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Amtsblatt der Stadt Schleusingen
Ausgabe 3/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

Beschlüsse der 06. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 21.01.2025

Beschluss Nr. SR 001/06/2025

Sitzungsdatum: 21.01.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.11.2024 - öffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 5. öffentlichen Stadtratssitzung vom 19.11.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

23

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 002/06/2025

Sitzungsdatum: 21.01.2025

Neubesetzung des Hauptausschusses

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Neubesetzung des Hauptausschusses wie folgt:

Fraktion

Mitglied

Stellvertreter

CDU

Marc Trommer

Martina Fratzscher

CDU

Benjamin Möhring

Thomas Weigelt

18sind1

Uwe Rettner

Rolf Schoch

18sind1

Hendrik Frühauf

Marko Frühauf

FWS

Tino Kortum

Heiko Weigmann

SPD/Linke/Aktiv

Renate Lenz

Peter Schlütter

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

23

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 003/06/2025

Sitzungsdatum: 21.01.2025

Neubesetzung des Kulturausschusses

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Neubesetzung des Kulturausschusses wie folgt:

Fraktion

Mitglied

Stellvertreter

CDU

Marc Trommer

Martin Schubert

CDU

Jana Brodführer

Martina Fratzscher

18sind1

Rolf Schoch

Uwe Rettner

18sind1

Florian Pommer

Andreas Neumann

FWS

Robin Lützelberger

Michael Fuhrland

SPD/Linke/Aktiv

Jörg Zinn

Peter Schlütter

BZH

Beatrix Meißner

Robin Stößel

FWW

Peter Lörzing

Klaus Ludwig

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

23

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 004/06/2025

Sitzungsdatum: 21.01.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.11.2024 - nichtöffentlicher Teil

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 5. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 19.11.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

23

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 07. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 13.02.2025

Beschluss Nr. HA 003/07/2025

Sitzungsdatum: 13.02.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.01.2025 - öffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 06. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 09.01.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 004/07/2025

Sitzungsdatum: 13.02.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.01.2025 - nichtöffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 06. nichtöffentlichen Hauptausschusssitzung vom 09.01.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 07. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 27.02.2025

Beschluss Nr. SR 005/07/2025

Sitzungsdatum: 27.02.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.01.2025 - öffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 6. öffentlichen Stadtratssitzung vom 21.01.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 006/07/2025

Sitzungsdatum: 27.02.2025

Waldbewirtschaftungsplan 2025

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt auf der Grundlage der §§ 20 und 33 des Thüringer Waldgesetzes den Waldbewirtschaftungsplan 2025 gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 007/07/2025

Sitzungsdatum: 27.02.2025

Antrag der Fraktion der Freien Wähler Schleusingen - Änderung der Trägerschaft der städtischen Schwimmbäder Schleusingen und Erlau; Überprüfung der Übernahme durch die WGS aus kommunalrechtlicher Sicht und aus rechtlicher Sicht der WGS

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beauftragt den Bürgermeister, die Änderung der Trägerschaft der städtischen Schwimmbäder Schleusingen und Erlau aus kommunaler Sicht und auch über die WGS als Gesellschaft der Stadt Schleusingen jeweils prüfen zu lassen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

8

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 008/07/2025

Sitzungsdatum: 27.02.2025

Antrag der Fraktion der Freien Wähler Schleusingen - Entwicklung des Geländes des ehemaligen Schwimmbades Schleusingerneundorf

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beauftragt den Ausschussvorsitzenden zu einem noch festzulegenden Zeitpunkt mit der Durchführung einer Sitzung des Kulturausschusses mit dem alleinigen Thema „Nutzung des Areals Schwimmbad Schleusingerneundorf Glasbach“.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 009/07/2025

Sitzungsdatum: 27.02.2025

Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 010/07/2025

Sitzungsdatum: 27.02.2025

Beschluss zur Hebesatzsatzung

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Satzung über die Erhebung und Festsetzung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Schleusingen gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 011/07/2025

Sitzungsdatum: 27.02.2025

Beschluss zum Haushaltsplan 2025

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 012/07/2025

Sitzungsdatum: 27.02.2025

Beschluss zum Finanzplan 2024 - 2028

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt den Finanzplan einschließlich Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028 für die Stadt Schleusingen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 013/07/2025

Sitzungsdatum: 27.02.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.01.2025 - nichtöffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 6. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 21.01.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -