Bekanntmachung von Beschlüssen
Beschlüsse der 39. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 21.06.2023
Beschluss Nr. HA 020/39/2023
Sitzungsdatum: 21.06.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.05.2023 - öffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 38. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 09.05.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 021/39/2023
Sitzungsdatum: 21.06.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.05.2023 - nichtöffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 38. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 09.05.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 022/39/2023
Sitzungsdatum: 21.06.2023
Ausschreibung Grundstücke in Altendambach, Flur 1, Flurstück 77/1 und Flur 4, Flurstücke 133/20 und 20/3
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 023/39/2023
Sitzungsdatum: 21.06.2023
Verkauf Grundstücke Ilmenauer Straße in Schleusingen, Flur 15, Flurstücke 32/5 und 57/13
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 024/39/2023
Sitzungsdatum: 21.06.2023
Verkauf von Gebäude- und Freiflächen in Erlau an private Nutzer / Anlieger nach Straßenbau und Straßenschlussvermessung Alte Poststraße / Querstraße
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 27.06.2023
Beschluss Nr. SR 047/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.05.2023 - öffentliche Sitzung -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 35. öffentlichen Stadtratssitzung vom 08.05.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 048/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.05.2023 - öffentliche Sitzung -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 36. öffentlichen Stadtratssitzung vom 09.05.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 049/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2023 - öffentlicher Teil -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 37. öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.05.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 050/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Vergabe Planungsleistung Gewerbegebiet Ratschner Höhe
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Vergabe der Planungsleistung für das GE/GI „Ratschner Höhe“ an den wirtschaftlichsten Bieter: Sthp Suhl, Erich-Krempel-Straße 12, 98527 Suhl, in Höhe von 126.443,89 €/brutto für die Leistungsphasen 1-4 nach HOAI.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 051/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
überplanmäßige Kosten Backhaus Hinternah
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt überplanmäßige Kosten in Höhe von 40.000,00 € bei der Haushaltsstelle 2/61020.94206 Neubau Backhaus Hinternah.
Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen von Fördermitteln bei der Haushaltsstelle 2/61020.36172 und Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 2/61000.93200 Erwerb von Grundstücken. Die bei der Haushaltsstelle 2/61000.93200 entnommenen Mittel werden im Jahr 2024 bei der Haushaltsstelle Erwerb von Grundstücken (für den Erwerb von Grundstücken für das Gewerbegebiet Ratschner Höhe) wieder zur Verfügung gestellt.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 052/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
überplanmäßige Kosten Neubau Feuerwehrhaus Waldau
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt überplanmäßige Kosten in Höhe von 150.000,00 € bei der Haushaltsstelle 2/03518.94087 Neubau Feuerwehr Waldau.
Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 2/61000.93200 Erwerb von Grundstücken. Die bei der Haushaltsstelle 2/61000.93200 entnommenen Mittel werden im Jahr 2024 bei der Haushaltsstelle Erwerb von Grundstücken (für den Erwerb von Grundstücken für das Gewerbegebiet Ratschner Höhe) wieder zur Verfügung gestellt.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 053/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Neubau Feuerwehrhaus Waldau - Los 1: Tiefbau- und Betonarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma Bauunternehmung Ernst Wenk, Inhaber Thomas Wenk e. K., Schleifmühlenweg 13, 98660 Themar, in Höhe von 291.026,53 € (brutto).
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 054/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Neubau Feuerwehrhaus Waldau - Los 2: Holzbau / Dachabdichtung
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma Dachdeckermeister Steffen Hanf, Am Merbelsroder Weg, 98673 Schwarzbach, in Höhe von 212.165,58 € (brutto).
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 055/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Neubau Feuerwehrhaus Waldau - Los 3: Bauelemente
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma Tischlerei Schmidtke, Industriestraße 7, 98553 Schleusingen, in Höhe von 60.649,06 € (brutto).
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 056/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Neubau Feuerwehrhaus Waldau - Los 4: Trockenbau / Maler / Putz
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma SMB Maler GmbH, An der Pulvermühle 6, 98553 Schleusingen, in Höhe von 68.785,77 € (brutto).
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 057/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Neubau Feuerwehrhaus Waldau - Los 6: Fliesenarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma BAU-Meier GmbH, Haardtstraße 24, 98553 Schleusingen, in Höhe von 28.170,05 € (brutto).
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 058/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Neubau Feuerwehrhaus Waldau - Los 7: Heizung / Lüftung / Sanitär (HLS)
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma Frankenwald Haustechnik GmbH, Am Langen Teich 2, 98553 Schleusingen, in Höhe 184.972,41 € (brutto)
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 059/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Neubau Feuerwehrhaus Waldau - Los 8: Elektrotechnik (ELT) inkl. Erdung
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma SES Schleusinger Elektro-Service GmbH, An der Pulvermühle 2, 98553 Schleusingen, in Höhe von 48.312,67 € (brutto).
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 060/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Backhaus Hinternah - Los 1: Tiefbau- und Betonarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma Baugeschäft René Schlott, Kiesweg 17, OT Breitenbach, 98553 Schleusingen, in Höhe von 43.794,08 € (brutto).
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 061/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Backhaus Hinternah - Los 2: Dachdeckerarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma Sachs GmbH & Co.KG, An der Himmelsleiter 22, 98553 Schleusingen, in Höhe von 26.286,17 € (brutto).
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 062/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Backhaus Hinternah - Los 3: Malerarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma hoehn painting, Reneé Höhn, Eisfelder Str. 74, 98667 Schleusegrund, in Höhe von 16.267,30 € (brutto).
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 063/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Backhaus Hinternah - Los 4: Tischlerarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma Tischlerei Schmidtke, Industriestr. 7, 98553 Schleusingen, in Höhe von 16.812,38 € (brutto).
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 064/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Backhaus Hinternah - Los 5: Elektroarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma SES Schleusinger Elektroservice GmbH, An der Pulvermühle 4, 98553 Schleusingen, in Höhe von 2.020,94 € (brutto).
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 065/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Auftragsvergabe Forstwegebau (Rindermannshof, Kuhberg)
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma SST Steinindustrie, Straßen- und Tiefbau GmbH & Co. KG, Hauptstraße 22, 98547 Schwarza, in Höhe von 30.188,24 € (brutto).
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 066/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Auftragsvergabe Ersatzbeschaffung Streuer für Winterdienst Bauhof
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragserteilung für die Ersatzbeschaffung eines Anbaustreuers auf das Angebot der Firma BayWa AG, Fürth-T292, Rudolstädter Str. 19, 99099 Erfurt, in Höhe von für 19.397 €/brutto.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 067/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Auftragsvergabe Dienstleistung Straßenanalyse
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Beauftragung des Vertrages über die Nutzung eines Straßenmanagementsystems mit der Firma vialytics GmbH, Silberburgstraße 187, 70178 Stuttgart, über 3 Jahre für einen Gesamtpreis von 48.057,56 €/brutto.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 068/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Auftragsvergabe Unterhalt Baumbestand (Baumkontrollen)
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma Forst- und Baumservice Thomas Schmidt, Die Baumbiber, Neuhofer Straße 69, 98660 Kloster Veßra, in Höhe von 31.951,50 € (brutto).
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 069/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Auftragsvergabe Verkehrssicherungspflicht Hirschbach (Bäume)
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma Forstdienstleistung „Hollandt“ GmbH, Altersbach, Altersbacher Hauptstraße 30, 98587 Steinbach-Hallenberg, in Höhe von 42.632,89 € (brutto).
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 070/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Aufstellungsbeschluss 3. Änderung B-Plan "Hinterer Sättel" der Stadt Schleusingen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt den Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21-09/2002-2010-2017 „Hinterer Sättel“ in Schleusingen in vorliegender Form zu fassen:
| 01 | Der Stadtrat fasst gemäß § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21-09/2002-2010-2017 „Hinterer Sättel“. Die Lage des Bebauungsplans ist der Anlage 1 (Übersichtslageplan) zum Beschluss zu entnehmen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist der Anlage 2 (Lageplan zum Aufstellungsbeschluss) zu entnehmen. | ||
| 02 | Der Geltungsbereich umfasst in der Gemarkung Schleusingen, Flur 7 die Flurstücke: | ||
|
| • | 7, 8, 9, 24/1, 40/7, 40/14 (teilweise), 40/16, 40/17, 134/5 (teilweise), 134/7, 134/8 (teilweise), 137/6 (teilweise), 143/14, 143/15 (teilweise), 167/3 (teilweise), 171 und 175/10 sowie in der Gemarkung St. Kilian, Flur 2 die Flurstücke 355/20 (teilweise), 367, 377/64 (teilweise), 368/2, 368/3 und 591/369 (teilweise). |
| Das Plangebiet liegt nordöstlich der Kernstadt Schleusingen und südlich des Ortsteiles St. Kilian. Es ist Bestandteil des Werksgeländes der Wiegand-Glashüttenwerke GmbH, Werk Schleusingen. Entlang des Geltungsbereiches der 3. Änderung verläuft östlich die Straße „Am Sättel“. Die „Hainstraße“ begrenzt den Bereich der 3. Änderung im Süden. Im Norden endet die Straße „Friedrichswerk“ direkt am Plangebiet. Begrenzt wird der Geltungsbereich im Norden von der Straße „Ölmühlenweg“. Westlich wird die 3. Änderung im Wesentlichen durch den Breitenbach (Gewässer) begrenzt. | ||
| 03 | Für den Bebauungsplan ist eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB erforderlich. | ||
| 04 | Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. | ||
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 071/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Billigungs- und Auslegungsbeschluss B-Plan Sondergebiet Handel "Jägerhausstraße" der Stadt Schleusingen
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt:
| 01 | Der Entwurf zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 44-11/2015 Sondergebiet Handel „Jägerhausstraße“ der Stadt Schleusingen [Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren], bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 500 sowie der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht, wird in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 05.06.2023 gebilligt. |
| 02 | Der Entwurf zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 44-11/2015 Sondergebiet Handel „Jägerhausstraße“ der Stadt Schleusingen [Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren], bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 500 sowie der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht, ist in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 05.06.2023 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. |
| 03 | Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4 a Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 44-11/2015 Sondergebiet Handel „Jägerhausstraße“ der Stadt Schleusingen [Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren] zu unterrichten. |
| 04 | Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung sind ortsüblich bekannt zu machen. |
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 072/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2023 - nichtöffentlicher Teil -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 37. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 23.05.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 073/39/2023
Sitzungsdatum: 27.06.2023
Verkauf Grundstücke in der Gemarkung Schleusingen, Ilmenauer Straße, Flur 15, Flurstücke 32/5 und 57/13
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -