Bekanntmachung von Beschlüssen
Beschlüsse der 07. Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Schleusingen am 12.03.2026
Beschluss Nr. KA 001/07/2026
Sitzungsdatum: 12.03.2026
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.11.2025
- öffentlicher Teil -
Der Kulturauschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 6. öffentlichen Kulturausschusssitzung am 25.11.2025.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 9 |
| Anwesende Mitglieder: | 6 |
| Ja-Stimmen: | 5 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 1 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 12. Sitzung Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung am 17.03.2026
Beschluss Nr. BAW 001/12/2026
Sitzungsdatum: 17.03.2026
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.12.2025
- öffentlicher Teil -
Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung bestätigt die Niederschrift der 11. öffentlichen Sitzung vom 02.12.2025.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 11 |
| Anwesende Mitglieder: | 9 |
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BAW 002/12/2026
Sitzungsdatum: 17.03.2026
Abwägungs-und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 44-11/2015 Sondergebiet Handel "Jägerhausstraße" der Stadt Schleusingen
Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Schleusingen den Abwägungs- und Satzungsbeschluss wie folgt zu fassen:
| 01 | Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen aus dem Vorentwurf, Entwurf zur öffentlichen Auslegung, Entwurf zur 2. Veröffentlichung und dem Entwurf zur 3. Veröffentlichung. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses. |
| 02 | Der Bürgermeister wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. |
| 03 | Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt der Stadtrat der Stadt Schleusingen den Bebauungsplan Nr. 44-11/2015 Sondergebiet Handel „Jägerhausstraße“, in der Fassung vom 09.02.2026, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 500 mit textlichen Festsetzungen, als Satzung. |
| 04 | Die Begründung zum Bebauungsplan Nr. 44-11/2015 Sondergebiet Handel „Jägerhausstraße“ vom 09.02.2026 wird gebilligt. |
| 05 | Der Bürgermeister wird beauftragt für den Bebauungsplan Nr. 44-11/2015 Sondergebiet Handel „Jägerhausstraße“, gemäß § 10 Abs. 2 BauGB, bei der Verwaltungsbehörde die Genehmigung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist als dann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Bebauungsplan Nr. 44-11/2015 Sondergebiet Handel „Jägerhausstraße“ mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. |
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 11 |
| Anwesende Mitglieder: | 9 |
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BAW 003/12/2026
Sitzungsdatum: 17.03.2026
Beschluss zur Billigung und Veröffentlichung des Entwurfes der 2. Änderung des vorhabenbezogenen B-Planes "Sondergebiet Nord II" Schleusingen
Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Schleusingen den Billigungs- und Veröffentlichungsbeschluss wie folgt zu fassen:
| 01 | Der Entwurf zur Veröffentlichung der 2. Änderung des Vorhabebezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet Nord II“ der Stadt Schleusingen [Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB], bestehend aus textlichen Festsetzungen sowie der Begründung, wird in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 06.03.2026 gebilligt. |
| 02 | Der Entwurf zur Veröffentlichung der 2. Änderung des Vorhabebezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet Nord II“ der Stadt Schleusingen [Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB], bestehend aus textlichen Festsetzungen sowie der Begründung, ist in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 06.03.2026 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Internet zu veröffentlichen sowie als andere leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit eine öffentliche Auslegung der genannten Unterlagen durchzuführen. |
| 03 | Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4 a Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen. |
| 04 | Ort und Dauer der Veröffentlichung im Internet sind ortsüblich bekannt zu machen. |
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 11 |
| Anwesende Mitglieder: | 9 |
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BAW 004/12/2026
Sitzungsdatum: 17.03.2026
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Wohngebiet Aufbaustraße" OT Hinternah, Flur 6, Flurstück 105/12 - hier: Überschreitung der Baugrenze
Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Wohngebiet Aufbaustraße“ OT Hinternah, Flur 6, Flurstück 105/12 hinsichtlich des Überschreitens der Baugrenze gem. § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) stattzugeben.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 11 |
| Anwesende Mitglieder: | 9 |
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BAW 005/12/2026
Sitzungsdatum: 17.03.2026
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Wohngebiet Aufbaustraße" OT Hinternah, Flur 6, Flurstück 105/12 - hier: Dachfarbe
Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Wohngebiet Aufbaustraße“ OT Hinternah, Flur 6, Flurstück 105/12 hinsichtlich der Dachfarbe (Anthrazit statt rot) gem. § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) stattzugeben.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 11 |
| Anwesende Mitglieder: | 9 |
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BAW 006/12/2026
Sitzungsdatum: 17.03.2026
Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung OT Erlau, Flur 8, Flurstück 81/6 - hier: Dacheindeckung (Trapezblech statt Tondachziegel)
Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für das Grundstück Flur 8, Flurstück 81/6, Gemarkung Erlau hinsichtlich der Dacheindeckung (Trapezblech in anthrazit anstatt Tondachziegel in rot) stattzugeben.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 11 |
| Anwesende Mitglieder: | 9 |
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BAW 007/12/2026
Sitzungsdatum: 17.03.2026
Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung OT Altendambach, Flur 5, Flurstück 138/2
- hier: Dacheindeckung (Blech statt Tondachziegel)
Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung für das Bauvorhaben „Errichtung eines Carports“ auf dem Grundstück Flur 5, Flurstück 138/2, Gemarkung Altendambach, stattzugeben.
Die Zustimmung erfolgt unter der Auflage, dass zur straßenseitigen Kaschierung der Dacheindeckung eine horizontale Holzblende gemäß den Materialvorgaben des § 5.2 der Gestaltungssatzung angebracht wird, um die optische Beeinträchtigung des Straßenbildes dauerhaft auszuschließen. Desweiteren soll die Eindeckung mit Dachpfannenprofilblech in rot erfolgen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 11 |
| Anwesende Mitglieder: | 9 |
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 20. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 19.03.2026
Beschluss Nr. HA 008/20/2026
Sitzungsdatum: 19.03.2026
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.02.2026 - öffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 19. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 12.02.2026.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 7 |
| Anwesende Mitglieder: | 6 |
| Ja-Stimmen: | 5 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 1 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 009/20/2026
Sitzungsdatum: 19.03.2026
Außerplanmäßige Kosten für Grunderwerbsteuer neues Bauhofgelände
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen beschließt außerplanmäßige Kosten in Höhe von 39.000,00 € für die Begleichung der nach dem Erwerb des Objektes Ilmenauer Straße 36 in Schleusingen anfallenden Grunderwerbsteuer bei der Haushaltsstelle 2.03507.93200. Die Deckung erfolgt aus der allgemeinen Rücklage.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 7 |
| Anwesende Mitglieder: | 6 |
| Ja-Stimmen: | 6 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 010/20/2026
Sitzungsdatum: 19.03.2026
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.02.2026
- nichtöffentlicher Teil -
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 19. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 12.02.2026.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 7 |
| Anwesende Mitglieder: | 6 |
| Ja-Stimmen: | 5 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 1 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 011/20/2026
Sitzungsdatum: 19.03.2026
Antrag auf Stundung
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 7 |
| Anwesende Mitglieder: | 6 |
| Ja-Stimmen: | 6 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 31.03.2026
Beschluss Nr. SR 010/18/2026
Sitzungsdatum: 31.03.2026
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.02.2026
- öffentlicher Teil -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 17. öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.02.2026.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 20 |
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 4 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 011/18/2026
Sitzungsdatum: 31.03.2026
Jahresrechnung 2025
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Jahresrechnung 2025 einschließlich der Anlagen. Er nimmt den Bericht nach § 81 Abs. 4 ThürGemHV (Erläuterungsbericht) zur Kenntnis.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 20 |
| Ja-Stimmen: | 20 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 012/18/2026
Sitzungsdatum: 31.03.2026
Beteiligungsbericht der Stadt Schleusingen für das Jahr 2023
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt den Beteiligungsbericht für das Jahr 2023 über die Beteiligungen an Unternehmen durch die Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 20 |
| Ja-Stimmen: | 20 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 013/18/2026
Sitzungsdatum: 31.03.2026
Beschluss zur Mitgliedschaft der Stadt Schleusingen im Waldbesitzerverband für Thüringen e.V.
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt dem Waldbesitzerverband für Thüringen e.V. beizutreten. Der jährliche Mitgliedsbeitrag für die Stadt Schleusingen beträgt 1.477,50 € und wird von der Forstbetriebsgemeinschaft Henneberger Land übernommen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 20 |
| Ja-Stimmen: | 20 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 014/18/2026
Sitzungsdatum: 31.03.2026
Beschluss zur Billigung und Veröffentlichung des Entwurfes der 2. Änderung des vorhabenbezogenen B-Planes "Sondergebiet Nord II" Schleusingen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt den Billigungs- und Veröffentlichungsbeschluss wie folgt zu fassen:
| 01 | Der Entwurf zur Veröffentlichung der 2. Änderung des Vorhabebezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet Nord II“ der Stadt Schleusingen [Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB], bestehend aus textlichen Festsetzungen sowie der Begründung, wird in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 06.03.2026 gebilligt. |
| 02 | Der Entwurf zur Veröffentlichung der 2. Änderung des Vorhabebezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet Nord II“ der Stadt Schleusingen [Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB], bestehend aus textlichen Festsetzungen sowie der Begründung, ist in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 06.03.2026 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Internet zu veröffentlichen sowie als andere leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit eine öffentliche Auslegung der genannten Unterlagen durchzuführen. |
| 03 | Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4 a Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen. |
| 04 | Ort und Dauer der Veröffentlichung im Internet sind ortsüblich bekannt zu machen. |
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 20 |
| Ja-Stimmen: | 20 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 015/18/2026
Sitzungsdatum: 31.03.2026
Vergabe Baumaßnahme Querbachsiedlung
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, den Auftrag für die Straßenbaumaßnahme „Querbachsiedlung“ im OT Schleusingerneundorf an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Eugen Lenz Tiefbau, Inh. Patrick Heilemann, Kilianstraße 8, 98553 Schleusingen, in Höhe von 71.720,16 Euro (brutto) zu vergeben.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 20 |
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 1 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 016/18/2026
Sitzungsdatum: 31.03.2026
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.02.2026
- nichtöffentlicher Teil -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 17. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.02.2026.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 20 |
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 4 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 017/18/2026
Sitzungsdatum: 31.03.2026
Ankauf der Flurstücke 154, 155, 163, 164, 165 und 175/6 der Flur 12, Gemarkung Schleusingen zur Realisierung des Gewerbegebietes "Ratschner Höhe" Schleusingen
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 20 |
| Ja-Stimmen: | 20 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 018/18/2026
Sitzungsdatum: 31.03.2026
Sicherheitsleistung Glasfaserausbau
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 20 |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 9 |
| Stimmenthaltungen: | 1 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -