Amtliche Bekanntmachungen
Beschlüsse der 47. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 12.03.2024
Beschluss Nr. HA 007/47/2024
Sitzungsdatum: 12.03.2024
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.02.2024 - öffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 46. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 08.02.2024.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 008/47/2024
Sitzungsdatum: 12.03.2024
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.02.2024 - nichtöffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 46. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 08.02.2024.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 009/47/2024
Sitzungsdatum: 12.03.2024
Ankauf Grundstück in der Gemarkung Schleusingen, Flur 25, Flurstück 46/1
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 45. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 12.03.2024
Beschluss Nr. SR 012/45/2024
Sitzungsdatum: 12.03.2024
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.01.2024 - öffentlicher Teil -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 44. öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.01.2024 mit der vorgenommenen Änderung.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 013/45/2024
Sitzungsdatum: 12.03.2024
Waldbewirtschaftungsplan 2024
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt auf der Grundlage der §§ 20 und 33 des Thüringer Waldgesetzes den Waldbewirtschaftungsplan 2024 gemäß Anlage.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 014/45/2024
Sitzungsdatum: 12.03.2024
Beschluss Haushaltsoptimierungskonzept
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt das Haushaltsoptimierungskonzept im Rahmen des Haushaltsplanes 2024 gem. § 53a Abs. 1 Satz 2 ThürKO.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Der Beschluss wurde abgelehnt.
Beschluss Nr. SR 015/45/2024
Sitzungsdatum: 12.03.2024
Beschluss Hebesatzsatzung
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Satzung über die Erhebung und Festsetzung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Schleusingen gemäß Anlage.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Der Beschluss wurde abgelehnt.
Beschluss Nr. SR 016/45/2024
Sitzungsdatum: 12.03.2024
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.01.2024 - nichtöffentlicher Teil -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 44. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.01.2024.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 46. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 20.02.2024
Beschluss Nr. SR 011/46/2024
Sitzungsdatum: 20.02.2024
Positionierung zum 2. Entwurf zur Änderung des LEP - Starkes Oberzentrum Südthüringen (Suhl, Zella-Mehlis, Schleusingen, Oberhof)
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt:
| 1. | Der Bürgermeister wird beauftragt, sich im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum 2. Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) auf allen notwendigen Ebenen für ein Oberzentrum Südthüringen bestehend aus den Städten Suhl, Zella-Mehlis, Schleusingen und Oberhof einzusetzen. |
| 2. | Die landesplanerische Etablierung eines dezentralen, räumlich unzusammenhängenden Oberzentrums Südthüringen in Form eines losen Städteverbundes lehnen die Stadträte ab. |
| 3. | Der im Regionalen Entwicklungskonzept „Oberzentrum Südthüringen“ vom 15. Juni 2021 beschriebene und bereits beschrittene Weg der engen Anbindung der Städte Meiningen und Schmalkalden durch rechtsverbindliche Kooperationsvereinbarungen ist konsequent weiter anzustreben. |
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 47. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 13.03.2024
Beschluss Nr. SR 017/47/2024
Sitzungsdatum: 13.03.2024
Stellungnahme der Städte Suhl, Zella-Mehlis, Schleusingen und Oberhof zum zweiten Entwurf zur Änderung des LEP Thüringen vom 16. Januar 2024
Der Bürgermeister wird beauftragt, im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 3 Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG) zum 2. Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen vom 16. Januar 2024 gegenüber dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft fristgerecht die als Anlage beigefügte Stellungnahme abzugeben. Die Anlage ist Teil des Beschlusses.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 018/47/2024
Sitzungsdatum: 13.03.2024
Schaffung der Grundlagen für einen Planungsverband Oberzentrum Südthüringen
Der Bürgermeister wird beauftragt, die zur Gründung eines Planungsverbandes im Rahmen der KAG „Entwicklung Oberzentrum Südthüringen“ notwendigen Schritte einzuleiten.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -