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Amtsblatt der Stadt Schleusingen
Ausgabe 4/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

Beschlüsse der 05. Sitzung Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung am 11.02.2025

Beschluss Nr. BAW 001/05/2025

Sitzungsdatum: 11.02.2025

Beschluss zur Feststellung der Tagesordnung

Der Ausschuss Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung bestätigt die Tagesordnung der 05. öffentlichen Sitzung vom 11.02.2025

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 004/05/2025

Sitzungsdatum: 11.02.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.12.2024 - öffentlicher Teil

Der Ausschuss Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung bestätigt die Niederschrift der 04. öffentlichen Sitzung vom 10.12.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

10

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 002/05/2025

Sitzungsdatum: 11.02.2025

Aufhebung Beschluss Nr. BA 022/03/2024 aus der 3. Sitzung des Ausschusses Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen vom 22.10.2024 - Antrag auf Änderung der Ergänzungssatzung "Zum Zimmersgrund" OT Erlau

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt die Aufhebung des Beschlusses-Nr. BA 022/03/2024 aus der 3. Sitzung des Ausschusses Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen vom 22.10.2024 - Antrag auf Änderung der Ergänzungssatzung „Zum Zimmersgrund“ OT Erlau.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 003/05/2025

Sitzungsdatum: 11.02.2025

Antrag auf Änderung der Ergänzungssatzung "Zum Zimmersgrund" OT Erlau

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Schleusingen dem Antrag auf Änderung der Abrundungs- und Klarstellungssatzung „Zum Zimmersgrund“ OT Erlau stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 005/05/2025

Sitzungsdatum: 11.02.2025

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Schleusingen, hier: Anbau eines Vordaches im Eingangsbereich aus Kunststoffleichtmetall, Flur 16, Flurstück 63, Gmkg. Schleusingen

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Schleusingen, hier: Anbau eines Vordaches im Eingangsbereich aus Kunststoffleichtmetall auf dem Grundstück Flur 16, Flurstück-Nr. 63, Gmkg. Schleusingen stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

11

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister — - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 06. Sitzung Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung am 18.03.2025

Beschluss Nr. BAW 007/06/2025

Sitzungsdatum: 18.03.2025

Beschluss zur Feststellung der Tagesordnung

Der Ausschuss Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung bestätigt die Tagesordnung der 06. öffentlichen Sitzung vom 18.03.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 008/06/2025

Sitzungsdatum: 18.03.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.02.2025 - öffentlicher Teil

Der Ausschuss Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung bestätigt die Niederschrift der 05. öffentlichen Sitzung vom 11.02.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 009/06/2025

Sitzungsdatum: 18.03.2025

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Schleusingen - hier: Errichtung PV-Anlage an der Hauswand, straßenseitig auf dem Grundstück Flur 19, Flurstück 1/2, Gmkg. Schleusingen

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für die Errichtung einer PV-Anlage (4 Paneele) an der Hauswand, straßenseitig auf dem Grundstück Flur 19, Flurstück 1/2, Gmkg. Schleusingen nicht stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 010/06/2025

Sitzungsdatum: 18.03.2025

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Aufbaustraße" OT Hinternah - hier: Dachneigung 30° statt 35-48° auf dem Grundstück Flur 6, Flurstück 102, Gmkg. Hinternah

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Aufbaustraße, 1. Änderung“ auf dem Grundstück Flur 6, Flurstück 102, Gmkg. Hinternah, hinsichtlich der Dachneigung (30° statt 35-48°) gem. § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

3

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 08. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 20.03.2025

Beschluss Nr. HA 005/08/2025

Sitzungsdatum: 20.03.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.02.2025 - öffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 07. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 13.02.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 006/08/2025

Sitzungsdatum: 20.03.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.02.2025 - nichtöffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 07. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 13.02.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 08. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 01.04.2025

Beschluss Nr. SR 014/08/2025

Sitzungsdatum: 01.04.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.02.2025 - nichtöffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 7. nichtöfftentlichen Stadtratssitzung vom 27.02.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 015/08/2025

Sitzungsdatum: 01.04.2025

Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung zur Satzungsänderung der Wohnungsgesellschaft mbH Schleusingen

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 016/08/2025

Sitzungsdatum: 01.04.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.02.2025 - öffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 7. öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.02.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 017/08/2025

Sitzungsdatum: 01.04.2025

Antrag der CDU Fraktion zur Aktivierung/Gestaltung des Schützenplatzes als "kleines Freizeit-Areal" für Kinder und Jugendliche der Stadt Schleusingen ab 2026

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, der Bürgermeister wird beauftragt, für die Jahre 2026 bis zur Entwicklung und Umsetzung des avisierten Freizeit-Areals am Henneberg Stadion nach Möglichkeiten einer Aktivierung/Gestaltung als „kleines Freizeit-Areal“ für Kinder und Jugendliche der Stadt Schleusingen zu suchen. Die Ergebnisse sind dem Stadtrat bis zum 01.09.2025 zur Entscheidungsfindung und gegebenenfalls Einplanung in den kommunalen Haushalt 2026 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 018/08/2025

Sitzungsdatum: 01.04.2025

Antrag der Fraktion der Freien Wähler Schleusingen - Übersicht kommunaler Gebäude und Sportstätten mit Nutzungsüberlassungen aller Ortsteile und der Kernstadt

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beauftragt den Bürgermeister mit der Vorlage einer Übersicht der als Bürgerhäuser o.ä. genutzten kommunalen Gebäude und Sportstätten aller Ortsteile mit entsprechenden Ausführungen zur Nutzung, Nutzungsgebühr, Abrechnung Nebenkosten usw. in datenschutzkonformer Form.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

7

Stimmenthaltungen:

2

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 019/08/2025

Sitzungsdatum: 01.04.2025

Kassenkredit für die Stadt Schleusingen für das Haushaltsjahr 2025 - Tischvorlage -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Aufnahme eines Kassenkredites für das Haushaltsjahr 2025 in Höhe von 400.000,00 € bei der Kreissparkasse Hildburghausen zu einem Zinssatz von 3,37 %.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 020/08/2025

Sitzungsdatum: 01.04.2025

Auftragsvergabe Vermessungsleistungen Heinrich-Heine-Ring, Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, den Auftrag für die Vermessungsleistung des Heinrich-Heine-Rings in Schleusingen an den wirtschaftlichsten Bieter Dipl.-Ing.(FH) Eckhard Bartenstein, Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur, Obere Braugasse 15, 98646 Hildburghausen, in Höhe von 2.427,60 € (brutto) zu vergeben. Das gesamtwirtschaftlichste Angebot für die Straßen Heinrich-Heine-Ring, Schillerstraße und Goethestraße beläuft sich auf 4.046,00 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 021/08/2025

Sitzungsdatum: 01.04.2025

Auftragsvergabe Vermessungsleistungen Goethestraße, Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, den Auftrag für die Vermessungsleistung der Goethestraße in Schleusingen an den wirtschaftlichsten Bieter Dipl.-Ing.(FH) Eckhard Bartenstein, Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur, Obere Braugasse 15, 98646 Hildburghausen, in Höhe von 404,60 € (brutto) zu vergeben. Das gesamtwirtschaftlichste Angebot für die Straßen Heinrich-Heine-Ring, Schillerstraße und Goethestraße beläuft sich auf 4.046,00 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 022/08/2025

Sitzungsdatum: 01.04.2025

Auftragsvergabe Vermessungsleistungen Schillerstraße, Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, den Auftrag für die Vermessungsleistung der Schillerstraße in Schleusingen an den wirtschaftlichsten Bieter Dipl.-Ing.(FH) Eckhard Bartenstein, Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur, Obere Braugasse 15, 98646 Hildburghausen, in Höhe von 1.213,80 € (brutto) zu vergeben. Das gesamtwirtschaftlichste Angebot für die Straßen Heinrich-Heine-Ring, Schillerstraße und Goethestraße beläuft sich auf 4.046,00 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 07. Sitzung Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung am 22.04.2025

Beschluss Nr. BAW 014/07/2025

Sitzungsdatum: 22.04.2025

Beschluss zur Feststellung der Tagesordnung

Der Ausschuss Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung bestätigt die Tagesordnung der 07. öffentlichen Sitzung vom 22.04.2025

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

9

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 015/07/2025

Sitzungsdatum: 22.04.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.03.2025 - öffentlicher Teil

Der Ausschuss Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung bestätigt die Niederschrift der 06. öffentlichen Sitzung vom 18.03.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

9

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 011/07/2025

Sitzungsdatum: 22.04.2025

Auftragsvergabe Planungsleistungen Heinrich-Heine-Ring

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt, die Planungsleistungen LP 1-4 für den Heinrich-Heine-Ring im sog. Dichterviertel in Schleusingen an den wirtschaftlichsten Bieter, somit HSP Architekten und Ingenieure, Neundorfer Straße 2, 98527 Suhl, zum Angebotspreis in Höhe von 61.206,14 Euro (brutto) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 012/07/2025

Sitzungsdatum: 22.04.2025

Auftragsvergabe Planungsleistungen Schillerstraße

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt, die Planungsleistungen LP 1-4 für die Schillerstraße im sog. Dichterviertel in Schleusingen an den wirtschaftlichsten Bieter, somit HSP Architekten und Ingenieure, Neundorfer Straße 2, 98527 Suhl, zum Angebotspreis in Höhe von 40.178,49 Euro (brutto) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 013/07/2025

Sitzungsdatum: 22.04.2025

Auftragsvergabe Planungsleistungen Goethestraße

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt, die Planungsleistungen LP 1-4 für die Goethestraße im sog. Dichterviertel in Schleusingen an den wirtschaftlichsten Bieter, somit HSP Architekten und Ingenieure, Neundorfer Straße 2, 98527 Suhl, zum Angebotspreis in Höhe von 12.565,47 Euro (brutto) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 09. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 24.04.2025

Beschluss Nr. HA 007/09/2025

Sitzungsdatum: 24.04.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.03.2025 - öffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 08. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 20.03.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 008/09/2025

Sitzungsdatum: 24.04.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.03.2025 - nichtöffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 08. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 20.03.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 009/09/2025

Sitzungsdatum: 24.04.2025

Flächentausch mit geplanter Gebietsänderung zwischen der kreisfreien Stadt Suhl und der Stadt Schleusingen (Gebiet Friedberg)

1.

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen empfiehlt dem Stadtrat den Flächentausch mit geplanter Gebietsänderung zwischen der Stadt Schleusingen und der kreisfreien Stadt Suhl (Gebiet Friedberg) wie folgt:

a)

Dem Gebiet der Stadt Schleusingen werden folgende, bisher der Stadt Suhl zugehörige Grundstücke/Teilfläche in der Gemarkung Suhl, Flur 117, zugeordnet:

Flurstück 6/22

16.420 m²

Flurstück 6/9

43 m²

Flurstück 17/118

9 m²

Flurstück 17/5

113 m²

Flurstück 389/23

2.070 m²

Flurstück 24/14 (teilweise)

ca. 14.650 m²

ca. 33.305 m²

b)

Dem Gebiet der Stadt Suhl werden folgende, bisher der Stadt Schleusingen zugehörige Grundstücke in der Gemarkung Hirschbach, Flur 7, zugeordnet:

Flurstück 9/7

13.400 m²

Flurstück 9/5

4.046 m²

Flurstück 9/17

1.568 m²

Flurstück 9/18

8.276 m²

Flurstück 138/9

3.503 m²

Flurstück 137/9

313 m²

Flurstück 9/71

1.430 m²

Flurstück 9/3

661 m²

33.197 m²

2.

Der Bürgermeister der Stadt Schleusingen wird beauftragt, mit dem Oberbürgermeister der Stadt Suhl und dem Landrat des Landkreises Hildburghausen die Abstimmungen zur gemeinsamen Antragstellung auf Erlass einer Rechtsverordnung zur Gebietsänderung gemäß §§ 9 und 92 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung beim Innenminister des Landes Thüringen zu führen.

3.

Der Bürgermeister der Stadt Schleusingen wird beauftragt, gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Suhl und dem Landrat des Landkreises Hildburghausen, nach Vorlage aller Voraussetzungen, den Antrag auf Erlass einer Rechtsverordnung im Ministerium für Inneres und Kommunales des Freistaates Thüringen zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 09. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 06.05.2025

Beschluss Nr. SR 023/09/2025

Sitzungsdatum: 06.05.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.04.2025 - öffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 8. öffentlichen Stadtratssitzung vom 01.04.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 024/09/2025

Sitzungsdatum: 06.05.2025

Benennung eines Mitgliedes und eines Stellvertreters für die Lenkungsgruppe zum Regionalen Entwicklungskonzept "Entwicklung Oberzentrum Südthüringen"

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestellt Herrn Tino Kortum als Mitglied für die Lenkungsgruppe für das Regionale Entwicklungskonzept „Entwicklung Oberzentrum Südthüringen“.

Als Vertreter des Mitgliedes für die Lenkungsgruppe für das Regionale Entwicklungskonzept „Entwicklung Oberzentrum Südthüringen“ wird Herr Marko Frühauf bestellt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 025/09/2025

Sitzungsdatum: 06.05.2025

2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 026/09/2025

Sitzungsdatum: 06.05.2025

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 027/09/2025

Sitzungsdatum: 06.05.2025

Jahresrechnung 2024

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Jahresrechnung 2024 einschließlich der Anlagen.

Er nimmt den Bericht nach § 81 Abs. 4 ThürGemHV (Erläuterungsbericht) zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 028/09/2025

Sitzungsdatum: 06.05.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.04.2025 - nichtöffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 8. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 01.04.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 029/09/2025

Sitzungsdatum: 06.05.2025

Verkauf des ehemaligen Feuerwehrgebäudes in Waldau, Kirchwiesenweg 2, Gemarkung Waldau, Flur 2, Flurstücke 68/4 und 68/1

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 030/09/2025

Sitzungsdatum: 06.05.2025

Flächentausch mit geplanter Gebietsänderung zwischen der kreisfreien Stadt Suhl und der Stadt Schleusingen (Gebiet Friedberg)

1.

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt den Flächentausch mit geplanter Gebietsänderung zwischen der Stadt Schleusingen und der Stadt Suhl wie folgt:

c)

Dem Gebiet der Stadt Schleusingen werden folgende, bisher der Stadt Suhl zugehörige Grundstücke/Teilfläche in der Gemarkung Suhl, Flur 117, zugeordnet:

Flurstück 6/22

16.420 m²

Flurstück 6/9

43 m²

Flurstück 17/118

9 m²

Flurstück 17/5

113 m²

Flurstück 389/23

2.070 m²

Flurstück 24/14 (teilweise)

ca. 14.650 m²

ca. 33.305 m²

d)

Dem Gebiet der Stadt Suhl werden folgende, bisher der Stadt Schleusingen zugehörige Grundstücke in der Gemarkung Hirschbach, Flur 7, zugeordnet:

Flurstück 9/7

13.400 m²

Flurstück 9/5

4.046 m²

Flurstück 9/17

1.568 m²

Flurstück 9/18

8.276 m²

Flurstück 138/9

3.503 m²

Flurstück 137/9

313 m²

Flurstück 9/71

1.430 m²

Flurstück 9/3

661 m²

33.197 m²

2.

Der Bürgermeister der Stadt Schleusingen wird beauftragt, mit dem Oberbürgermeister der Stadt Suhl und dem Landrat des Landkreises Hildburghausen die Abstimmungen zur gemeinsamen Antragstellung auf Erlass einer Rechtsverordnung zur Gebietsänderung gemäß §§ 9 und 92 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung beim Innenminister des Landes Thüringen zu führen.

3.

Der Bürgermeister der Stadt Schleusingen wird beauftragt, gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Suhl und dem Landrat des Landkreises Hildburghausen, nach Vorlage aller Voraussetzungen, den Antrag auf Erlass einer Rechtsverordnung im Ministerium für Inneres und Kommunales des Freistaates Thüringen zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 031/09/2025

Sitzungsdatum: 06.05.2025

Verwaltungs- und Personalangelegenheiten

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -