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Amtsblatt der Stadt Schleusingen
Ausgabe 7/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

Beschlüsse der 01. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 11.06.2024

Beschluss Nr. SR 001/01/2024

Sitzungsdatum: 11.06.2024

Besetzung Hauptausschuss

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Besetzung des Hauptausschusses wie folgt:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

24

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 002/01/2024

Sitzungsdatum: 11.06.2024

Besetzung Ausschuss Bau, Wirtschaft, Ordnung

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Besetzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Ordnung wie folgt:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

24

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 003/01/2024

Sitzungsdatum: 11.06.2024

Besetzung Kulturausschuss

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Besetzung des Kulturausschusses wie folgt:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

24

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 004/01/2024

Sitzungsdatum: 11.06.2024

Besetzung Aufsichtsrat Wohnungsgesellschaft mbH Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft Schleusingen mbH wie folgt:

CDU

Alexander Brodführer

CDU

Marc Trommer

18sind1

Marko Frühauf

FWS

Heiko Weigmann

SPD/Linke/Aktiv

Jörg Zinn

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

24

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 005/01/2024

Sitzungsdatum: 11.06.2024

Besetzung Aufsichtsrat Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mbH

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Besetzung des Aufsichtsrates der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mbH wie folgt:

CDU

Alexander Brodführer

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

24

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 006/01/2024

Sitzungsdatum: 11.06.2024

Billigungs- und Auslegungsbeschluss B-Plan Waldauer Berg, Schleusingen, OT Hinternah

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt:

01

Der Entwurf zur Veröffentlichung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 „Gewerbegebiet Waldauer Berg“ der Stadt Schleusingen [Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB], bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1:1.000 sowie der Begründung, wird in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 21.05.2024 gebilligt.

02

Der Entwurf zur Veröffentlichung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 „Gewerbegebiet Waldauer Berg“ der Stadt Schleusingen [Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB], bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1:1.000 sowie der Begründung, ist in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 21.05.2024 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Internet zu veröffentlichen sowie als andere, leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit, eine öffentliche Auslegung der genannten Unterlagen durchzuführen.

03

Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4 a Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen.

04

Ort und Dauer der Veröffentlichung im Internet sind ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

24

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 007/01/2024

Sitzungsdatum: 11.06.2024

Vergabe Nachtragsangebot Straßenbaumaßnahme "Am Wolfsgrund" OT Erlau

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragsvergabe an die STRABAG AG, Direktion Sachsen/Thüringen, Bereich Südthüringen, An der Salzbrücke, 98617 Ritschenhausen, in Höhe von 28.678,74 €/brutto.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

24

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 008/01/2024

Sitzungsdatum: 11.06.2024

Ankauf von Waldflächen in der Gemarkung Oberrod

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

24

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister — - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 01. Sitzung des Ausschusses Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen am 09.07.2024

Beschluss Nr. BA 001/01/2024

Sitzungsdatum: 09.07.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.05.2024 - öffentlicher Teil -

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 23. öffentlichen Sitzung vom 16.05.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

10

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

5

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 002/01/2024

Sitzungsdatum: 09.07.2024

Antrag auf Ergänzungssatzung Straße der Jugend Flur 8 Erlau, Flst. 80 u. 77/2

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen empfiehlt dem Stadtrat, den Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Straße der Jugend" zur Klarstellungssatzung in Erlau gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB wie folgt zu fassen:

1.

Für das Gebiet Gemarkung Erlau, Flur 8, Flurstück 80 u. 77/2 beschließt der Stadtrat Schleusingen in öffentlicher Sitzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB die Aufstellung einer Ergänzungssatzung “Straße der Jugend“ zur Klarstellungssatzung.

2.

Es wird folgendes Planungsziel angestrebt:

Errichtung von einem Eigenheim und Nebengebäuden gemäß beiliegendem Plan.

3.

Die Erstellung der Verfahrensunterlagen erfolgt durch ein Planungsbüro.

4.

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

5.

Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 003/01/2024

Sitzungsdatum: 09.07.2024

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Schleusingen - Abweichung 1: Gesamtlänge Gauben

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Schleusingen hinsichtlich der Gesamtlänge der Gauben in Bezug auf die Firstlänge stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 004/01/2024

Sitzungsdatum: 09.07.2024

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Schleusingen - Abweichung 2: Traufhöhe Gauben

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Schleusingen hinsichtlich der Traufhöhe der Gauben stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 005/01/2024

Sitzungsdatum: 09.07.2024

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Schleusingen - Abweichung 3: Anordnung von frei auskragenden Einzelbalkonen und Loggien

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Schleusingen hinsichtlich der Anordnung von frei auskragenden Einzelbalkonen und Loggien stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 006/01/2024

Sitzungsdatum: 09.07.2024

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Schleusingen - Abweichung 4: Fenstergestaltung

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Schleusingen hinsichtlich der Fenstergestaltung stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 007/01/2024

Sitzungsdatum: 09.07.2024

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Schleusingen-Abweichung gemäß §2 Dachform und Dachgestaltung- Gemarkung Schleusingen; Flur 18, Flurstück 8/3

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Schleusingen zuzustimmen. Konkret bezieht sich die Zustimmung auf die im Antrag genannten Abweichungen hinsichtlich des § 2, der die Dachform und Dachgestaltung regelt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 008/01/2024

Sitzungsdatum: 09.07.2024

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Schleusingen-Abweichung gemäß §3 Fassaden- Gemarkung Schleusingen; Flur 18, Flurstück 8/3

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Schleusingen zuzustimmen. Konkret bezieht sich die Zustimmung auf die im Antrag genannten Abweichungen hinsichtlich des § 3, der die Fassaden regelt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 009/01/2024

Sitzungsdatum: 09.07.2024

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Schleusingen-Abweichung gemäß § 4 Öffnungen - Gemarkung Schleusingen; Flur 18, Flurstück 8/3

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Schleusingen zuzustimmen. Konkret bezieht sich die Zustimmung auf die im Antrag genannten Abweichungen hinsichtlich des § 4, der die Öffnungen regelt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 010/01/2024

Sitzungsdatum: 09.07.2024

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Schleusingen-Abweichung gemäß § 5 unbebaute Flächen bebauter Grundstücke - Gemarkung Schleusingen; Flur 18, Flurstück 8/3

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Schleusingen zuzustimmen. Konkret bezieht sich die Zustimmung auf die im Antrag genannten Abweichungen hinsichtlich des § 5, der die unbebauten Flächen bebauter Grundstücke regelt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BA 011/01/2024

Sitzungsdatum: 09.07.2024

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Schleusingen-Abweichung gemäß §6 Einfriedungen - Gemarkung Schleusingen; Flur 18, Flurstück 8/3

Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Schleusingen zuzustimmen. Konkret bezieht sich die Zustimmung auf die im Antrag genannten Abweichungen hinsichtlich des § 6, der die Einfriedungen regelt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -