Bekanntmachung von Beschlüssen
Beschlüsse der 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 18.04.2023
Beschluss Nr. SR 022/34/2023
Sitzungsdatum: 18.04.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.03.2023 - öffentlicher Teil -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 33. öffentlichen Stadtratssitzung vom 07.03.2023 mit der vorgenommenen Änderung.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 023/34/2023
Sitzungsdatum: 18.04.2023
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Gestaltung der verwaltungsübergreifenden Gemeinschaftsarbeit in der Region des UNESCO-Biosphärenreservats Thüringer Wald
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt dem öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Gestaltung der verwaltungsübergreifenden Gemeinschaftsarbeit in der Region des UNESCO-Biosphärenreservats Thüringer Wald gemäß Anlage zuzustimmen.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 024/34/2023
Sitzungsdatum: 18.04.2023
Feststellung Jahresabschluss der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen stellt den Jahresabschluss der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mit beschränkter Haftung zum 31.12.2021 entsprechend des Prüfberichts der Solidaris Revisions-GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft fest. Das Jahresergebnis ist auf neue Rechnung vorzutragen.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 025/34/2023
Sitzungsdatum: 18.04.2023
Entlastung der Geschäftsführung der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Entlastung der Geschäftsführung der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mit beschränkter Haftung für das Geschäftsjahr 2021.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 026/34/2023
Sitzungsdatum: 18.04.2023
Entlastung des Aufsichtsrates der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mit beschränkter Haftung für das Geschäftsjahr 2021.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 027/34/2023
Sitzungsdatum: 18.04.2023
Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, die Bewerber in die Vorschlagsliste der Schöffenwahl 2023 aufzunehmen, welche die erforderliche Stimmenzahl nach § 36 Abs. 1 GVG erhalten haben.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 028/34/2023
Sitzungsdatum: 18.04.2023
Jahresrechnung der Stadt Schleusingen für das Jahr 2022
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Jahresrechnung 2022 einschließlich der Anlagen. Er nimmt den Bericht nach § 81 Abs. 4 ThürGemHV (Erläuterungsbericht) zur Kenntnis.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 029/34/2023
Sitzungsdatum: 18.04.2023
Beschluss zum Beitritt zur kommunalen Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr"
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, der kommunalen Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr“ beizutreten. Der Bürgermeister wird beauftragt die weiteren Schritte einzuleiten.
Der Beschluss wurde abgelehnt.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 030/34/2023
Sitzungsdatum: 18.04.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.03.2023 - nichtöffentlicher Teil -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 33. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 07.03.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -