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Amtsblatt der Stadt Schleusingen
Ausgabe 6/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

Beschlüsse der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 24.06.2025

Beschluss Nr. SR 032/10/2025

Sitzungsdatum: 24.06.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.05.2025 - öffentlicher Teil

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 9. öffentlichen Stadtratssitzung vom 06.05.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

4

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 033/10/2025

Sitzungsdatum: 24.06.2025

Neubesetzung des Ausschusses Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung wie folgt:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 034/10/2025

Sitzungsdatum: 24.06.2025

Neubesetzung des Kulturausschusses

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Besetzung des Kulturausschusses wie folgt:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 035/10/2025

Sitzungsdatum: 24.06.2025

1. Nachtragshaushalt 2025

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 036/10/2025

Sitzungsdatum: 24.06.2025

Finanzplan 2024 - 2028

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt den 1. Nachtrag des Finanzplanes einschließlich des Investitionsprogramms für die Jahre 2024-2028 für die Stadt Schleusingen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 037/10/2025

Sitzungsdatum: 24.06.2025

Antrag auf Klarstellungs- und Ergänzungssatzung OT Breitenbach Kiesweg II, Flur 7, Flurstücke 102/4, 102/5, 102/6, 102/8, 102/9, 102/10, 102/12, 102/13, 102/14, 102/15

1.

Für das Gebiet Gemarkung Breitenbach, Flur 7, Flurstücke 102/4, 102/5, 102/6, 102/8, 102/9, 102/10, 102/12, 102/13, 102/14 und 102/15 beschließt der Stadtrat der Stadt Schleusingen in öffentlicher Sitzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB die Aufstellung einer Ergänzungssatzung “Kiesweg“ zur Klarstellungssatzung.

2.

Es wird folgendes Planungsziel angestrebt:

Errichtung eines Einfamilienhauses inklusive eines Firmensitzes

3.

Die Erstellung der Verfahrensunterlagen erfolgt durch ein Planungsbüro.

4.

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

5.

Die Kosten des Verfahrens trägt der Antragsteller.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 038/10/2025

Sitzungsdatum: 24.06.2025

Billigung und 2. Veröffentlichung im Internet des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 44-11/2025 Sondergebiet Handel "Jägerhausstraße" der Stadt Schleusingen nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Billigung und 2. Veröffentlichung im Internet des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 44-11/2025 Sondergebiet Handel „Jägerhausstraße“ der Stadt Schleusingen nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BGB) wie folgt:

01

Der Bebauungsplan ist im regulären Bauleitplanverfahren gemäß §§ 2 ff. BauGB weiterzuführen und eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB vorzunehmen.

02

Der Entwurf zur 2. Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 44-11/2015 Sondergebiet Handel „Jägerhausstraße“ der Stadt Schleusingen, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 500 mit textlichen Festsetzungen sowie der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht, wird in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 30.05.2025 gebilligt.

03

Der Entwurf zur 2. Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 44-11/2015 Sondergebiet Handel „Jägerhausstraße“ der Stadt Schleusingen, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 500 mit textlichen Festsetzungen sowie der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht, ist in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 30.05.2025 zusammen mit den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Internet zu veröffentlichen sowie als andere leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit eine öffentliche Auslegung der genannten Unterlagen durchzuführen.

04

Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen.

05

Ort und Dauer der Veröffentlichung im Internet sind ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 039/10/2025

Sitzungsdatum: 24.06.2025

Verkauf Feuerwehrfahrzeug TLF 16/25

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt den Verkauf des Tanklöschfahrzeuges TLF 16/25 an die Stadt Ohrdruf zu einem Kaufpreis in Höhe von 35.000 €.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 040/10/2025

Sitzungsdatum: 24.06.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.05.2025 - nichtöffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 9. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 06.05.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

4

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 041/10/2025

Sitzungsdatum: 24.06.2025

Ankauf Grundstücke in der Gemarkung Schleusingen, Flur 10, Flurstücke 28/5, 28/7, 171/2, 173, 174/2, 177/1

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -