Beschlüsse
Beschlüsse der 15. Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Schleusingen am 17.08.2023
Beschluss Nr. KA 002/15/2023
Sitzungsdatum: 17.08.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.02.2023
Der Kulturausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 14. öffentlichen Kulturausschusssitzung vom 06.02.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. KA 003/15/2023
Sitzungsdatum: 17.08.2023
Projektförderantrag Förder- und Heimatverein Waldau
Anschaffung und Aufstellung von Schautafeln zur Geschichte von Waldau
Der Kulturausschuss der Stadt Schleusingen beschließt, das Projekt des Förder- und Heimatvereins Waldau zu unterstützen.
Es soll ein einheitliches Design gefunden werden, welches Wiedererkennungswert hat und für alle Ortsteile gelten soll.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. KA 004/15/2023
Sitzungsdatum: 17.08.2023
Projektförderantrag Heimatverbund Schleusingen e.V.
Anschaffung Schaukasten mit Briefkasten und Papierkörbe für Außenbereich Tanzsaal Rappelsdorf
Der Kulturausschuss der Stadt Schleusingen beschließt, den Projektförderantrag des Heimatverbund Schleusingen e.V. dem Grunde nach zu unterstützen.
Für den Schaukasten sind weitere Angebote einzuholen.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. KA 005/15/2023
Sitzungsdatum: 17.08.2023
Diskussion und Beschlussfassung zu den Eintrittspreisen 2024 für die Schwimmbäder der Stadt Schleusingen
Der Kulturausschuss der Stadt Schleusingen empfiehlt, die Eintrittspreise für die Schleusinger Bäder wie folgt festzusetzen:
| Preis bisher | Preis neu |
| Ermäßigt (3-17 Jahre) | 2,00 € | 2,00 € |
| Erwachsene | 3,00 € | 4,00 € |
| Abendkarte (ab 18:00 Uhr) | 1,50 € | 2,00 € |
| 10er Karte Ermäßigt | 15,00 € | 15,00 € |
| 10er Karte Erwachsene | 25,00 € | 35,00 € |
Die Befreiungstatbestände bleiben unverändert bestehen.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 40. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 29.08.2023
Beschluss Nr. HA 025/40/2023
Sitzungsdatum: 29.08.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.06.2023 - öffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 39. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 21.06.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 026/40/2023
Sitzungsdatum: 29.08.2023
Auftragsvergabe Ersatzbeschaffung Radlader
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragsvergabe Ersatzbeschaffung Radlader, Hersteller Kubota, Modell R070W ST QC, Gerätenummer 11204 an ATLAS Thüringen Suhl, Miet- und Service GmbH, Am Steinsfelder Wasser 17, 98528 Suhl, zum Angebotspreis von 58.905,00 Euro (brutto).
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 027/40/2023
Sitzungsdatum: 29.08.2023
Auftragsvergabe Neuerrichtung PV-Anlage Kindergarten Hinternah
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma Schleusinger Elektro-Service GmbH, An Pulvermühle 4, 98553 Schleusingen, in Höhe von 33.493,79 € (netto = brutto).
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 028/40/2023
Sitzungsdatum: 29.08.2023
Auftragsvergabe Neuerrichtung PV-Anlage Feuerwehr Schleusingen
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma SES Schleusinger Elektro-Service GmbH, An der Pulvermühle 4, 98553 Schleusingen, in Höhe von 25.859,55 € (netto = brutto).
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 029/40/2023
Sitzungsdatum: 29.08.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.06.2023 - nichtöffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 39. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 21.06.2023
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 030/40/2023
Sitzungsdatum: 29.08.2023
Verkauf Grundstück in der Gemarkung Ratscher, Flur 3, Flurstück 587/119
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 031/40/2023
Sitzungsdatum: 29.08.2023
Verkauf Grundstück in der Gemarkung Schleusingerneundorf, Flur 2, Flurstück 71/3
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 032/40/2023
Sitzungsdatum: 29.08.2023
Verkauf Splitterfläche in der Gemarkung St. Kilian, Flur 2, Flurstück 744/1
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 033/40/2023
Sitzungsdatum: 29.08.2023
Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Schleusingerneundorf, Flur 12, Flurstück 52/51
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 034/40/2023
Sitzungsdatum: 29.08.2023
Flächentausch der Grundstücke in Schleusingen, Flur 26, Flurstücke 160/1 und 159/1
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 035/40/2023
Sitzungsdatum: 29.08.2023
Verkauf unvermessene Teilfläche Grundstück Gemarkung Erlau, Flur 3, Flurstück 33/1
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 036/40/2023
Sitzungsdatum: 29.08.2023
Tausch von Grundstücken in der Gemarkung St. Kilian
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 05.09.2023
Beschluss Nr. SR 074/40/2023
Sitzungsdatum: 05.09.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2023 - öffentlicher Teil -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 39. öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.06.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 075/40/2023
Sitzungsdatum: 05.09.2023
Abschluss eines geänderten Nutzungsvertrages zum Schwimmbad Schleusingerneundorf mit dem Schwimmbadverein Glasbach e.V.
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen, einen Nutzungsvertrag über die gesamte, nutzbare Schwimmbadfläche mit dem Schwimmbadverein Glasbach e.V. bis zum 30.09.2023 abzuschließen und zu unterzeichnen.
Folgende Eckpunkte sollen dabei fixiert werden:
| - | Nutzungsdauer 15 Jahre |
| - | Umfang - gesamtes Schwimmbadareal |
| - | Nutzung der angrenzenden Parkplätze |
| - | kein Verkauf der Flurstücke (Schwimmbadareal) an einen Investor während der Laufzeit des Nutzungsvertrages. |
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 076/40/2023
Sitzungsdatum: 05.09.2023
Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung zur bestandserhaltenden Reparatur des Schwimmbeckens im Schwimmbad Schleusingerneundorf zwischen der Stadt und dem Schwimmbadverein Glasbach e.V.
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, den Bürgermeister mit dem Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung zur Reparatur des Schwimmbeckens und der technischen Anlagen mit dem Schwimmbadverein Glasbach e.V. bis zum 01.11.2023 zu beauftragen. Die dafür benötigten finanziellen Mittel sollen aus dem im Haushalt 2023 eingestellten Eigenmittelanteil (212.000,00 €) als Zuschuss an den Verein zur bestandserhaltenden Sanierung bereitgestellt werden.
Folgende Eckpunkte sollen dabei fixiert werden:
| - | Kostenermittlung Gesamtvorhaben |
| - | Zuschussgewährung nach Arbeitsstand |
| - | Betreiberkonzept. |
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 077/40/2023
Sitzungsdatum: 05.09.2023
Billigungs- und Auslegungsbeschluss 2. Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes "Obere Aue/An der Hauptstraße" OT Waldau
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt:
| 01 | Der 2. Entwurf zur öffentlichen Auslegung der 3. Änderung des Bebauungsplans „Obere Aue“ / „An der Hauptstraße“ der Stadt Schleusingen / OT Waldau [Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren], bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000 sowie der Begründung, wird in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 12.07.2023 gebilligt. |
| 02 | Der 2. Entwurf zur öffentlichen Auslegung der 3. Änderung des Bebauungsplans „Obere Aue“ / „An der Hauptstraße“ der Stadt Schleusingen / OT Waldau [Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren], bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000 sowie der Begründung, ist in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 12.07.2023 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. |
| 03 | Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung des Bebauungsplans „Obere Aue“ / „An der Hauptstraße“ der Stadt Schleusingen / OT Waldau [Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren] zu unterrichten. |
| 04 | Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung sind ortsüblich bekannt zu machen. |
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 078/40/2023
Sitzungsdatum: 05.09.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.06.2023 - nichtöffentliche Sitzung -
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 38. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 07.06.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 079/40/2023
Sitzungsdatum: 05.09.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2023 - nichtöffentlicher Teil
Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 39. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.06.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. SR 080/40/2023
Sitzungsdatum: 05.09.2023
Verkauf Grundstücke und Gebäude - Gemarkung Altendambach, Flur 1, Flurstück 77/1 und Flur 4, Flurstücke 133/20 und 20/3
gez. André Henneberg
Bürgermeister