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Amtsblatt der Stadt Schleusingen
Ausgabe 6/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung von Beschlüssen

Beschlüsse der 49. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 14.05.2024

Beschluss Nr. HA 012/49/2024

Sitzungsdatum: 14.05.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.04.2024 - öffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 48. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 16.04.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

4

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 013/49/2024

Sitzungsdatum: 14.05.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.04.2024 - nichtöffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 48. nichtöffentlichen Hauptausschusssitzung vom 16.04.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

5

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 23. Sitzung des Ausschusses Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen am 16.05.2024

Beschluss Nr. BA 001/23/2024

Sitzungsdatum: 16.05.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.11.2023-öffentlich-

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 22. öffentlichen Sitzung vom 14.11.2023.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. André Henneberg

Bürgermeister  — - Dientsiegel -

Beschluss Nr. BA 002/23/2024

Sitzungsdatum: 16.05.2024

Umlegungsanordnung GWG Ratschner Höhe

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Schleusingen die Umlegungsanordnung für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „GWG Ratschner Höhe“ zu fassen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 003/23/2024

Sitzungsdatum: 16.05.2024

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Schleusingen - hier: Stabmattengitterzaun statt Holzzaun

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern hinsichtlich der Errichtung eines Stabmattengitterzaunes (anstelle eines Holzzaunes) in gleicher Höhenausführung wie der Bestand stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 004/23/2024

Sitzungsdatum: 16.05.2024

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Schleusingen - hier: Errichtung von Solarpaneelen auf der Dachfläche, straßenseitig

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern hinsichtlich der Errichtung von Solarpaneelen auf der Dachfläche, straßenseitig auf dem Grundstück Flur 16, Flurstück 121, Gemarkung Schleusingen stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 005/23/2024

Sitzungsdatum: 16.05.2024

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Schleusingen (ehem. Großgemeinde St. Kilian) im OT - hier: Errichtung einer PV-Anlage an der Außenfassade, straßenseitig

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung baulicher Anlagen sowie die Gestaltung unbebauter Flächen bebauter Grundstücke und Werbeanlagen vom 11.06.2015 im OT Erlau für die Errichtung einer PV-Anlage an der Außenfassade, straßenseitig stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

2

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 006/23/2024

Sitzungsdatum: 16.05.2024

Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Langengrund" OT Hinternah - hier: Errichtung eines Carports

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Wohngebiet „Langengrund“, 2. Änderung im OT Hinternah zur Errichtung eines Carports mit Flachdach und einer Dachneigung von ca. 6°-8° auf dem Grundstück in der Flur 1, Flurstück 90/3 stattzugeben

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel-

Beschlüsse der 51. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 23.05.2024

Beschluss Nr. SR 041/51/2024

Sitzungsdatum: 23.05.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.04.2024 - öffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 50. öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.04.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. André Henneberg

Bürgermeister —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 042/51/2024

Sitzungsdatum: 23.05.2024

Antrag auf Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Klaus Brodführer

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, Herrn Klaus Brodführer gemäß § 11 Abs. 1 ThürKO zum Ehrenbürger der Stadt Schleusingen zu ernennen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 043/51/2024

Sitzungsdatum: 23.05.2024

Antrag auf Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Thomas Franz

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, Herrn Thomas Franz gemäß § 11 Abs. 1 ThürKO zum Ehrenbürger der Stadt Schleusingen zu ernennen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 044/51/2024

Sitzungsdatum: 23.05.2024

Raumordnerischer Vertrag zur oberzentralen Entwicklung in Südthüringen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beauftragt den Bürgermeister, den Raumordnerischen Vertrag zur oberzentralen Entwicklung in Südthüringen gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 1 ROG in der vorliegenden Fassung (siehe Anlage) zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 045/51/2024

Sitzungsdatum: 23.05.2024

Bestätigung des Beteiligungsberichtes für das Jahr 2022

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt den Beteiligungsbericht für das Jahr 2022 über die Beteiligungen an Unternehmen durch die Stadt Schleusingen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 046/51/2024

Sitzungsdatum: 23.05.2024

Beschluss zur vorzeitigen Verlängerung der Jagdpacht Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die vorzeitige Verlängerung der Jagdpachtverträge der Stadt Schleusingen für die Eigenjagd folgender Eigenjagdbezirke (EJB)/ Jagdpachtverträge

EJB:

Schleusingen, Fischbach West/ Haardt - Hendrik Frühauf und Marko Frühauf

EJB:

Schleusingen, Fischbach Ost/ Kohlberg - Andreas Amarell

EJB:

Schleusingen, Gethles - Stefan Hartung

bis zum 31.03.2036 zu den bisherigen Konditionen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 047/51/2024

Sitzungsdatum: 23.05.2024

Umlegungsanordnung Gewerbegebiet Ratschner Höhe

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Umlegungsanordnung für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „GWG Ratschner Höhe“ zu fassen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 048/51/2024

Sitzungsdatum: 23.05.2024

Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses, Beschluss-Nr. HA 027/40/2023 vom 29.08.2023 - Auftragsvergabe Neuerrichtung PV-Anlage Kindergarten Hinternah

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen vom 29.08.2023, Beschluss-Nr. HA 027/40/2023, Auftragsvergabe Neuerrichtung PV-Anlage Kindergarten Hinternah.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

8

Stimmenthaltungen:

5

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Die Aufhebung des Beschlusses wurde somit abgelehnt.

Beschluss Nr. SR 049/51/2024

Sitzungsdatum: 23.05.2024

Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses, Beschluss-Nr. HA 028/40/2023 vom 29.08.2023 - Auftragsvergabe Neuerrichtung PV-Anlage Feuerwehr Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen vom 29.08.2023, Beschluss-Nr. HA 028/40/2023, Auftragsvergabe Neuerrichtung PV-Anlage Feuerwehr Schleusingen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

7

Stimmenthaltungen:

6

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Die Aufhebung des Beschlusses wurde somit abgelehnt.

Beschluss Nr. SR 050/51/2024

Sitzungsdatum: 23.05.2024

Vergabe Kauf Kettenbagger 8 t

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, den Auftrag zum Kauf eines Kettenbaggers an die

Fa. Atlas Thüringen GmbH, Felchtaer Landstraße 1, 99974 Mühlhausen, zum Angebotspreis von 136.368,62 Euro (brutto) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 051/51/2024

Sitzungsdatum: 23.05.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.04.2024 - nichtöffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 50. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.04.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 052/51/2024

Sitzungsdatum: 23.05.2024

Genehmigung Kreditaufnahme Wohnungsgesellschaft mbH Schleusingen

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 053/51/2024

Sitzungsdatum: 23.05.2024

Ankauf der Flurstücke 183, 184 und 185, Flur 12, Gemarkung Schleusingen zur Realisierung des Gewerbegebietes "Ratschner Höhe" Schleusingen

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 054/51/2024

Sitzungsdatum: 23.05.2024

Ankauf der Flurstücke 158/2 und 159, Flur 12, Gemarkung Schleusingen zur Realisierung des Gewerbegebietes "Ratschner Höhe" Schleusingen

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -