperson
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Besetzung der Schiedsstelle gemäß der Wahl.
Herr Sven Kliewer wurde mit 16 Fürstimmen und 4 Gegenstimmen gewählt.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 016/33/2023
Sitzungsdatum: 07.03.2023
Beschluss zur 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Schleusingen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 017/33/2023
Sitzungsdatum: 07.03.2023
Antrag der Fraktion SPD/Die Linke - Fortführung und Weiterbetreibung der Bücherei Hinternah
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Betreibung der Bibliothek Hinternah durch den Förderverein Nahetal:
| 1. | Die Betreibung der Bibliothek Hinternah erfolgt zukünftig durch den Förderverein Nahetal ehrenamtlich. |
| 2. | Die Stadt Schleusingen überträgt den Buchbestand dem Förderverein Nahetal. |
| 3. | Durch die ehrenamtliche Betreibung entstehen dem Förderverein keine zusätzlichen Betriebskosten (Heizung und Strom). |
Der Förderverein Nahetal trägt die Kosten für Personal und Buchbestanderhaltung.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Der Beschluss wurde abgelehnt.
Beschluss Nr. SR 018/33/2023
Sitzungsdatum: 07.03.2023
Kassenkredit für die Stadt Schleusingen für das Haushaltsjahr 2023 - Tischvorlage
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Aufnahme eines Kassenkredites für das Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 400.000,00 € bei der Kreissparkasse Hildburghausen zu einem Zinssatz von 2,75 %.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 019/33/2023
Sitzungsdatum: 07.03.2023
Überplanmäßige Kosten innere Verrechnung Bauhofleistungen 2022
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt überplanmäßige Kosten in Höhe von
97.801,00 € bei der Haushaltsstelle 58000.67900 (Parkanlagen und Grünflächen)
97.621,00 € bei der Haushaltsstelle 63000.67900 (Straßen)
Die Finanzierung erfolgt durch Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 77100.16900 - Innere Verrechnung Bauhofleistungen.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 020/33/2023
Sitzungsdatum: 07.03.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.01.2023 - nichtöffentlicher Teil -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 32. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.01.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 021/33/2023
Sitzungsdatum: 07.03.2023
Kauf Grundstück Gemarkung Schleusingen, Flur 17, Flurstück 7/5
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -