Amtliche Bekanntmachungen
Beschlüsse der 04. Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Schleusingen am 13.05.2025
Beschluss Nr. KA 002/04/2025
Sitzungsdatum: 13.05.2025
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.02.2025
Der Kulturausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 3. öffentlichen Kulturausschusssitzung am 20.02.2025.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 9 |
| Anwesende Mitglieder: | 9 |
| Ja-Stimmen: | 8 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 1 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 08. Sitzung Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung am 10.06.2025
Beschluss Nr. BAW 016/08/2025
Sitzungsdatum: 10.06.2025
Beschluss zur Feststellung der Tagesordnung
Der Ausschuss Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung bestätigt die Tagesordnung der 08. öffentlichen Sitzung vom 10.06.2025
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 11 |
| Anwesende Mitglieder: | 9 |
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BAW 017/08/2025
Sitzungsdatum: 10.06.2025
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.04.2025 - öffentlicher Teil
Der Ausschuss Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung bestätigt die Niederschrift der 07. öffentlichen Sitzung vom 18.03.2025.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 11 |
| Anwesende Mitglieder: | 9 |
| Ja-Stimmen: | 8 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 1 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BAW 018/08/2025
Sitzungsdatum: 10.06.2025
Bebauungsplan Nr. 44-11/2015 Sondergebiet Handel "Jägerhausstraße" (Lidl)
Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Schleusingen die Billigung und 2. Veröffentlichung im Internet des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 44-11/2025 Sondergebiet Handel „Jägerhausstraße“ der Stadt Schleusingen nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BGB) wie folgt zu beschließen:
| 01 | Der Bebauungsplan ist im regulären Bauleitplanverfahren gemäß §§ 2 ff. BauGB weiterzuführen und eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB vorzunehmen. |
| 02 | Der Entwurf zur 2. Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 44-11/2015 Sondergebiet Handel „Jägerhausstraße“ der Stadt Schleusingen, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 500 mit textlichen Festsetzungen sowie der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht, wird in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 30.05.2025 gebilligt. |
| 03 | Der Entwurf zur 2. Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 44-11/2015 Sondergebiet Handel „Jägerhausstraße“ der Stadt Schleusingen, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 500 mit textlichen Festsetzungen sowie der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht, ist in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 30.05.2025 zusammen mit den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Internet zu veröffentlichen sowie als andere leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit eine öffentliche Auslegung der genannten Unterlagen durchzuführen. |
| 04 | Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen. |
| 05 | Ort und Dauer der Veröffentlichung im Internet sind ortsüblich bekannt zu machen. |
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 11 |
| Anwesende Mitglieder: | 9 |
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BAW 019/08/2025
Sitzungsdatum: 10.06.2025
Antrag auf Klarstellungs-u. Ergänzungssatzung OT Breitenbach
Kiesweg II, Flur 7, Flurstücke 102/4;102/5;102/6;102/8;102/9;
102/10;102/12;102/13;102/14;102/15
Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen empfiehlt dem Stadtrat, den Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Kiesweg II" zur Klarstellungssatzung in Breitenbach gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB wie folgt zu fassen:
| 1. | Für das Gebiet Gemarkung Breitenbach, Flur 7, Flurstücke 102/4, 102/5, 102/6, 102/8, 102/9, 102/10, 102/12, 102/13, 102/14,102/15 beschließt der Stadtrat Schleusingen in öffentlicher Sitzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB die Aufstellung einer Ergänzungssatzung “Kiesweg II“ zur Klarstellungssatzung. |
| 2. | Es wird folgendes Planungsziel angestrebt: |
|
| Errichtung eines Einfamilienhauses inklusive eines Firmensitzes |
| 3. | Die Erstellung der Verfahrensunterlagen erfolgt durch ein Planungsbüro. |
| 4. | Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen. |
| 5. | Die Kosten des Verfahrens trägt der Antragsteller. |
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 11 |
| Anwesende Mitglieder: | 9 |
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 10. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 12.06.2025
Beschluss Nr. HA 010/10/2025
Sitzungsdatum: 12.06.2025
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.04.2025 - öffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 09. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 24.04.2025.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 7 |
| Anwesende Mitglieder: | 5 |
| Ja-Stimmen: | 5 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 011/10/2025
Sitzungsdatum: 12.06.2025
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.04.2025 - nichtöffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 09. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 24.04.2025.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 7 |
| Anwesende Mitglieder: | 6 |
| Ja-Stimmen: | 6 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister — - Dienstsiegel -