Bekanntmachung von Beschlüssen
Beschlüsse der 38. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 09.05.2023
Beschluss Nr. HA 015/38/2023
Sitzungsdatum: 09.05.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2023 - öffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 37. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 04.04.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 016/38/2023
Sitzungsdatum: 09.05.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2023 - nichtöffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 37. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 04.04.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 017/38/2023
Sitzungsdatum: 09.05.2023
Ankauf Wegegrundstück Gemarkung Erlau, Flur 2, Flurstück 215/3
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 018/38/2023
Sitzungsdatum: 09.05.2023
Verkauf Grundstück Gemarkung Fischbach, Flur 1, Flurstück 92/1
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 019/38/2023
Sitzungsdatum: 09.05.2023
Verkauf Grundstück Gemarkung Schleusingerneundorf, Flur 6, Flurstück 121/5
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 36. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 09.05.2023
Beschluss Nr. SR 031/36/2023
Sitzungsdatum: 09.05.2023
Antrag der Stadträte zur Baumaßnahme Schwimmbad Schleusingerneundorf
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, den Beschluss vom 24.01.2023, Beschluss-Nr. SR 005/32/2023 – Aufnahme der Baumaßnahme Schwimmbad Schleusingerneundorf in den Haushaltsplan 2023 – aufzuheben.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Der Beschluss wurde abgelehnt.
Beschlüsse der 37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 23.05.2023
Beschluss Nr. SR 032/37/2023
Sitzungsdatum: 23.05.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.04.2023 - öffentlicher Teil -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 34. öffentlichen Stadtratssitzung vom 18.04.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 033/37/2023
Sitzungsdatum: 23.05.2023
Beschluss zur 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schleusingen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 034/37/2023
Sitzungsdatum: 23.05.2023
Beschluss zur 1. Änderungssatzung der Stadt Schleusingen zum Schutz des Baumbestandes (Baumschutzsatzung)
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Schleusingen zum Schutz des Baumbestandes in der vorliegenden Form.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 035/37/2023
Sitzungsdatum: 23.05.2023
Beschluss zur Verwaltungskostensatzung der Stadt Schleusingen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Verwaltungskostensatzung der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 036/37/2023
Sitzungsdatum: 23.05.2023
Antrag der Fraktion SPD/DIE Linke - Einsparpotential für das Haushaltsjahr 2024 und fortfolgende Haushaltsjahre
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt den Hauptausschuss der Stadt Schleusingen zu beauftragen, im Rahmen zusätzlicher Beratungen bei kostenintensiven Einrichtungen und Kostenstellen Einsparmöglichkeiten zu ermitteln.
Gleichzeitig entsendet jede Fraktion ein weiteres Stadtratsmitglied zu diesen Beratungen.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 037/37/2023
Sitzungsdatum: 23.05.2023
Überplanmäßige Kosten der externen Begleitung zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt überplanmäßige Kosten in Höhe von 35.000,00 € bei der Haushaltsstelle 03000.65500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten.
Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 90000.83200 Kreisumlage.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 038/37/2023
Sitzungsdatum: 23.05.2023
Auftragsvergabe externe Begleitung Haushaltssicherungskonzept
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Vergabe der externen Begleitung für die Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes an den wirtschaftlichsten Bieter Verwaltungsberatung Schmitt, Zoitzstr. 4, 07551 Gera, mit einer Auftragssumme von 36.521,10 € brutto.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 039/37/2023
Sitzungsdatum: 23.05.2023
Auftragsvergabe Straßenbeleuchtung Tännig
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragsvergabe Erneuerung Straßenbeleuchtung Am Tännig Breitenbach – an den wirtschaftlichsten Bieter: Schleusinger Elektro-Service GmbH, An der Pulvermühle 4, 98553 Schleusingen, mit einer Angebotssumme brutto von 19.165,44 €.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 040/37/2023
Sitzungsdatum: 23.05.2023
Auftragsvergabe Straßenbeleuchtung Tännig - Tiefbau
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragsvergabe Erneuerung Straßenbeleuchtung/Tiefbau- Zum Tännig Breitenbach – an den wirtschaftlichsten Bieter: TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co.KG, Schwerborner Straße 30, 99087 Erfurt, mit einer Angebotssumme brutto von 5.921,34 €.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 041/37/2023
Sitzungsdatum: 23.05.2023
Auftragsvergabe Dachreparatur Kulturhaus St. Kilian
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragsvergabe Dachsanierung Kulturhaus St. Kilian – an den wirtschaftlichsten Bieter: DF Dach- und Fassadenbau Erlau GmbH & Co. KG, Unterm Dorfe 1, 98553 Schleusingen, mit einer Angebotssumme brutto von 26.725,58 €. Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 2 76025 94094.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 042/37/2023
Sitzungsdatum: 23.05.2023
Auftragsvergabe Umbau Meldestelle - Los 1 - Malerarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragsvergabe für den Umbau der Meldestelle/Archiv, Standesamt, Flur – an den wirtschaftlichsten Bieter: SMB-Maler GmbH, An der Pulvermühle 6, 98553 Schleusingen, mit einer Angebotssumme brutto von 24.180,80 €.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 043/37/2023
Sitzungsdatum: 23.05.2023
Auftragsvergabe Umbau Meldestelle - Los 2 - Tischlerarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragsvergabe Erneuerung Innentüren Rathaus Standesamt/Meldestelle/Archiv – an den wirtschaftlichsten Bieter: Tischlerei Schmidtke, Industriestraße 7, 98553 Schleusingen, mit einer Angebotssumme brutto von 9.524,76 €.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 044/37/2023
Sitzungsdatum: 23.05.2023
Auftragsvergabe Umbau Meldestelle - Los 3 - Elektroarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragsvergabe Erneuerung Beleuchtung und Verkabelung – an den wirtschaftlichsten Bieter: Schleusinger Elektro-Service GmbH, An der Pulvermühle 4, 98553 Schleusingen, mit einer Angebotssumme brutto von 6.966,41 €.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 045/37/2023
Sitzungsdatum: 23.05.2023
Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Langengrund" OT Hinternah
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt dem Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Langengrund“ im OT Hinternah hinsichtlich der Dachneigung (FD statt Dachneigung 30°-45°) stattzugegeben.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 046/37/2023
Sitzungsdatum: 23.05.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.04.2023 - nichtöffentlicher Teil -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 34. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 18.04.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -