Amtliche Bekanntmachungen
Beschlüsse der 48. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 19.03.2024
Beschluss Nr. SR 019/48/2024
Sitzungsdatum: 19.03.2024
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.02.2024 - öffentliche Sitzung
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 46. öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.02.2024.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 020/48/2024
Sitzungsdatum: 19.03.2024
Vergabe Straßenbau "Wolfsgrund" OT Erlau
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, den Auftrag für die Straßenbaumaßnahme „Am Wolfsgrund“ im OT Erlau an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die STRABAG AG, Direktion Sachsen/Thüringen, Bereich Südthüringen, Gruppe Schmalkalden, An der Salzbrücke, 98617 Ritschenhausen, in Höhe von 762.803,72 Euro (brutto) zu vergeben.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 021/48/2024
Sitzungsdatum: 19.03.2024
Beschluss zum Verkauf Löschgruppenfahrzeug LF8/6
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt den Verkauf des Löschgruppenfahrzeug LF 8/6 an die Gemeinde Ummerstadt in Höhe von 21.000 €.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 022/48/2024
Sitzungsdatum: 19.03.2024
Beschluss 3. Änderung Hauptsatzung
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 023/48/2024
Sitzungsdatum: 19.03.2024
Ankauf Grundstück in der Gemarkung Schleusingen, Flur 25, Flurstück 46/1
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt den Ankauf des Grundstückes in der Gemarkung Schleusingen, Flur 25, Flurstück 47/1 mit 3.347 m² (Flurkartenauszüge - Anlage) von der Erbengemeinschaft nach Günter Grüber, vertreten durch Frau Jutta Schlegel, 98553 Schleusingen, Obere Bergstraße 6.
Der Kaufpreis beträgt 1,00 €.
Alle mit dem Erwerb in Zusammenhang stehenden Kosten (Notar, Grundbuch etc.) trägt die Stadt Schleusingen.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 49. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 21.03.2024
Beschluss Nr. SR 024/49/2024
Sitzungsdatum: 21.03.2024
Aufhebung des Beschlusses Nr. SR 014/45/2024 vom 12.03.2024
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen hebt den Beschluss Nr. SR 014/45/2024 vom 12.03.2024 - Beschluss Haushaltsoptimierungskonzept - auf.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 025/49/2024
Sitzungsdatum: 21.03.2024
Beschluss zum Haushaltsoptimierungskonzept
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt das Haushaltsoptimierungskonzept im Rahmen des Haushaltsplanes 2024 gem. § 53a Abs. 1 Satz 2 ThürKO.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 026/49/2024
Sitzungsdatum: 21.03.2024
Aufhebung des Beschlusses Nr. SR 015/47/2024 vom 12.03.2024
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 015/45/2024 vom 12.03.2024 - Beschluss Hebesatzsatzung -.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 027/49/2024
Sitzungsdatum: 21.03.2024
Beschluss zur Hebesatzsatzung
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Satzung über die Erhebung und Festsetzung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Schleusingen gemäß Anlage.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 028/49/2024
Sitzungsdatum: 21.03.2024
Beschluss Haushaltssatzung
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 029/49/2024
Sitzungsdatum: 21.03.2024
Beschluss Finanzplanung (Finanzplan und Investitionsprogramm)
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt den Finanzplan einschließlich Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027 für die Stadt Schleusingen.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -