Bekanntmachung von Beschlüssen
Beschlüsse der 13. Sitzung Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung am 02.06.2026
Beschluss Nr. BAW 008/13/2026
Sitzungsdatum: 02.06.2026
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.03.2026 - öffentlicher Teil
Der Ausschuss Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung bestätigt die Niederschrift der 12. öffentlichen Sitzung vom 17.03.2026
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 11 |
| Anwesende Mitglieder: | 10 |
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 1 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BAW 009/13/2026
Sitzungsdatum: 02.06.2026
Aufstellungsbeschluss zur kommunalen Wärmeplanung
Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Schleusingen, den folgenden Aufstellungsbeschluss zur kommunalen Wärmeplanung zu fassen:
Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer kommunalen Wärmeplanung für das gesamte Gebiet der Stadt Schleusingen mit allen Ortsteilen gemäß den Vorgaben des Wärmeplanungsgesetzes (WPG).
Die Verwaltung wird beauftragt, das dafür erforderliche Verfahren einzuleiten, die notwendigen Daten zu erheben und das Vergabeverfahren für die Beauftragung eines qualifizierten externen Dienstleisters durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 11 |
| Anwesende Mitglieder: | 10 |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 15.06.2026
Beschluss Nr. SR 019/19/2026
Sitzungsdatum: 15.06.2026
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 31.03.2026 - öffentlicher Teil -
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 22 |
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 3 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 020/19/2026
Sitzungsdatum: 15.06.2026
Bestätigung der Stellungnahme zum 2. Entwurf des Regionalplanes Südwestthüringen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Stellungnahme zum 2. Entwurf des Regionalplanes Südwestthüringen in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 23 |
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 7 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 021/19/2026
Sitzungsdatum: 15.06.2026
Vergabe Geschäftsbesorgungsvertrag zur Erfüllung von Aufgaben im Rahmen des ThürBestG und der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Schleusingen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragsvergabe der hoheitlichen Aufgaben auf den Friedhöfen der Stadt Schleusingen sowie die Sozialbestattung an den wirtschaftlichsten Bieter: Bestattungsinstitut Pietät GmbH, Ahornweg 8, 98646 Hildburghausen.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 23 |
| Ja-Stimmen: | 23 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 022/19/2026
Sitzungsdatum: 15.06.2026
1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schleusingen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 23 |
| Ja-Stimmen: | 23 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 023/19/2026
Sitzungsdatum: 15.06.2026
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des vorhabenbezogenen B-Planes "Sondergebiet Nord II" Schleusingen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt:
| 01 | Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen aus dem Entwurf zur Veröffentlichung. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses. |
| 02 | Der Bürgermeister wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. |
| 03 | Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt der Stadtrat der Stadt Schleusingen die 2. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet Nord II“ [Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB], in der Fassung vom 01.06.2026, bestehend aus textlichen Festsetzungen, als Satzung. |
| 04 | Die Begründung zur 2. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet Nord II“, vom 01.06.2026 wird gebilligt. |
| 05 | Der Bürgermeister wird beauftragt für die 2. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet Nord II“ [Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB], gemäß § 10 Abs. 2 BauGB, bei der Verwaltungsbehörde die Genehmigung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist als dann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo die 2. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet Nord II“ [Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB] mit der Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. |
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 23 |
| Ja-Stimmen: | 23 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 024/19/2026
Sitzungsdatum: 15.06.2026
Vergabe Baumaßnahme Ortsdurchfahrt Gethles
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, den Auftrag für die Straßenbaumaßnahme „L 2633 OD Gethles“ im OT Gethles an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die STL Sonneberg GmbH, Ernst-Moritz-Arndt-Str. 20, 96515 Sonneberg, in Höhe von 710.440,47 Euro (brutto) zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 23 |
| Ja-Stimmen: | 23 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 025/19/2026
Sitzungsdatum: 15.06.2026
Aufstellungsbeschluss zur Kommunalen Wärmeplanung
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Aufstellung einer kommunalen Wärmeplanung für das gesamte Gebiet der Stadt Schleusingen mit allen Ortsteilen gemäß den Vorgaben des Wärmeplanungsgesetzes (WPG).
Die Verwaltung wird beauftragt, das dafür erforderliche Verfahren einzuleiten, die notwendigen Daten zu erheben und das Vergabeverfahren für die Beauftragung eines qualifizierten externen Dienstleisters durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 23 |
| Ja-Stimmen: | 23 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 026/19/2026
Sitzungsdatum: 15.06.2026
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 31.03.2026 - nichtöffentlicher Teil -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 18. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 31.03.2026.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 23 |
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 4 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 027/19/2026
Sitzungsdatum: 15.06.2026
Ausübung gesetzliches Vorkaufsrecht nach § 99 a WHG i.V.m. § 53 ThürWG - Gemarkung Erlau, Flur 3, Flurstücke 134 und 136/1
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 25 |
| Anwesende Mitglieder: | 23 |
| Ja-Stimmen: | 23 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
gez. Alexander Brodführer
Bürgermeister - Dienstsiegel -