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Amtsblatt der Stadt Schleusingen
Ausgabe 3/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse

17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 24.02.2026

Beschluss Nr. SR 003/17/2026

Sitzungsdatum: 24.02.2026

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.01.2026 - öffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 16. öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.01.2026.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

4

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 004/17/2026

Sitzungsdatum: 24.02.2026

Waldbewirtschaftungsplan 2026

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt auf der Grundlage der §§ 20 und 33 des Thüringer Waldgesetzes den Waldbewirtschaftungsplan 2026 gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 005/17/2026

Sitzungsdatum: 24.02.2026

Beschluss zum Haushaltsplan 2026

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 in der vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

4

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 006/17/2026

Sitzungsdatum: 24.02.2026

Beschluss zum Finanzplan 2025 - 2029

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt den Finanzplan einschließlich Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2029 für die Stadt Schleusingen in der vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

4

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 009/17/2026

Sitzungsdatum: 24.02.2026

Beschluss zur Bestimmung eines gemeinsamen Mitgliedes des Oberzentrums Südthüringen für die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen

- Tischvorlage -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen wählt als gemeinsamen Vertreter des Oberzentrums Südthüringen für die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen

Herrn Alexander Brodführer, Bürgermeister der Stadt Schleusingen

Wahlergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende/stimmberechtigte

Mitglieder:

20

Gültige Stimmen:

20

Ja-Stimmen:

20

Als Stellvertreter des gemeinsamen Vertreters des Oberzentrums Südthüringen für die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen wählt der Stadtrat der Stadt Schleusingen

Herrn Daniel Fischer, Bürgermeister der Stadt Oberhof

Wahlergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende/stimmberechtigte

Mitglieder:

20

Gültige Stimmen:

20

Ja-Stimmen:

20

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 007/17/2026

Sitzungsdatum: 24.02.2026

Antrag der Freien Wähler Schleusingen - Einberufung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung zum Thema Kitas

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beauftragt den Bürgermeister mit der Terminierung einer Sitzung des Kulturausschusses mit dem Tagesordnungspunkt Kitas Schleusingen unter Beachtung einer längerfristigen Einladung und der Möglichkeit, auch schriftlich Ideen und Vorschläge einreichen zu können.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

8

Stimmenthaltungen:

4

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Der Beschluss wurde abgelehnt.

Beschluss Nr. SR 008/17/2026

Sitzungsdatum: 24.02.2026

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.01.2026 - nichtöffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 16. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.01.2026.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

4

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -